Preußisches Staatsrecht.

Hubrich, Eduard

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: hubrich_preussisches_staatsrecht_1909

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Hubrich, Eduard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Place of publication:: Hannover

Publishing house:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1909

Scope:: 257 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: § 2. Das Staatsrecht des Allgemeinen Landrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

50 8 2. Das Staatsrecht des Allgemeinen Landrechte. Landesgesetzen, namentlich auch von der im A.L.R. geschaffenen Rechtsordnung, für entbunden. Ein Re- skript vom 18. Juli 1799 bemerkte auch: „Kein Justizkollegium ist berechtigt, sich eine Ent- scheidung anzumaßen, ob eine vom Landesherrn getroffene Verfügung in Ausübung gebracht werden soll. Die richter- liche Entscheidung findet in Fällen, wo der Landesherr selbst Verfügungen getroffen, nur dann statt, wenn der- selbe den Unterthanen rechtliches Gehör eröffnet.“ Der König konnte jederzeit von allen vorge- schriebenen Formen, insbesondere von der ratgebenden Stimme der Gesetzkommission, der Stände usw., wie aber auch von dem materiellen Inhalt der bestehenden Rechtsordnung abstrahieren und als absoluter Gesetz- geber mit allverbindlichem Gehorsamszwang in der Form, die ihm gerade paßte, das anordnen, was seinem jeweiligen Belieben entsprach. Doch konnte sich der König selbst auch mit seiner Person gewissen Stücken der von seinem Willen abhängigen Rechtsordnung unter- werfen, und im A.L.R. ist dies auch in gewisser Hin- sicht für die Privatverhältnisse des Staatsoberhaupts geschehen. In II, 13 heißt es unter dem Marginale „Privatrechte des Landesherrn und seiner Familie“ & 17: „Rechtsange- legenheiten, welche die Personen und Familienrechte des Landesherrn und seines Hauses betreffen, werden nach den Hausverfassungen und Verträgen bestimmt;“ $ 18: „Andere Privathandlun en und Geschäfte derselben sind nach den Gesetzen des Landes zu beurtheilen.“ Eine Er- gänzung hierzu gab $ 80 Einl.: „Auch Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Öberhaupt des Staats und seinen Unter- tanen sollen bei den ordentlichen Gerichten nach den Vorschriften der Gesetze erörtert und entschieden werden.“ Während der Ausarbeitung des A.L.R. betrachtete wohl die gemeine Rechtsüberzeugung im hohenzollern- schen Gesamtstaat die absolute Königsherrschaft als das notwendige äußere Ordnungsprinzip. Dagegen herrschte in der Bevölkerung eine klaffende Meinungs- verschiedenheit darüber, wie letzten Endes die Hohen- zollernabsolutie zu rechtfertigen sei, Manche Bevölke-

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