Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Joos, August

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: joos_elementarunterricht_baden_1902

Title:: Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Author:: Joos, August

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Bildung

Place of publication:: Heidelberg

Publishing house:: Adolph Emmerling & Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1902

Edition title:: Dritte, neu bearbeitete Ausgabe

Scope:: 796 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Gesetz über den Elementarunterricht. (Vom 13. Mai 1892.)

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Titel. Von den Schulbehörden. §§ 10-13

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Titel II. Von den Schulbehörden. 8 10. 95 staatlichen Behörde (des Kultus-Ministeriums) zum Vollzuge gebracht werden können; arg. 88 15 u. 16 des Gesetzes vom 9. Oktober 1860, betreffend die rechtliche Stellung der Kirchen und kirchlichen Vereine im Staate (Reg.-Bl. 1860 S. 375). 7. Der „Ortspfarrer“ ist nur für seine Person zur Mitgliedschaft bei der Orts- schulbehörde berechtigt. Er kann daher in Ausübung dieser Funktion sich nicht durch einen anderen Geistlichen vertreten lassen, namentlich dieselbe weder im allgemeinen noch im einzelnen (z. B. für einzelne Sitzungen der Ortsschulbehörde) dem etwa ihm beigegebenen Hilfsgeistlichen — Vikar — übertragen. Bei erledigter Pfarrei ist der von der zuständigen Behörde bestellte Pfarrverweser gesetzliches Mitglied der Orts- schulbehörde; als solches wird — nach der seit Erlassung des Schulaufsichtsgesetzes von 1864 geübten Praxis — auch der Vikar eines noch im Besitz der Pfründe be- findlichen Pfarrers dann zugelassen, wenn sämtliche Funktionen des Pfarres dem Vikar, unter eigener Verantwortlichkeit des letzteren übertragen sind. 8. [Lehrer, als Mitglied der Ortsschulbehörde.] Für die Lehrer, welche nach gesetzlicher Vorschrift zu den Beratungen und Beschlußfassungen des Ge- meinderats in Angelegenheit der Volksschule beizuziehen sind, bildet der Eintritt in die Ortsschulbehörde und die Ausübung der einem Mitglied dieser Behörde zukom- menden Funktionen einen Bestandteil ihrer dienstlichen Obliegenheiten; sie sind zum Eintritt nicht blos berechtigt, sondern (wie in § 15 des Gesetzes vom 8. März 1868 ausdrücklich bestimmt war) auch verpflichtet. Besteht in der Gemeinde nur eine Volksschule, so ist nur ein Lehrer dieser Schule — der erste Hauptlehrer (§5 17 d. G.), ohne Rücksicht darauf, welchem Bekenntnis derselbe angehört — Mitglied der Ortsschulbehörde, sollten auch in der betreffenden Gemeinde vor Durchführung des Gesetzes vom 18. September 1876 mehrere (nach den Bekenntnissen getrennte) Volks- schulen bestanden haben. Die Gesetzesbestimmung, daß der erste Lehrer von jeder in der Schulgemeinde bestehenden Volksschule zur Ortsschulbehörde zu ziehen sei, kann hiernach, soweit dabei an eine Mehrzahl von Lehrern gedacht wird, nur auf die in § 6 Absatz 4 und § 82 Abs. 2 des Gesetzes erwähnten Fälle bezogen werden. 9. [Oertliches Schulvermögen.] Das Gesetz vom 5. Mai 1870, die Rechtsverhältnisse und die Verwaltung der Stiftungen betreffend (Ges.= u. V.-O.-Bl. 1870, Nr. 33, S. 399 ff.), hat allgemein „die Verwaltung der weltlichen, ausschließlich nur zum Vorteile von Angehörigen oder Bewohnern einzelner Gemeinden oder mehrerer Gemeinden eines und desselben Amtsbezirks bestimmten Stiftungen" den beteiligten Gemeinden übertragen (88§ 12 ff). Von der regelmäßig durch den Gemeinderat zu besorgenden Verwaltung wurden jedoch (§ 12) ansgenommen diejenigen Stiftungen: „welche dem öffentlichen Volksschulunterricht ge- widmet sind“. An den Bestimmungen des Schulaussichtsgesetzes von 1864 und des Elementar- unterrichtsgesetzes vom 8. März 1868 (§ 20), welche die Verwaltung des örtlichen Schulvermögens dem Ortsschulrat übertragen hatten, sollte demnach durch das Gesetz vom 5. Mai 1870 nichts geändert werden. Dabei unterstellte das letztere Gesetz, daß der Verwaltung des Ortsschulrats nur das dem „öffentlichen Volksschul- unterricht“ gewidmete, nicht auch solches Stiftungsvermögen untersteht, welches für Schulzwecke (im weiteren Sinn), die nicht durch Vermittlung der Volksschule sich verwirklichen, bestimmt ist, z. B. Stiftungen für höheren oder für gesonderten Fach= (z. B. gewerblichen, landwirtschaftlichen) Unterricht, für Unterhaltung von Privat-Lehr= und Erziehungs-Austalten (Korporations= oder Stiftungs= schulen), iusbesondere Stiftungen für Kleinkinderbewahranstalten.

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