Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfter Jahrgang. 1877.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1918

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsundvierzigster Jahrgang. 1918.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 46

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 31.

Volume count:: 31

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Weinsteuer- Ausführungsbestimmungen und Wein-Nachsteuerordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Weinsteuer-Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Muster 12. (Ausführungsbestimmungen § 92). Weinsteuerbuch über Faßwein.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 252 — *!) Der Abschluß des Herzogtums durch eigene Zolllinien und die dadurch bedingte Grenzzolleinrichtung samt Zolltarif hörte infolge Staatsvertrages mit dem Königreich Hannover vom 1. Mai 1834 bereits mit dem Jahre 1835 auf. Nachdem das Herzogtum dann eine zeitlang dem Steuervereine angehört, von seiten Hannovers aber durchaus keine freundnachbarliche Behandlung erfahren hatte, trat es durch Staatsvertrag vom 19. Oktober 1841 dem Zollverein Preußens bei, doch wurden der Harz= und Weserkreis noch bis zum Jahre 1844 im bisherigen Verbande belassen. Seit der Errichtung des Norddeutschen Bundes fließen in die Staatskasse des Herzogtums nur die Prozente an Zoll= und Steuer- erhebungs= und Verwaltungskosten (Reichsverfassung Art. 38) und seit 1879 die Anteile an den Mehrerträgen der Zölle und Verbrauchssteuern (R.-G. vom 15. Juli 1879, betr. den Zolltarif und den Ertrag der Zölle und Tabaksteuer § 8). — Die Meß= und Packhofseinnahmen sind ohne Erheblichkeit; die ersteren bestehen hauptsächlich in den Budenstellengeldern, letztere zurzeit in Wagegeldern und Niederlegungsgebühren. 4) Die Landeslotterie ist hervorgegangen aus einer Veranstaltung von Geldlotterien, die durch landesfürstliches Reskript vom 2. Februar 1759 dem hiesigen Waisenhause für eigene Rechnung gestattet war. Nach Auflösung des Königreichs Westfalen wurde das Waisenhaus mit 200 Tlr. Gold von jeder Lotterie abgefunden, eine Lotteriedirektion des Staates eingerichtet und der fürst- lichen Kammer unterstellt, der Betrieb aber verpachtet. Kybitz, a. a. O., S. 205. Das Gesetz vom 12. Oktober 1832 Nr. 29, §. 16 übertrug die Aufsicht über die Landeslotterie dem Finanzkollegium. — Die Einnahme aus der Lotterie ist allmählich zu einer sehr erheblichen geworden. Sie betrug (nach Kybitz) im Zeitraum von 1833 bis 1840 jährlich durchschnittlich nur 12 250 Tlr., in der Periode 1881 bis 1886 dagegen jährlich 393 300 Tlr. und war im Etat des Finanzjahres 1900 mit einem Betrage von 1 469 100 Mk., d. i. annähernd 1½/10 der gesamten Einnahme des eigentlichen Staatshaushaltes, eingestellt. Unter diesen Umständen begreift es sich wohl, daß die zu verschiedenen Malen (1834, 1839, 1846, 1852 im Landtage, 1892 auch in der Landessynode) ein- gebrachten Anträge auf Beseitigung der Lotterie keinen Erfolg gehabt haben. Leider sind aber auch die in neuerer Zeit (1880, 1882, 1892, 1894, 1898) von der Regierung unternommenen Versuche und aus der Landesversammlung gegebenen Anregungen, den durch die Unsicherheit dieser Einnahmequelle bedingten Gefahren durch Ansammlung eines Teils der Lotterieerträge zu einem Rückhalts- fonds oder durch deren Verwendung zu außerordentlicher Schuldentilgung zeitig vorzubengen, fast ausnahmslos ohne Ergebnis geblieben. Als dann das preußi- sche Gesetz vom 29. August 1904 den Vertrieb auswärtiger Lotterien im Be- reich des preußischen Staates mit hohen Strafen belegt hatte, ging der Umsatz der braunschweigischen Lose dermaßen zurück, daß gleich anderen deutschen Staaten die Landesregierung sehr bald sich bestrebte, eine vertragsmäßige Regelung der beiderseitigen Lotterieverhältnisse mit Preußen herbeizuführen. Eine solche ist im Staatsvertrage vom 18. Mai 1906 erzielt worden auf der Grundlage eines Verzichts Braunschweigs auf den Fortbestand seiner eigenen Lotterie und unter

Object: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

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Law

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