Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1893

Title:: Deutsches Kolonialblatt. IV. Jahrgang, 1893.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 4

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1893

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 20.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Advertising

Title:: Anzeigen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Advertising

Frankreich. (März 9.) 391 Ausdruck des Vertrauecns. Abg. Bender schlägt demgegenüber folgende Tagesordnung vor: Die Kammer nimmt von den Erklärungen der Regierung Kenntnis und rechnet auf die Entlassung aller nicht un- bedingt an der Front notwendigen Ackerbauer, sowie auf dringliche Maßregelu, um durch eine plangemäße Organisation die Volksernährung sicherzustellen. Minister Herriot erklärt, daß die Regierung die Tagesordnung Bender annehme. Abg. Bender begründet hierauf seine Tagesordnung. Sie entspreche den Wünschen der zuständigen Kommissionen in bezug auf bessere Organisation des Getreidebaues. Abg. Klotz widerspricht als Vorsitzender der Budgetkommission. Alle Bemühungen der Kommissionen, die Regierung zu einer methodischen Arbeit zu bewegen und die Mitarbeit der Kommissionen anzunehmen, seien er- folglos geblieben. K. verliest sodann den Brief, den er am 30. März 1916 an Briand gerichtet hat, um angesichts des U-Bootkrieges auf die Dringlich- keit von Gegenmaßnahmen hinzuweisen. Darauf habe die Regierung nur zögernd und unvollkommen Bescheid gegeben. Erst am 7. Februar habe sch Minister Thomas vor der Budgetkommission und der Kammer über die Wirtschaftsfragen geäußert. K. bedauert, unter diesen Umständen der Regierung kein Vertrauen schenken zu können. Ministerpräsident Briand erwidert, es sei leicht, die Regierung an- zugreifen, wie dies Abg. Klotz getan habe, und so Erörterungen inner- politischer Art herbeizuführen. Ob es sich um die Bewaffnung oder die Verproviantierung handle, immer werde die Regierung angegriffen. Dies sei ungerecht und den Tatsachen keineswegs entsprechend. B. fährt fort: Welches auch die Schwierigkeiten sein mögen, unsere Armee ist in Ueber- fluß mit allem versehen. Die Kammer braucht nicht zufrieden zu sein, ich aber muß mit aller Klarheit sagen: Aus Zweideutigkeiten geht einzig eine vergiftete Atmosphäre hervor, die der Regierung keine Freiheit zur Durch- führung ihrer Aufgaben läßt. Die Regierung will Einstimmigkeit und guten Willen aller in einem Augenblicke haben, wo es weder Mehrheit noch Minderheit geben sollte. Ist die Kammer der Ansicht, daß die Re- gierung nicht am Platze sei, so soll sie es sagen, und die jetzige Regierung wird einer anderen Platz machen. In der Abstimmung lehnt die Kammer zunächst mit 256 gegen 180 Stimmen die Priorität zugunsten der Tagesordnung David ab. Bei der Abstimmung über die Tagesordnung Bender ist das Haus nicht be- schlußfähig, so daß eine neue Sitzung anberaumt werden muß. Die Kammer nimmt sodann die Tagesordnung Bender mit 294 gegen 1 Stimme an, da sich die Opposition der Abstimmung enthält. Die Mehrheit der Regie- rung (bei der ersten Abstimmung) ist die schwächste seit der Bildung des Kabinetts. Die Pariser Blätter erklären, die Debatten hätten durch das Ein- greifen von Klotz und Briand einen ganz politischen Charakter angenommen. Selbst die regierungstreue Presse gibt zu, daß die Lage des Kabinetts Briand gefährdet ist. 9. März. Der Verwaltungsausschuß der Soz. Partei beschließt, den für den 15. März geplanten Sozialistenkongreß der Entente- staaten auf unbestimmte Zeit zu verschieben. Der Hauptgrund für die Vertagung ist die Weigerung der engl. Arbeiterpartei, die in einem Aufruf im „Temps“ erklärt, der Kon- greß würde nur den Chauvinismus in Deutschland stärken und der edlen Sache der Verbündeten schaden.

Full text: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1917. Zweiter Teil. (58b)

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