Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1896

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 24

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 39.

Volume count:: 39

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 1. Konsulat-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Nachbarhilfe 173 so beginnt für diese die Frist zur Angabe der Grund und Boden odder in seinem eigenen Lage und Größe des Feldes sowie für die Ein-! Grubengebäude oder durch Schürfen (s. d.) ein reichung des Situationsrisses aus der Präsen-Mineral auf seiner natürlichen Ablagerung ent- tation der zuerst eingelegten M. Nach Ablauf deckt, hat als Finder das Vorrecht vor anderen, von sechs Monaten nach der Präsentation kann nach dem Zeitpunkte seines Fundes eingelegten eine neue M. auf denselben Fund oder auf einen 1 M., doch muß er innerhalb einer Woche nach in demselben Bohrloch oder Schürfschacht auf= Ablauf des Tags der Entdeckung M. einlegen, geschlossenen Fund desselben Minerals nicht widrigenfalls das Vorrecht erlischt (§ 24). Bei mehr eingelegt werden. Wird eine M. infolge Kollision zweier bevorrechteter M. entscheidet Nichteinhaltung der Frist für die Einreichung das Alter des Fundes und nicht das Alter der M. des Situationsrisses usw. ungültig, so kann (Ro. 49, 26). Im übrigen geht die ältere M. eine neue M. auf denselben Fund oder auf einen der jüngeren M. vor. Maßgebend ist die Präsen- in demselben Bohrloch oder Schürfschacht auf= tation (§ 25). Für die Beschädigung des Grund- geschlossenen Fund desselben Minerals nicht mehr eigentums hat der Muter nach denselben Grund- eingelegt werden (§ 19 a). Das Feld einer jeden M. wird vom Revierbeamten auf die Mutungs- übersichtskarte aufgetragen (§ 20). Die den ge- setzlichen Erfordernissen entsprechende M. be- gründet den Anspruch auf Verleihung des Berg- werkseigentumes in dem gesetzlich zulässigen Felde (§ 22). Dieses beträgt in den Kreisen Siegen und Olpe des Reg.-Bez. Arnsberg und in den Kreisen Altenkirchen und Neuwied des Reg.-Bez. Koblenz bis zu 110 000 am, in den übrigen Landesteilen bis zu 2 200 000 qm. Der Fund- punkt muß stets in dieses Feld eingeschlossen werden; der Abstand des Fundpunktes von jedem Punkte der Begrenzung des Feldes darf bei sätzen wie der Bergwerkseigentümer (s. Berg- schaden) Ersatz zu leisten (§ 152). Nachdem durch G., betr. Abänderung des Allgemeinen Bergesetzes vom 5. Juli 1905 (GS. 265) die Annahme von M. auf Steinkohlen und Stein- salz durch den Revierbeamten auf die Dauer von zwei Jahren nur noch ausnahmsweise für zulässig erklärt war, ist durch G., betr. Ab- zäänderung des Allgemeinen Berggesetzes, vom 18. Juni 1907 jede M. auf die dem Staate vor- behaltenen Mineralien (Steinkohle, Steinsalz, Kali-, Magnesia= und Borsalze nebst den mit diesen Salzen auf der nämlichen Lagerstätte vor- kommenden Salze und Salzquellen) ausgeschlos- 110 000 qm nicht unter 25 m und nicht über 500 m, sen (Allgemeines Berggesetz § 2 Abs. 3, 88 38 a bei 2 200 000 qm nicht unter 100 m und nicht bis 38 in der Fassung des G. vom 18. Juni 1907). über 2000 m betragen. Freibleibende Flächen M., die auf Grund des G. vom 5. Juli 1905 dürfen von dem Felde nicht umschlossen werden. zurückgewiesen sind, gewähren das Recht, den Im übrigen darf dem Felde jede beliebige Form, Anspruch auf Verleihung des Bergwerkseigen- soweit diese nach Ansicht des Oberbergamts tums binnen drei Monaten nach dem 8. Juli 1907 zum Bergwerksbetriebe geeignet ist, gegeben oder binnen drei Monaten nach Zustellung des werden (§ 27). Gegen die Entscheidung des Ober= nach Inkrafttreten dieses Gesetzes erlassenen bergamts findet binnen zwei Wochen die Klage Bescheides mit der gerichtlichen Klage zu ver- im Verwaltungsstreitverfahren vor dem Bezirks- ausschusse statt (§ 192 a)y. Wer auf eigenem folgen. LViteratur s. Berggesetzgebung. A Nachbarhilfe ist die Unterstützung des ordent- lichen Wegebaupflichtigen durch einen Dritten bei Erfüllung der Wegebaulast. Sie kann aber da, wo sie gesetzlich zugelassen ist, in der Regel nur in Anspruch genommen werden, wenn der W gebaupflichtige ohne sie überbürdet oder doch, wie in Schleswig-Holstein vorausgesetzt wird (Wegeverordnung vom 1. März 1842 — Samml. der V. 191 § 224), zu unwirtschaft- lichen Aufwendungen gezwungen werden würde (O#. 4, 249; 24, 216). Sie trägt also im Gegensatz zur sog. außerordentlichen Wegebaulast subsidiären Charakter und kann nur nach zuvoriger Festsetzung ihrer Not- wendigkeit und ihres Umfanges in Anspruch ge- nommen werden (OV G. 17, 295). Diese Fest- E Sondervorschriften bestehen, die Landespolizei- behörde, in der Regel der Regierungspräsident (OVG. 11, 219). Die Verwirklichung der N. auf Grund der hiernach getroffenen Festsetzung liegt gemäß § 55 ZG. in der Regel der Wegepolizei- behörde ob (O G. 17, 295; 47, 256). Pflichtig sind entweder die Kreise, sog. Kreishilfe, oder die Nachbargemeinden als solche, oder die sämtlichen Einwohner dieser Gemeinden Das Nähere über die N. bei Landstraßen und bei Chausseen, sowie in den einzelnen Provinzen ogl. bei Germershausen, Wegerecht, 3. Aufl., Bd. 1 S. 394 ff. Außerdem findet sich vielfach # die N. in der Form der Nothilfe in gewissen, meist durch Ereignisse elementarer Natur her- beigeführten Notfällen. Hierher gehört ins- setzung ist nicht wegepolizeilicher Natur. Daher besondere die Verpflichtung zur Schneeräumung ist nicht die Wegepolizei, sondern die ordentliche auf Chausseen und anderen Wegen (vgl. darüber Polizeibehörde zuständig, und zwar, wenn das Germershausen a. a. O. 47). Die Wegeord- Gesetz selbst den Kreis der Pflichtigen bestimmt nungen für Sachsen, Westpreußen und Posen hat, wie Zusatz 226 8 1 des ostpreuß. Provinzial= kennen die N. der Einwohner der beteiligten rechts (OBG. 11, 225; 17, 295), die Ortspolizei= und benachbarten Gemeinden und Gutsbezirke lbehörde, im übrigen, soweit nicht abweichende nur für die Beseitigung oder Verhütung zeit-

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.