Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XI. Jahrgang, 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1900

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XI. Jahrgang, 1900.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 11

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Verordnung des Kaiserlichen Gouverneurs von Togo, betreffend die Auswanderung Eingeborener des Togogebietes.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 55 — v #2. Den Eingeborenen des Togogebietes ist die Auswanderung aus dem Schutzgebiete nur mit Genehmigung des Kaiserlichen Gouverneurs gestattet. Der Antrag auf Genehmigung kann unmtttelbar bei dem Gouvernement oder bei einem Bezirksamt bezw. bei einer Station gestellt werden und ist bei den genannten Dienststellen schriftlich einzureichen oder zu Protokoll zu erllären. . 88. Die Entscheidung erfolgt schriftlich. Im Falle der Genehmigung ist eine Gebühr von 10 Mark pro Kopf zu entrichten. Dem Ermessen des Gouverneurs bleibt vorbehalten, die Genehmigung an gewisse Bedingungen zu knüpfen. « §4. Ein vorübergehendes, die Dauer von drei Monaten nicht übersteigendes Verlassen des Schutz- gebietes ist nicht als Auswanderung im Sinne dieser Verordnung zu betrachten. Dasselbe gilt bezüglich des herkömmlichen Verkehrs mit den Nachdarkolonien zu Besuchs= oder Handelszwecken. 5. Zuwiderhandlungen werden an den Uebertretern oder deren Familiengliedern, oder Denjenigen, welche die Auswanderungen veranlaßt haben, mit Geldstrafe bis zu Eintausend Mark, an deren Stelle im Unvermögensfalle entsprechende Freiheitsstrafe tritt, bestraft. 8 6. Diese Verordnung tritt mit dem heutigen Tage in Kraft. Lome, den 15. November 1899. Der Kaiserliche Gouverneur. (L. S.) (gez.) Köhler. ————.. —–. ——— Verordnung des Kaiserlichen Gouverneurs von Deutsch-Südwestafrika, betreffend die Einführung des deutschen Maß= und Gewichtssystems für das südwestafrikanische Schutzgebict. Auf Grund des § 11 des Gesetzes, betreffend die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete (N. G. Bl. 1888, S. 75), und des § 2 Ziffer 8 der Dienstanweisung, betreffend die Ausübung der Gerichts- varkeit in dem südwestafrikanischen Schutzgebiete, vom 27. August 1890 (Centralblatt für das Deutsche Reich, S. 304) wird verordnet, was folgt: § 1. Vom 1. Juli 1900 dürfen für das Zumessen und Zuwägen von Waaren im öffentlichen Verkehr nur solche Maße und Gewichte angewendet werden, welche unter Zugrundelegung der durch das Bundes- gesetz vom 17. August 1868 (B. G. Bl., S. 473), das Reichsgesetz vom 11. Juli 1884 (R. G. Bl., S. 115) und das Reichsgesetz vom 26. April 1893 (N. G. Bl., S. 151) eingeführten metrischen Maße und Gewichie gehörig gestempelt worden sind. –2. Die Stempelung der Maße und Gewichte erfolgt ausschließlich und kostenfrei durch die zuständigen Bezirksämter. Es werden nur solche Maße und Gewichte zur Stempelung zugelassen, welche den im § 1 An. 14 des Gesetzes vom 11. Juli 1884 ausgeführten Längen-, Körper= und Gewichtsmaßen entsprechen. 83. Gewerbetreibende, welche sich einer Verletzung der Vorschriften des § 1 dieser Verordnung schuldig machen, oder bei denen nach dem 1. Juli 1900 zum Gebrauche in ihrem Gewerbe geeignete, mit dem durch diese Verordnung vorgeschriebenen Stempel nicht versehene Maße und Gewichte vorgefunden werden, werden, insoweit nach den allgemeinen Strasgesetzen keine härteren Strafen einzutreten haben, mit Geldstrafe bis zu Einhundert Mark oder mit Haft bis zu vier Wochen bestraft. Neben der Geldstrafe oder der Haft in auf Einziehung der vorschriftswidrigen Maße und Gewichte zu erkennen. Windhoek, den 8. November 1899. Der Kaiserliche Gouverneur. (L. 8.) (gez.) Leutwein.

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Law

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