Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XIV. Jahrgang, 1903.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1903

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XIV. Jahrgang, 1903.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 14

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Gesellschaft an den zur Zeit des Abschlusses der Vereinbarung bestehenden Nebenzollämtern für einen Umkreis von 1 km auf ihr Landokkupationsrecht. Die Gesellschaft verpflichtete sich ferner zum Zwecke der Herstellung solcher Anlagen der Regierung, die unmittelbar dem öffentlichen Interesse zu gute kommen (z. B. Eisenbahnen, Wege, Kanäle, Hafen- bauten) auf ihr Landokkupationsrecht hinsichtlich des für solche Anlagen zu verzichten und das von ihr durch Okku- pation bereits erworbene Eigentum unentgeltlich, beziehungsweise gegen Erstattung der auf die be- treffende Fläche bereits verwendeten Kosten ab- zutreten. Die Gesellschaft übernahm außerdem die Verpflichtung, innerhalb des ihrem Okkupations- 39 erforderlichen Terrains recht unterworfenen Gebiets Land für Ansiedler zu angemessenen Preisen, über deren Höhe in streitigen Revision des Vertrages von 1890 eingetreten ist, als deren Ergebnis nunmehr der am 15. No- Fällen der Oberrichter des Schutzgebiets entscheiden sollte, abzugeben. schaft auf ihr Okkupationsrecht an den nicht in Privat= oder Gemeindeeigentum stehenden Wäldern. sellschaft vorliegt. Dagegen verpflichtete sich die Regierung, vom 1. April gelegenen Bergbaufeldern bis zum 31. Dezember 1935 erheben würde. Die Vorrechte der Gesell- schaft hinsichtlich der Gewinnung von Mineralien sind mithin als solche beseitigt und durch einen bloßen Anteil der Gesellschaft an dem Erträgnisse der Bergbauabgaben ersetzt worden. Dagegen hat ein anderes der Privilegien, welche der Gesellschaft im Vertrage vom 20. November 1890 belassen worden sind, nämlich das Münzrecht, im Laufe der Jahre infolge von Vorgängen, die sich beim Abschlusse jenes Vertrags nicht voraus- sehen ließen, zu Verhältnissen geführt, die geradezu als unhaltbar bezeichnet werden müssen. Diese Verhältnisse haben den Anstoß dafür gegeben, daß die Kolonialverwaltung mit der Deutsch-Ostafrikani- schen Gesellschaft erneut in Verhandlungen über die Schließlich verzichtete die Gesell- vwvember 1902 unterzeichnete Vertrag zwischem dem Reichskanzler und der Deutsch-Ostafrikanischen Ge- In Anbetracht dieses Zusammenhanges erscheint eine 1894 ab die Hälfte der durch Nutzung der ge= Darlegung des gegenwärtigen Zustandes des deutsch- dachten Wälder, insbesondere durch die Erhebung von Holzschlaggebühren, gewonnenen (ohne Abzug der Erhebungskosten) an die Gesell- schaft abzuführen; diese Verpflichtung der Regierung wurde jedoch ausgeschlossen für die im Mündungs- gebiete des Rufiyi belegenen Waldungen. Das Vorrecht der Gesellschaft in Bezug auf die Gewinnung von Mineralien erhielt einen neuen Inhalt durch eine Vereinbarung zwischen der Kaiser- lichen Regierung und der Deutsch-Ostafrikanischen Gesellschaft, vom 25. September 1900. Nach § 7 Ziffer 2 des Vertrags vom 20. November 1890 standen der Gesellschaft in Bezug auf die Gewinnung von Mineralien innerhalb des Vertragsgebiets die gleichen Vorteile, insbesondere in Bezug auf die Verleihung von Feldern zu, wie sie auf Grund der jeweilig geltenden Gesetzgebung dem Finder zustehen, und zwar auch für den Fall, daß ein anderer der Finder sein sollte. Außerdem hat die Kaiserliche Regierung die Verpflichtung übernommen, bei Ver- leihung von Feldern an andere als die Gesellschaft dem Beliehenen, insofern er nicht der Finder sein sollte, eine Abgabe von 5 pCt. der von ihm ge- förderten Mineralien zu Gunsten der Gesellschaft aufzuerlegen. In dem Abkommen vom 25. Sep- tember 1900 verzichtete die Gesellschaft auf diese Vorrechte. Als Entgelt für diesen Verzicht über- nahm der Landesfiskus von Deutsch-Ostafrika die Verpflichtung, an die Gesellschaft die Hälfte der Feldersteuern und Förderungsabgaben abzuführen, welche er auf Grund der §8§ 54 bis 56 der Ver- ordnung, betreffend das Bergwesen in Deutsch- Ostafrika, vom 9. Oktober 1898. oder auf Grund der nach Anhörung der Gesellschaft etwa an die Stelle dieser Bergverordnung zu setzenden Bestim- mungen von den innerhalb des Vertragsgebiets ostafrikanischen Geldwesens für die Klarstellung der Einnahmen Bedeutung des nenen Vertrags unerläßlich. Das Münzsystem des ostafrikanischen Schutz- gebiets entspricht demjenigen Britisch-Indiens; die Münzeinheit ist die Rupie, eine Silbermünze im Feingehalte von ½3½ kg, die in 64 Pesas ein- geteilt wird; der Pesa wird als Kupfermünze aus- geprägt. Zu der Zeit, als die heutige Deutsch-Ost- afrikanische Gesellschaft ihre Unternehmungen auf dem ostafrikanischen Festlande begann, bestand nahezu der ganze Münzumlauf des heutigen Schutzgebiets aus Rupien und Pesas indischer Prägung. Durch Erlasse vom 5. Januar 1890 und 14. März 1890 wurde jedoch seitens des Reichskanzlers der Deutsch- Ostafrikanischen Gesellschaft die Erlaubnis erteilt, Kupfer-Pesas und Silber-Rupien, die an Feingehalt 2c. genau den indischen Stücken entsprechen sollten, behufs Verausgabung auf dem ostafrikonischen Fest- land auszuprägen. Durch eine Allerhöchste Ordre vom 14. April 1894 wurde die Ausprägung der Silbermünzen mit dem Bildnisse Seiner Mojestät des Kaisers und die Ausprägung der Kupfermünzen mit dem Reichsadler auf der Königlichen Münze zu Berlin gestattet. In einem Erlasse des Reichskanzlers vom 30. Mai 1890 wurde der Gesellschaft auf- gegeben, der Kolonialverwaltung vor der Ausprä- gung neuer Münzen in jedem einzelnen Falle Anzeige über den Betrag zu machen. Der Vertrag vom 20. November 1890 hat über das Münzrecht der Gesellschaft im § 7 Ziffer 5 folgende Bestimmungen getroffen: Die Gesellschaft verbleibt im Besitze der ihr zur Zeit des Vertragsschlusses zustehenden Be- fugnis, Kupfer= und Silbermünzen, welche an den öffentlichen Kassen des Küstengebiets, 2

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