Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XV. Jahrgang, 1904.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1904

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XV. Jahrgang, 1904.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 15

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1904

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 25.

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Verordnung des Gouverneurs von Kamerun, betreffend Kronland.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 760 — Verordnung des Gouverneurs von Kamerun, betreffend Kronland. Vom 10. Oktober 1904. Auf Grund des § 15 der Verfügung des Reichskanzlers vom 17. Oktober 1896, betrefsend die Ausführung der Allerhöchsten Verordnung vom 15. Juni 1896 über die Schaffung, Besitzergreifung und Veräußerung von Kronland und über den Erwerb und die Veräußerung von Grundstücken im Schutzgebiete von Kamerun (Kol. Bl. 1896, S. 667), wird hiermit verordnet: 81. Für jeden Verwaltungsbezirk wird eine Landkommission gebildet. Die Landkommission besteht aus dem Bezirksamtmann beziehungsweise dem Stationsleiter oder deren Stellvertreter und mindestens zwei Belsitzern. Die Beisitzer werden durch den Vorsitzenden auf die Dauer eines Jahres ernannt. § 2. Die Häuptlinge der in Betracht kommenden Ortschaften sind zu den Verhandlungen zuzuzlehen. Zur Wahrung der Rechte der Eingeborenen ist tunlichst stets ein Pfleger zu bestellen. Die Be- stellung erfolgt durch den Vorsitzenden. Die Bestellung eines Pflegers muß erfolgen, wenn auch nur ein Mitglied der Kommission sie beantragt. 5 3. Die Verhandlungen der Kommission sind öffentlich. Das Amt der Beisitzer und des Pflegers ist elin unbesoldetes Ehrenamt. Ob und in welcher Höhe Reisekosten und sonstige Auslagen zu erstatten sind, bestimmt der Gouverneur für jeden einzelnen Fall. . §4- Die Entscheidungen der Kommlssion erfolgen nach Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit ent- scheidet die Stimme des Vorsitzenden. 8 6. Bel Feststellung von Kronland ist den Eingeborenen außer dem von ihnen bebauten und bewohnten Lande eine Fläche von mindestens sechs Hektar für die Hütte zu belossen. Erscheint dies wegen der Be- schaffenheit des Bodens oder wegen der wirtschaftlichen Tätigkeit der Eingeborenen oder aus anderen Gründen nicht ausreichend, oder kann bel diesem Maße eine natürliche Abgrenzung nicht erreicht werden, so ist die den Emgeborenen zuzuweisende Fläche entsprechend zu vergrößern. Ist die den Eingeborenen zu belassende Fläche nicht durch natürliche Grenzen hinreichend bezeichnet, so sind die Grenzen in rohen Umrissen, jedoch in möglichst dauerhafter Weise, im Gelände zu vermarken. Die Bevölkerung ist über die Bedeutung der Grenzmarken zu belehren. .. 86. Uber jede Verhandlung der Landkommission ist ein Protokoll aufzunehmen, welches den Gang und die Ergebnisse der Verhandlung im wesentlichen wiedergeben muß. Das Protokoll ist von dem Vorsitzenden, den Belsitzern und, wenn ein Pfleger bestellt war, auch von diesem zu unterzeichnen. Dem Protokoll ist eine möglichst genaue Skizze des in Besitz genommenen Landes beizusügen. Die Protokolle sind mit fortlaufenden Nummern zu versehen und zu einem besonderen Aktenstück zu ver- einigen. Die Emsicht dieser Akten ist auf Verlangen jedermann zu gestatten. Abschrift jedes Protokolls ist alsbald dem Gouvernement zur Genehmigung einzureichen. 7. Diese Verordnung tritt sofort in Kraft. ö46 Verordnung gilt nicht für die Verwaltungsbezirke Busa und Viktoria, ferner nicht für die Konzessionsgebiete der Gesellschaften Nordwest Kamerun und Süd- Kamerun und ebenso nicht für das Geblet der Residenturen Garua und . Buda,deu100ktoberl904 Der Kaiserliche Gouverneur. J. B.: Ebermaier. Verordnung des Gouverneurs von Kamerun, betreffend das Anzünden von erdöl- haltigen Quellen. Vom 18. Oktober 1904. Auf Grund des § 15 des Schutzgebieisgesetzes in Verbindung mit § 5 der Verordnung des Reichskanzlers, betreffend das Verordnungerecht der Behörden in den Schutzgebieten Afrikas und der Süd- see, vom 27. September 1903 wird für den Verwaltungsbezirk Duala verordnet, was folgt: 81. Das Anzünden von Erdöl= oder erdölhaltigen Quellen ist verboten.

fullscreen: Deutsches Kolonialblatt. XV. Jahrgang, 1904. (15)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Chapter

Law

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Deutsches Kolonialblatt. XV. Jahrgang, 1904. (15) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Deutsches Kolonialblatt. XV. Jahrgang, 1904. (15)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.