Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XVI. Jahrgang, 1905.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1905

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XVI. Jahrgang, 1905.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 16

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung des Kaiserlichen General-Postamts, betreffend die Befreiung der portopflichtigen Dienstbriefe von dem für unfrankierte Briefe zu erhebenden Zuschlagporto.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 272 — Bekanntmachung des Kaiserlichen General-Postamts, betreffend die Befreiung der portopflichtigen Dienstbriefe von dem für unfrankierte Briefe zu erhebenden Zuschlagporto. Vom 28. November 1871. Nach 8 17) des Gesetzes über das Posttaxwesen im Gebiete des Deutschen Reichs vom 28. Ok- tober 1871 (Reichs-Gesetzbl. Jahrgang 1871 Nr. 42) werden portopflichtige Dienstbriefe mit dem für unfrankierte Briefe festgesetzten Zuschlagporto von 1 Sgr. nicht belegt, wenn die Elgenschaft derselben als Dienstsache durch eine von der Reichs-Postverwaltung festzustellende Bezeichnung auf dem Couvert vor der Postaufgabe erkennbar gemacht worden ist. . In Ausführung dieser gesetzlichen Bestimmung ist angeordnet worden, daß vom 1. Jannar 1872 ab diejenigen portopflichtigen unfrankierten Briefe mit dem Zuschlagporto von 1 Sgr. nicht zu belegen sind, welche im internen Verkehre Deutschlands, mit Ausschluß des inneren Verkehrs Bayerns und des inneren Verkehrs Württembergs, von öffentlichen Behörden, von Beamten sowie von Geistlichen in Ausübung dienstlicher Funktionen abgesandt und vor der Postausgabe a) auf der Adresse mit dem Vermerke „Portopflichtige Dienstsache“ versehen, b) mit öffentlichem Siegel oder Stempel verschlossen werden. Von dem Erfordernisse des Verschlusses mittelst eines amtlichen Siegels oder Stempels (zu b) wird nur dann abgesehen, wenn der Absender sich nicht im Besitz eines amtlichen Siegels oder Stempels befindet und auf der Adresse unter dem Vermerke zu a „die Ermangelung eines Dienstsiegels“ mit Unter- schrift des Namens und Beisetzung des Amtscharakters bescheinigt. Damit der Vermerk „Portopflichtige Dienstsache“ gleichmäßig in die Augen falle, ist derselbe oben links in der Ecke auf der Adreßselte der portopflichtigen Dienstbriefe niederzuschreiben. Milde Stiftungen, Privatvereine und Gesellschaften sind zur Anwendung der Bezeichnung „Porto- pflichtige Dienstsache“ nicht berechtigt. Bei Briefen nach und aus fremden Ländern findet ein Erlaß des Zuschlagportos ulcht siatt. Berlin, den 28. November 1871. Kaiserliches General-Postamt. Verordnung des Gouvernenrs von Dentsch-Ostafrika, betreffend die Erhebung einer Häuser= und Höttenstener. Vom 22. März 1905. Auf Grund des § 15 des Schutzgebietsgesetzes vom 10. September 1900 (L. G. Nr. 113) und der Versügung des Reichskanzlers vom 27. September 1903 (L. G. II. Nachtrag Nr. 24) wird hiermit verordnet, was folgt: §5 1. Alle Wohngebäude unterliegen, soweit der friedliche Machtbereich der lokalen Verwaltungs- behörden reicht, einer Häuser= und Hüttensteuer nach Maßgabe der nachstehenden Bestimmungen. Ausgenommen sind die Gebäude des Fiskus, sofern sie zu einem öffentlichen Dienst oder Ge- brauche bestimmt sind, insonderheit die zum Gebrauche öffentlicher Behörden oder zu Dienstwohnungen be- stimmten Gebäude. , « § 2. Als Steuerpflichtiger im Sinne dieser Verordnung ist, soweit nicht die §§ 15 bis 17 in Anwendung kommen, der jeweilige Haus= und Hüttenbesitzer anzusehen. 3. Die Steuer wird durch die lokolen Verwaltungsbehörden sesigesetzt und durch deren Or- gane erhoben. 8 4. Die steuerpflichtigen Gebäude (8 1) zerfallen in solgende Klassen: I. Wohnhäuser nach Europäer-, Inder= oder Araberark; a) in städtischen Ortschaften, b) in ländlichen Ortschaften. II. Häuser und Hütten nach Elngeborenenart; a) in städtischen Ortschaften, b) in ländlichen Ortschaften. § 5. Welche Ortschaften als städtische anzusehen sind, bestimmt der Gouverneur. § 6. In Klasse Ia dient der Mietswert als Grundlage der Besteuerung. Als Mietswert gilt die durchschnittlich als Verzinsung des in den Häusern angelegten Kapitals anzunehmende Summe unter Berücksichtigung etwa vorliegender besonderer Verhältnisse. Der Steuersatz beträgt 5 v. H. des hiernach ermittelten Mietswertes, jedoch nicht weniger als 13 und nicht mehr als 100 Rupien. . *) Jetzt Artikel 1, Ziffer 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1899, Reichs-Gesetzbl. S. 715.

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