Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XVI. Jahrgang, 1905.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1905

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XVI. Jahrgang, 1905.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 16

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Verordnung des Gouverneurs von Deutsch-Ostafrika, betreffend die Heranziehung der Eingeborenen zu öffentlichen Arbeiten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 279 — § 1. Die Reinigung und Unterhaltung der nicht befestigten öffentlichen Straßen und Wege liegt den Eingeborenen (Stämmen, Sultanaten, Jumbenschaften und Dörfern) ob. Daneben können die Eingeborenen von den lokalen Verwaltungsbehörden zu Arbeiten beim Wege- bau sowie bei der Reinigung und Unterhaltung der befestigten Straßen und Wege herangezogen werden. §5 2. Die Heranzlehung hat nur insoweit zu erfolgen, als der friedliche Machtbereich der betreffenden lokalen Verwaltungsbehörde reicht. - " 8 3. Die Festsetzung des Umfanges der den Eingeborenen nach Maßgabe des 8 1 Absatz 2 obliegenden Verpflichtungen, sowie die Art ihrer Erfüllung erfolgt durch die lokale Verwaltungsbehörde. §* 4. Arbeitspflichtig sind nur die erwachsenen arbeitsfähigen Männer. § 5. Mit Genehmigung des Gouvernements können die Eingeborenen (§ 1) auch zu anderen als den im § 1 Absatz 2 genannten Arbeiten herangezogen werden. . Für die Arbeiten wird im allgemeinen ein Entgelt nicht gewährt. In Fällen besonderer Art, insbesondere für die Ausführung der im § 1 Absotz 1 vorgeschriebenen Arbeiten ist die Gewährung on Belohnungen an die Eingeborenen (Stämme, Sultanate, Jumbenschaften, Dörfer) durch Geld oder sonftige Geschenke zulässig. 8 7. Die Arbelter haben sich selbst zu verpflegen. Ist indessen die Entfernung der Arbeitsstelle von den Wohnplätzen so erheblich, daß die Verpflegung durch die Angehörigen mit Schwierigkelten ver- bunden ist, so ist ein zur Beschaffung der Nahrungsmittel ausreichendes Verpflegungsgeld zu zahlen. An Stelle des Verpflegungsgeldes kann Naturalverpflegung gewährt werden. 4 8. Als lokale Verwaltungsbehörde im Sinne dieser Verordnung gelten die Bezirksämter, Militärstationen und Offizierposten. · . ." § 9. Im Falle der Nichterfüllung der den Eingeborenen nach 8 1 obliegenden Verpflichtungen ist. soweit der friedliche Machtbereich der lokalen Verwaltungsbehörden reicht, die Anordnung von Zwangs- arbeiten zulässig. . § 10. Diese Verordnung tritt mit dem 1. April 1905 in Kraft. Daressalam, den 22. März 1905. Der Kaiserliche Gouverneur. IJ. V.: Stuhlmann. Instruktion zur Ausführung der Verordnung, betreffend die Heranziehung der Eingeborenen zu öffentlichen Arbeiten. Vom 22. März 1905. #§* 1. Die lokalen Verwaltungsbehörden haben darüber zu wachen, daß die Eingeborenen der im 81 Absatz 1 der Verordnung festgelegten Verpflichtung nachkommen. Als lokale Verwaltungsbehörden dud deren Organe sind die in den 88 1 und 2 der Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung, arnise die Erhebung einer Häuser= und Hüttensteuer, vom 22. März 1905 bezeichneten Dienststellen usw. en. na 8 2. Zur Erfüllung der den Eingeborenen (Stämmen, Sultanaten, Jumbenschaften und Dörfern) v § 1 Absatz 2 der Verordnung obliegenden Verpflichtungen sind in erster Linle diejenigen Personen, mme, Sultanate, Jumbenschaften und Dörfer heranzuzlehen, welche zur Entrichtung der ihnen nach 3 aßgabe der Verordnung, betreffend die Erhebung einer Häuser= und Hüttensteuer, obliegenden Steuern i- den: *3. Der Umfang der Heranziehung der in § 2 genannten Personen usw. ist, soweit dies nach treihchrtlichen Verhältnissen möglich ist, so festzusetzen, daß der Wert der Arbeitsleistungen der nicht bei- aren Hüttensteuerleistung gleichkommt. Verord Als Maßstab für die Festsetzung kann dabei sowohl die nach § 16 der Häuser= und Hüttensteuer- an rdnung zugelassene Gesamtleistung der Ortschaft, wie die nach § 17 a. a. O. zugelassene Kopfsteuer genommen werden. Verpfl 8 4. Der Wert des Arbeitstages wird seitens der lokalen Verwaltungsbehörde festgesetzt. Muß dem Wungsgeld gezahlt oder Naturalverpflegung gewährt werden, so ist deren Betrag bzw. Wert von erte des Arbeitstages in Abzug zu bringen. zu and 5. Soweit die Eingeborenen nach Maßgabe der Verordnung vom 1. November 1897 bisher en 1 karn Steuerarbeiten als zu Arbelten an den öffentlichen Wegen herangezogen werden, wird hiermit er okalen Verwaltungsbehörden die nach § 5 der Verordnung erforderliche Genehmigung zur weiteren Weh erteilt. s- 6. Personen usw., welche gemäß der Verordnung, betreffend die Erhebung einer Häuser= un Itenee ihre Steuern entrichtet haben, dürfen zum Wpeban und zu den in § 5 der Verordnung besehenen anderen Arbeiten der Regel nach nicht herangezogen werden. 2

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