Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XVII. Jahrgang, 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1906

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XVII. Jahrgang, 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Supplement

Title:: Beilage zu Nr. 6 des Deutschen Kolonialblattes 1906. Kaiserliche Bergverordnung für die afrikanischen und Südseeschutzgebiete mit Ausnahme von Deutsch-Südwestafrika.

Document type:: Periodical

Structure type:: Supplement

— 5 — — W13. Der Schürfer ist verpflichtet, den zur Nutzung des Grundstücks Berechtigten für die entzogene oder verminderte Nutzung monatlich im voraus vollständige Entschädigung zu leisten und das Grundstück nach beendigter Benutzung zurück- zugeben. 1.5 Tritt durch die Benutzung eine Wertverminderung des Grundstücks oder einer darauf ruhenden Dienstbarkeit ein, so muß der Schürfer bei der Rückgabe des Grundstücks den Minderwert ersetzen. Für die Erfüllung dieser Verpflichtung kann der Grundeigentümer wie auch der Dienstbarkeitsberechtigte schon bei der Uberlassung zur Benutzung die Bestellung einer angemessenen Sicherheit verlangen. #15. Wenn feststeht, daß die Benutzung länger als drei Jahre dauern wird, oder wenn die Benutzung nach Ablauf von drei Jahren noch fortdauert, so kann der Grundeigentümer verlangen, daß der Schürfer das Eigentum des Grundstücks und seines Zubehörs erwerbe. 16. Bezieht sich die Benutzung nur auf einen Teil eines Grundstücks, so kann in den Fällen des § 15 nur die Erwerbung dieses Teiles verlangt werden, es sei denn, daß der übrig bleibende Teil nicht mehr zweckmäßig würde benutzt werden können. 817. Hinsichtlich aller zu Schürfzwecken veräußerten Teile von Grundstücken steht, wenn in der Folge das Grundstück zu bergbaulichen Zwecken entbehrlich wird, demjenigen ein Vorkaufsrecht zu, der zu dieser Zeit Eigentümer des durch die ursprüngliche Veräußerung verkleinerten Grundstücks ist. /18. Können sich der Schürfer und die nach den Vorschriften der & 12 bis 16 ihm gegenüber Berechtigten nicht einigen, so entscheidet die Bergbehörde nach An- hörung beider Teile darüber, ob, in welchem Umfang und unter welchen Be- dingungen die Schürfarbeiten unternommen werden dürfen und der Schürfer zur Entschädigung oder 1lun Erwerbe des Grundeigentums verpflichtet ist. Uber die Verpflichtung zur Uberlassung der Benutzung findet der Rechtsweg nur statt, wenn die #Vefiru von dieser Verpflichtung auf Grund des § 11 Ab1.1, 3 oder eines besonderen Rechtstitels behauptet wird. Die Bergbehörde darf die Schürfarbeiten nur in den Fällen des § 11 unter- sagen. Sie setzt beim Mangel einer Einigung unter den Beteiligten die Ent- schädigung und Sicherheit fest. Entschädigung für entzogene oder verminderte Nutzung. Ersatz für Wertverminderung. Verpflichtung des Schürfers zum Grunderwerbe Vorkaufsrecht des Grundeigentümert Streitigkeiten zwischen Schürfer und Grundstücks- berechtigten.

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