Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XVII. Jahrgang, 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1906

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XVII. Jahrgang, 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Aus fremden Kolonien und Produktionsgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

internationalen Verträgen, soweit sie nicht unter dem gouvernement général de I’Afrique occidentale stehen. · Der commissaire général du gouvernement repräsentiert die Gewalt der Republick im gesamten fcanzösischen Kongogebiet und erteilt seine In- struktionen an die 2 lieutenants-gouverneurs von Gabun und Ubangi-Schari-Tschadsee sowie an den administrateur en chef von Mittelkongo. Er hat unter sich einen „conseil de gouvernement“ und einen „secrétaire général“ mit dem Range elnes Gouverneurs. Dle Leitung des Dienstes, soweit sie nicht vom Mutterlande aus erfolgt, liegt dem commissaire général ob. Er ernennt die Be- amten der Lokalbehörden, soweit sie nicht vom Mutterlande aus ernannt werden, kann jedoch den Spitzen der drei Kolonien dlese Rechte auf seine Verantwortlichkelt hin übertragen. r hat allein das Recht, direkt mit dem Minister zu lorre—- spondieren, kann jedoch den lieutenant-gouverneur von Gabun auch dazu ermächtigen. In Fällen dringender Gefahr können letzterer und der Kom- mandant des Militärbezirks dies auch ohne seine Ermächtigung tun, müssen ihm jedoch Duplikate senden. Vorbehaltlich anderer Entscheidung des Mmisters wird der commissaire général du goKvernement vertreten durch den secrétaire général. Die Budgets werden in den einzelnen Kolonien im Einvernehmen mit dem conseil d'administration aufgestellt und vom commissaire général dem Minister zur Genehmigung übergeben. Deaneben wird ein das gesamte französische Kongo- gebiet umfassendes Budget aufgestellt, welches sich zusammensetzt aus folgenden Ausgaben: Aufwand für das Generalkommissariat des Gouvernements, Aufwand für Verwaltung der Eingeborenen, des Heeres, der Zölle, der Post, der Telegraphen, für die Hauptkasse, den öffentlichen Unterricht, die öffent- lichen Arbeiten und die Kontrolle über die kon- zessionierten Gesellschaften, ferner Unterstützungen für die Lokalbudgets der drei Kolonlen. An Einnahmen fließen ihm zu: Die Abgaben für Handel und Schiffahrt, die Telegraphengebühren, der Ertrag der Staatsländerelen, eventl. Beiträge der drei Kolonien. Über die Ausgaben, die das gemeinsame Budget betreffen, entscheidet der commissaire général da Gouvernement; biese Entscheidungen kann er dem secrétaire général übertragen. Die Verfügung über die ihm zu Gebote stehenden Kredite kann er den Spitzen der drei Kolonien übertragen. Die Rechnungen des Budgets sind vom commiessire général abzuschließen. Das Dekret vom 20. No- vember 1902 betr. die Finanzverwaltung in den * ist anwendbar auf das französische Kongo- gebiet. Der Kassendienst wird verwaltet durch einen trésorier-payenr in Brazzaville für Mittelkongo, 408 tréseriers-particuliers in Libreville für Gabun und in Fort-de-Possel für Ubangi-Schari Tschadsee und durch einen préposé du trésor in Fort-Lamy für das Militärgebiet. Der Kontrolldienst betressend die konzessionlerten Gesellschaften wird durch elnen besonderen Beschluß des commissaire général geregelt. Drel Friedensgerichte mit ausgedehnter Zu- ständigkeit werden in Fort-de-Possel, Quesso und N'djols errichtet mit denselben Befugnissen wie die Gerichte 1. Instanz in der Kolonte. Die Friedens- richter stehen den juges-présidents der Gerichte 1. Instanz gleich und üben außerdem die Pflichten eines juge d'instruction aus. Die Gerichtsschreiber sind zugleich Notare. Vorschriften für den Verkehr mit Explosivstoffen in Cransvaal. Auf Grund der Explosives Ordinances Nr. 4 vom Jahre 1905 siand für den Verkehr mit Ex- plosivstoffen durch eine in der Transvaal Govern-- ment Gazette vom 16. Februar 1906 veröffent- lichte Bekanntmachung Nr. 121 vom 30. Januar 1906 weilere Vorschriften erlassen, welche unter anderem bestimmen, daß ein= oder ausgeführte Sprengmittel von guter Beschaffenhelt und gemäß den in der Bekanntmachung erlassenen Vorschrlften verpackt sein müssen. Diejenigen, welche Sprengmittel über fremde Häfen einführen, müssen die Kosten der Untersuchung am Hafenplatz tragen und insbesondere der Transvaalregierung die Relsekosten und Tage- gelder des Inspektors ersetzen. Festsetzung des Dollarkurses auf den Stralts Settlements. Durch eine Verordnung des Gouverneurs im Rate vom 29. Januar 1906 ist der Kurs des Dollars neu festgesetzt worden, und zwar so, daß 60 Dollar = 7 Pfund Sterl. gerechnet werden. Danach würde also 1 Dollar dem Werte von 2 Schill. 4 Pce. = 2,38 Mark entsprechen. Aufbebung der Sollfreiheit für Weizenmehl aus anderem als sübafrikanischem Weizen in Natal. (Tbe Natal Gowesbment Geztte, Nr. 3526 vom . c . Durch Prollamation des Gouberneurs vom 19. März 1906 (Nr. 45/1906) ist die auf Grund des Zollgesetzes erlassene Bestimmung wonach die Zölle auf grobes und feines Weizenmehl sowie Kleiemehl (pollard) aus anderem als südafrikanischem Weizen bei der Einfuhr nach Natal vorübergehend aufgehoben waren, mit Wirksamkelt vom 20. März 1906 ab außer Kraft gesetzt.) *) Demnach wird nunmehr der Zoll von 2 Schill. für 00 9 nach Nr. 15e des Tarifs für den Sudafrikanischen Zollverein erhoben.

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