Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXII. Jahrgang, 1911.

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Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1911

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXII. Jahrgang, 1911.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 22

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Ausführungsbestimmungen des Gouverneurs von Deutsch-Neuguinea zu der Verordnung des Reichskanzlers, betr. die Errichtung und den Betrieb von Apotheken in den Schutzgebieten Afrikas und der Südsee, mit Ausnahme von Deutsch-Südwestafrika, vom 12. Januar 1911.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

W V703 20 « Alle übrigen in der Kaiserlichen Verordnung und ihren Anlagen genannten Arzneien usw. sind vom 1. Januar 1912 ab dem freien Verkehr entzogen, soweit nicht die Kaiserliche Verordnung selbst Ausnahmen gestattet. (Vgl. Verzeichnis 4 der Kaiserlichen Verordnung vom 22. Oktober 1901.) 4 5. Dem freien Verkehr sind ferner vom 1. Januar 1912 an entzogen: die im „Arzneibuch für das Deutsche Reich, vierte Ausgabe“ aufgeführten Medikamente, bei denen die größten Gaben (Maximaldosen) für einen erwachsenen Menschen festgesetzt sind. (Tabelle A des Deutschen Arznei- buches lsiehe untenl.) Im übrigen finden die im zweiten Absatz des § 11 der Verordnung des Reichskanzlers vom 12. Januar 1911 angeführten Vorschriften bis auf weiteres keine Anwendung. § 6. Die Bestimmung des dritten Absatzes des § 11, betreffend den Verkehr mit Geheim- mitteln und ähnlichen Arzneimitteln, finden bis auf weiteres keine Anwendung. 5 7. Der Handel mit Giften bedarf vom 1. Januar 1912 an der besonderen schriftlichen Erlaubniserteilung des Gouverneurs. Bei der Stellung des Antrags ist anzugeben, welche Gifte im Handel vertrieben werden sollen. Zum Handel mit Giften, die auf Grund der vorhergehenden Bestimmungen als Arznei- mittel usw. dem freien Verkehr entzogen sind, wird eine Erlaubnis nicht erteilt. Ein Verzeichnis der Gifte siehe unten. · 8. Die Bedingungen, unter denen der Handel mit Giften erlaubt wird, werden in jedem einzelnen Falle besonders festgesetzt. Die Erteilung der nachgesuchten Erlaubnis kann versagt werden. 8 9. Gift darf nur an solche Personen abgegeben werden, die als zuverlässig bekannt sind und das Gift zu einem erlaubten gewerblichen, wirtschaftlichen, wissenschaftlichen oder künstlerischen Zweck benutzen wollen. Wenn der Abgebende von dem Vorhandensein dieser Voraussetzungen sichere Kenntnis nicht hat, darf er Gift nur gegen Erlaubnisschein abgeben, der von der Ortspolizeibehörde für jeden ein- zelnen Fall besonders ausgestellt und mit Datum und Unterschrift versehen sein muß. * 10. Die dem freien Verkehr entzogenen Apothekerwaren usw. dürfen vom 1. Januar 1912 an nur aus einer staatlich konzessionierten Apotheke oder, falls eine solche noch nicht besteht, aus einer der in § 1 dieser Ausführungsbestimmungen genannten Apotheken bezogen werden. Die Beschränkung des freien Verkehrs in den aufgeführten Apothekerwaren usw. bezieht sich nicht auf den Großhandel. Rabaul, den 28. April 1911. Der Kaiserliche Gouverneur. In Vertretung: gez. Oßwald. Verfügung des Couverneurs von Deutsch-Meuguinea, betr. das Verordnungsrecht der Bezirksamtmänner in Babaul und Friedrich-Wilhelmshafen. Vom 27. Juli 1911. Auf Grund des § 6 der Verfügung des Reichskanzlers, betreffend die seemannsamtlichen und konsularischen Befugnisse und das Verordnungsrecht der Behörden in den Schutzgebieten Afrikas und der Südsee, vom 27. September 1903 (Kol. Bl. S. 509) wird hiermit bestimmt: § 1. Die Befugnis, polizeiliche und sonstige die Verwaltung betreffende Vorschriften zu erlassen, wird den Bezirksamtmännern in Rabaul und Friedrich-Wilhelmshafen widerruflich mit der Maßgabe übertragen, daß sie Vorschriften mit Geltung für Teile ihres Bezirks erlassen und gegen deren Nichtbefolgung Gefängnis bis zu zwei Wochen, Haft bis zu zwei Wochen, Geldstrafe bis zu einhundertundfünfzig Mark und Einziehung einzelner Gegenstände androhen können. § 2. Diese Verfügung tritt sofort in Kraft. Rabaul, den 27. Juli 1911. Der Kaiserliche Gouverneur. Hahl.

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