Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. IX. Jahrgang, 1898.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1898

Title:: Deutsches Kolonialblatt. IX. Jahrgang, 1898.

Volume count:: 9

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1898

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 24.

Volume count:: 24

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nachrichten aus den deutschen Schutzgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Deutsch-Ostafrika.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 627 — 5 5. Die in § 1 erwähnte ausschließliche Befugnis, auf Edelsteine zu schürfen und das Recht zur Gewinnung derselben zu erwerben, wird auf die Dauer von zehn Jahren, vom Tage der Ertellung der Konzession an gerechnet, gewährt. 8 § 6. Die Konzessionare sind verpflichtet, innerhalb zweier Jahre, vom Tage der Erteilung der Konzession an gerechnet, mit ernstlichen, bergmännisch einwandfreien Schürf= und Untersuchungsarbeiten (§ 9) zu beginnen und diese Arbeiten, sowelt nicht höhere Gewalt oder andere außerhalb der Einwirkung der Konzessionare liegende, zwingende Gründe entgegenstehen, ununterbrochen fortzusetzen. Vor Eröffnung der Schürf= und Untersuchungsarbeiten und vor jedem wesentlichen Wechsel in diesen Arbeiten ist dem Gouvernement der Arbeitsplan mitzuteilen. Auch haben die Konzessionare im Falle einer Unterbrechung der Arbeiten dem Gouvernement unter Angabe der Gründe hiervon unverzüglich Anzeige zu erstatten. Werden die Schürf= und Untersuchungsarbeiten nicht innerhalb des oben bezeichneten Zeitraumes begonnen oder im Falle einer Unterbrechung nicht binnen einer von dem Gouvernement zu bestimmenden Frist wieder ausgenommen, so kann diese Konzession für verfallen erklärt werden, ohne daß hierauf ein Entschädigungsanspruch gegen den Fiskus begründet werden kann. 5 7. Wird bei Ausübung dieser Konzession eine Lagerstätte als edelsteinführend erwiesen, so ist der erste Edelsteinfund dieser Lagerstätte binnen drei Monaten, nachdem er zur Kenntnis der Konzessionare oder ihrer Vertretung im Schutzgebiete gekommen ist, dem Gouvernement mittelst eingeschriebenen Briefes oder auf sonst sichere Weise anzuzeigen, bei Vermeidung der in der jeweiligen Bergverordnung für das südwestafrikanische Schutzgebiet für die Vernachlässigung einer solchen Anzeigepflicht vorgeschriebenen Strafe. Auch ist dleser Fund unverzüglich einer fachmännischen Untersuchung zu unterziehen. Geschieht letzteres nicht, so kann das Gouvernement, nachdem es hierzu aufgefordert hat und seit der Aufforderung sechs Monate verstrichen sind, die Untersuchung auf Kosten der Konzessionare ausführen lassen. Das Ergebnis der Untersuchung ist seitens der Konzessionare dem Gouvernement unverzüglich mitzuteilen. 88. Wird festgestellt, daß eine Ablagerung sich für die Eröffnung einer regelmäßigen Edelstein- gewinnung eignet (5 9), so sind die Konzessionare verpflichtet, binnen einer Frist von drei Jahren, von der erfolgten Feststellung an gerechnet, einen regelmäßigen, der Beschaffenheit der Lagerstätte entsprechenden Bergbaubetrieb zu beginnen und ununterbrochen fortzuführen, sofern nicht höhere Gewalt oder andere außerhalb der Einwirkung der Konzessionare liegende, zwingende Gründe entgegenstehen. Als zwingender Grund ist auch die Notwendigkeit von Betriebseinschränkungen mit Rücksicht auf die Konjunkturen des Welthandels in Edelsteinen zu erachten. Wird binnen der festgesetzten Frist ein den vorstehenden Bestimmungen entsprechender Bergbau- betrieb (§ 9) nicht begonnen oder ohne zwingenden Grund unterbrochen, so ist der Reichskanzler (Auswärtiges Amt, Kolonial-Abteilung) befugt, hinsichtlich der von der Versäumnis oder Unterbrechung betroffenen Fund- stelle alle aus der Konzession hergeleiteten Berechtigungen in einem räumlichen Umfange, wie es für die Zwecke eines ordnungsmäßigen Bergbaubetriebes nach der Ansicht des Gouvernements erforderlich erscheint, zu Gunsten des südwestafrikanischen Landesfiskus für verfallen zu erklären und seiner eigenen freien Ver- sün vorzubehalten, ohne daß hierauf ein Entschädigungsanspruch gegen den Fiskus begründet werden kann. Im Falle des nicht-rechtzeitigen Beginns oder der Nichtaufrechterhaltung des regelmäßigen, der Beschaffenheit der Lagerstätte entsprechenden Bergbaubetriebes darf der Verfall erst ausgesprochen werden, nachdem zwei mindestens ein halbes Jahr auselnanderliegende Aufforderungen zum Beginn oder zur Wiederaufnahme des regelmäßigen Betriebes binnen einer von dem Gouvernement festzusetzen den Frist erfolglos geblieben sind. Weisen die Konzessionare in einer für das Gouvernement überzeugenden Weise nach, daß ihnen die Einhaltung der Frist für die Eröffnung oder die Aufrechterhaltung des regelmäßigen Betriebes durch höhere Gewalt unmöglich geworden ist, so ist im ersteren Falle die Frist angemessen zu verlängern. Im letzteren Falle soll von der Zurücknahme der Verleihung Abstand genommen werden, sofern die Konzessionare nach Beseitigung der durch die höhere Gewalt veranlaßten Störung binnen einer vom Gouvernement festzusetzenden Frist den regelmäßigen Betrieb wieder aufnehmen. 89. Die Entscheidung der Tatfragen: 1. ob in Gemäßheit des § 6 ernstliche, bergmännisch einwandfreie Schürf= und Untersuchungs- arbeiten ausgeführt werden, und ob elne Unterbrechung der Arbeiten gerechtfertigt ist;

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Metadata: Deutsches Kolonialblatt. XV. Jahrgang, 1904. (15)

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