Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1911.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: kolonial_gesetz

Title:: Die deutsche Kolonial-Gesetzgebung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: kolonial_gesetz_11_1907

Title:: Die deutsche Kolonial-Gesetzgebung. Elfter Band.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 11

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

(72) pale, namentlich bei Fleißen, so wie wegen des Parochial= und Schulverbandes, nament- lich des Dorfs Grün mit der Kirche zu Elster, und des Dorfs Fleißen mit der Kirche zu Brambach, auch wegen der Leistungen der Dörfer Ottengrün und Voitersreuth an die Kirche und Schule zu Schönberg erhobenen Ansprüche fallen lassen und es ist dagegen k. k. österreich- scher Seits für ganz gleiche Verhältnisse die Gegenseitigkeit dem Königreiche Sachsen zugesi- chert worden. Eine ausnahms= und theilweise temporaire Aufrechterhaltung des Parochial= und Schul- verbandes zwischen Zubehörungen beiderlei Staaten in einzelnen geeigneten Fällen ist als Gegenstand eines besondern Uebereinkommens angesehen worden. # 19. Die Landeshoheit über die zum Rittergute Schönberg gehörige, bei Unterlohma, anderthalb Stunden von der Grenze entfernt, von böhmischem Gebiete gänzlich umschlossen ge- legene Wiese ist von dem Königreiche Sachsen an das Königreich Böhmen übergegangen. #20. Ueber die bei Schönberg links des Scheiben= auch Scheide= oder Stechwies- bachs gelegenen, im Privatbesitze böhmischer Unterthanen — mehrerer Einwohner des Dorfs Voitersreuth und des Gutes Altenteich — besindlichen Grundstücke ist die streitig gewesene Landeshoheit an Sachsen überlassen worden, so daß der genannte Bach von dem unterhalb der Scheibenmühle am rechten Ufer stehenden Rainpfahle an bis zur Vereinigung mit dem Großeteichbache die gemeinschaftliche Landesgrenze bildet, welche dann dem letztgenannten Bache aufwärts folgt bis dahin, wo sie mit der bereits unstreitigen Landesgrenze zusammenfällt. §J 21. Dem Rittergute Schönberg bleibt überlafsen, den Anspruch auf eine Koppel- jagdgerechtigkeit im Egerschen Gebiete, wenn es sich damit fortzukommen getraut, bei der competenten Behörde des Königreichs Böhmen geltend zu machen. § 22. Da, wo zwischen Fleißner und Brambacher Fluren, zwischen den bei der Grenz- revision oom 23sten Oktober 1846 eingesetzten provisorischen Grenzmarken No. 751 und 752 ein Wassergraben die Grenze macht, ist demselben, im Einverständnisse der angrenzen- den Wiesenbesitzer, eine gerade Richtung in der Art gegeben worden, daß die dabei ausge- tauschten kleinen Grundparcellen sich ausgleichen. #J 23. Gleichfalls zwischen Fleißner und Brambacher Flur ist von den anliegenden Wiesenbesitzern eine Ausgleichung getroffen worden, wonach ihre Privatgrenze von der bei der Grenzrevision vom 23sten Oktober 1846 eingesetzten provisorischen Grenzmarke No. 777 in gerader Linie zu der No. 778 läuft; welche Linie auch für die Landesgrenze angenommen worden ist. § 24. Zwischen Johann Adam Zwickers aus Landwüst und Martin Müllers zu Dür- rengrün Wiesen bei Wallhof ist, in Gemäsheit eines am 26ften August 1830 vermittelten Abkommens, die Grenze in thunlichst gerader Richtung bestimmt worden. #J25. In Gemäheit der beiderseitigen Grundsätze der Territorialpurification über-

Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1848. (14)

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