Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Vierzigster Jahrgang. 1879.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: kvo_XIII_handbuch_1918

Title:: Handbuch der während des Krieges ergangenen Verordnungen des stellv. Generalkommandos XIII. (Kgl.Württm.) Armeekorps.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: mit Einschluß nicht veröffentlichter Erlasse

Volume count:: 1918

Place of publication:: Stuttgart

Publishing house:: Felix Krais Verlag

Document type:: Monograph

Collection:: wuerttemberg

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: XI. Vaterländischer Hilfsdienst.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung des stellv. Generalkommandos XIII. (K.W.) Armeekorps. Stellungswechsel reklamierter Arbeitnehmer.

Document type:: Monograph

Structure type:: Law

1879. 580t 20. Register für — in Strafsfa Das Megiste für einbe wird nach Fralilar. ’nr. 9 geführt. Die Nr. 9. Spalten 1 bis 5 werden bei dem Eingange der Akten, die Spalten 6, 7, 8 nach Beendigung der Berufungsinstanz ausgefüllt. Die Ausfüllung der Spalten, welche die Art der Beendigung nachweisen (6n, b. c), geschieht durch Einslellung des Buchstabens, welcher zur Bildung des Aktenzeichens des Amtsgerichts (Spalte 25) verwendet ist. Es wird nur eine Spalte beuutzt. Wird die Sache in der Berufungsinstanz auf verschiedene Art be- endet, so bleibt Spalte Ge, und, wenn Urhheile verschiedener Art ergehen, Spalte Ga unbenutzt. Die Fälle, in welchen das Verfahren ohne Urtheil beendet wird (siehe 3. B. Ss. 344, 363 St. P. O.), brauchen in der Spalte Bemerkungen nicht näher bezeichnet zu werden. Der Inhalt der Urtheile kann in verständlicher Abkürzung in dem Negister notirt werden. besne . 21. des Verfahrene Die Schriften, welche die Wiederaufnahme eines durch echtskrästiges Urtheil beschlossenen Verfahrens betreffen, sind zu den Akten zu nehmen, in welchen das angegriffene Urtheil sich befindet. Verordnet das Gericht die Wiederaufnahme des Verfahrens und die Erneuerung der Haupwerhandlung, oder wird ohne Hauptverhandlung die Freisprechung erkannt (6. 410 Abs. 2 und 8. 411 Abs. 1 und 2 St. P. O.), so ist die Sache von Neuem in das betreffende Register einzutragen und bei der älteren und der neueren Nummer unter Hinweis auf die andere Nummer die Wiederaufnahme zu bemerken. Das Er- gebniß des Verfahrens ist in den ebenbezeichneten Fällen in die Geschästsübersicht nach den Anforderungen des Formulars aufzunehmen. 8. 22. ealster für Rechtsbülfesachen. Die Schriften, welcher ein an die Staatsanwaltschaft greichtetes Ersuchen anderer Nr. 10 Behörden betrefsen, werden in das nach Formular Nr. 10 zu führende Register f — Rechtshülfesachen eingetragen. Das Aktenzeichen wird gebildet, indem der Register- nummer „K. II."“ vorgestellt wird. Aus den bei der Staatsanwaltschaft entstehenden Schristen werden, soweit sie nicht zu den mitübersandten Akten gelangen, Blatt- sammlungen gebildet.

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