Das öffentliche Recht der Gegenwart.: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band I. Deutsches Reichsstaatsrecht.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: oeffentliches_recht_gegenwart

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart.

Author:: Laband, Paul

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: laband_reichsstaatsrecht_1912

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band I. Deutsches Reichsstaatsrecht.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Organisation; Funktionen

Volume count:: 1

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

Edition title:: Sechste Auflage

Scope:: 497 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Abschnitt: Die Entstehungsgeschichte des Deutschen Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 1. Die Entstehungsgeschichte

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

2 Erster Abschnitt: Die Entstehungsgeschichte des Deutschen Reiches. s$1 — en - ——— —— — mit der Wirkung, dass die bisher erforderliche Stimmeneinheit der Bundes- glieder durch Beschlussfassung der Nationalvertretung auf speziell-bezeich- neten Gebieten der künftigen Bundesgesetzgebung ersetzt werden solle; ferner die Feststellung der Kompetenz; endlich Organisation des Konsulatwesens, Gründung einer deutschen Kriegsmarine und Revision der Bundeskriegsver- fassung. Zu einer ernstgemeinten Verhandlung über diese Vorschläge kam es am Bundestage nicht mehr; der am 14. Juni 1866 von der Bundesversamm- lung auf Antrag Oesterreichs gefasste Beschluss, die Mobilmachung sämt- licher nicht österreichischen und nicht preussischen Bundes-Armeekorps an- zuordnen, wurde von Preussen mit der Erklärung beantwortet, „dass es den bisherigen Bundesvertrag für gebrochen und deshalb nicht mehr für verbind- lich ansehe, denselben vielmehr als erloschen betrachten und behandeln werde‘. Seinem Beispiele folgten’ diejenigen nord- und mitteldeutschen Staaten, welche während des Krieges von 1866 auf Seiten Preussens standen. Im Art. II des Präliminarfriedensvertrages von Nikolsburg v. 26. Juli 1866 erkannte Oesterreich die Auflösung des bisherigen deutschen Bundes an und gab seine Zustimmung zu einer neuen Gestaltung Deutschlands ohne Betei- ligung des österreichischen Kaiserstaates. In d n Berliner Friedensverträgen von 1866 traten Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Hessen, Reuss ä. L. vnd Sachsen-Meiningen diesen Bestimmungen des Nikolsburger Friedens bei; Hannover, Kurhessen, Nassau und Frankfurt hatten durch den Krieg ihre Existenz als Staaten verloren und waren ebenso wie die, durch den Wiener Frieden vom 30. Oktober 1864 von Dänemark losgetrennten Elbherzogtümer mit dem Preussischen Staate vereinigt worden. Luxemburg und Limburg, deren Entlassung aus dem deutschen Bunde der König der Niederlande bereits am 19. Mai 1866 beantragt hatte, hielten sich von der Teilnahme an den Bundestags-Verhandlungen seit der Austrittserklärung Preussens fern und erkannten die Auflö ung des deutschen Bundes und die neue politische Ge- staltung Deutschlands im Londoner Vertrag vom 11. Mai 1867 ausdrücklich an. Demnach hatten sämtliche Mitglieder de: ehemaligen deutschen Bundes, soweit sie ihre staatliche Existenz bewahrt hatten, in bindender völker- rechtlicher Form ihr Einverständnis mit der Auflösung des deutschen Bundes erklärt !), Auch die europäischen Grossmächte, welche auf dem Wiener Kongress von 1815 an der Errichtung des deutschen Bundes eine Mitwirkung geübt hatten, erkannten durch den Londoner Vertrag v. 11. Mai 1867 Art. 6 durch die darin enthaltene Bezugnahme auf die Auflösung des deutschen Bundes die letztere ausdrücklich an. Der deutsche Bund war ein völkerrechtliches Verhältnis; mit seiner Auflösung war dasselbe nach allen Seiten hin beendet; es gibt weder eine Sukzession in Bundesrechte, noch eine Fortwirkung von Bundes-Be- schlüssen, soweit nicht erworbene Rechte durch dieselben zu Zeiten des Triepel, Zur Vorgeschichte der Nordd. Bundesverf. (Festschrift f. Gierke I S. 589). 1910. 1) Nur von Liechtenstein ist dieses Einverständnis nicht ausdrück- lich erklärt, jedoch tatsächlich dargetan worden.

fullscreen: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band I. Deutsches Reichsstaatsrecht. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band I. Deutsches Reichsstaatsrecht. (1) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band I. Deutsches Reichsstaatsrecht. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.