Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 1

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Die rechtliche Natur des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 10. Das Subjekt der Reichsgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 10. Das Subjekt der Reichsgewalt. 95 struktion und wissenschaftliche Durchbildung des Staatsrechts durch die Personifikation des Staates gewinnt, opfert man sofort wieder auf, wenn man den Monarchen oder das Volk oder wen sonst für das Subjekt der Staatsgewalt, für den eigentlichen Souverän erklärt. Denn man entzieht dadurch dem Staat eben das, was ihn im Rechtssinn zur Person macht, nämlich die Eigenschaft, Subjekt von Rechten zu sein, man macht ihn zum Objekt eines fremden Rechts oder löst ihn auf in ein Aggregat von Befugnissen eines Menschen oder einer Vielheit von Menschen. Man braucht nur an die juristischen Personen des Privatrechts sich zu erinnern, um sofort zu begreifen, daß, wenn man nicht die Privatrechtsperson selbst als das Subjekt ihrer Vermögens- rechte ansieht, sondern etwa ihren Vorstand oder ihre Generalver- sammlung, oder die Destinatäre, denen das Vermögen zugute kommt, man die Annahme der juristischen Person wieder aufhebt, eine selb- ständige, durch logische Abstraktion erkannte Persönlichkeit nicht mehr übrig bleibt. Ebenso verschwindet die Persönlichkeit des Staates als das Subjekt von obrigkeitlichen Herrschaftsrechten, wenn man den Inbegriff aller dieser Rechte, die Staatsgewalt, nicht dem Staate, dem organischen Gemeinwesen« selbst, sondern dem Fürsten oder dem Parlament, oder beiden zusammen, oder sonst einem von dem Staate selbst begrifflich verschiedenen Subjekte beilegt'). Wendet man dieses allgemeine Prinzip auf das Deutsche Reich an, so ergibt sich, daß das Subjekt der Reichsgewalt nur (sozialen Verbänden, Genossenschaften, Körperschaften u. s. w.) eine ebenso substan- zielle Existenz zu, wie den einzelnen Menschen, und sprechen von Organen derselben im wahren biologischen Sinne. Sie verwerfen daher die auf logischer Abstraktion beruhende Vorstellung eines durch die Gesamtheit gebildeten Rechtssubjekts, welches von den einzelnen Individuen begrifflich verschieden ist und ihnen als selbständiger Träger von Rechten und Pflichten gegenübersteht, als individualistisch, zivilistisch, romanistisch u. dgl. Aber die Gesamtperson lebt und webt nur im Reiche der Ge- danken und ist lediglich eine Vorstellung, mag dieselbe auch an natürliche Substrate anknüpfen; es ist ein vergebliches Bemühen, einen Rechtsbegriff zu einem (im phy- sischen Sinne) wirklich existierenden Wesen zu machen. Dies gilt auch von der Per- sönlichkeit des Menschen; sie ist ebenfalls nur eine Rechtsvorstellung; die Natur schafft Menschen, aber keine Rechtssubjekte; es gibt keine natürlichen Personen, son- dern nur juristische. Vgl. meine Abhandlung in der Zeitschrift f. das ges. Handelsr. Bd. 30 (1885), S. 471 und jetzt auch Jellinek, System der subj. öff. Rechte S. 28, Rehm, Allgem. Staatslehre S. 151 ff. und besonders die vortreffliche Erörterung von Grasso, Presupposti giuridieci del diritto costituzionale, Genova 1898, S. 55 ff. und meine Besprechung dieser Schrift im Archiv f. öffentl. R. Bd. 14, S. 569 ff. sowie Anschütz, Enzykl. S. 453 ff., bes. 457. 1) Für die Begründung der Staatssouveränität in dem entwickelten Sinne sind zu vgl.Zachariä, Deutsches Staatsrecht I, 818; Schulze, Einleit. in das Deutsche Staatsrecht 8 49, 535; Bluntschli, Allgemeines Staatsrecht II, S. 10 fg.; v. Mohl, Enzyklopädie (2. Aufl.) S. 116 und besonders v. Gerber, Grundzüge 8 7, Notel u. S. 225 ff. (Beilage ID); Jellinek, Staatenverb. S. 24 fg. Meyer, Staatsrecht 85. Triepel, Interregnum S. 98. Zorn (2. Aufl.) IL, S.89fg. Rehm a.a. 0. An- schütz S. 471.

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