Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reichstag; Bundesrat; Reichsbehörden; Reichsbeamte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Organisation der Reichsgewalt.

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Structure type:: Chapter

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Title:: Vierter Abschnitt. Die Reichsbehörden und Reichsbeamten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Die Reichsbehörden.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 41. Die Reichsverwaltungsbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

$ 41. Die Reichsverwaltungsbehörden. 401 vorbehalten, daß die dem Reiche zustehende Aufsicht an Ort und Stelle gehandhabt werden soll. Der Vorsitzende und die Mitglieder des Reichseisenbahnamtes, sowie die Kommissare werden vom Kaiser er- nannt, die Ernennung der Subaltern- und Unterbeamten ist dem Reichs- kanzler übertragen. ($ 2, Abs. 1 des zit. Gesetzes.) X. Das Reichskolonialamt. Die Verwaltung der Schutz- gebiete gehörte Anfangs zum Geschäftskreise des Auswärtigen Amtes, in welchem für diese Verwaltung eine vierte Abteilung eingerichtet wurde. Es entsprach dies vollkommen dem Umstand, daß der Erwerb der Schutzgebiete zunächst eine vorwiegend völkerrechtliche Bedeu- tung hatte und die politischen Beziehungen zu anderen Mächten be- rührte. Nachdem aber der Besitz der Schutzgebiete völkerrechtlich gesichert war, hatte das Auswärtige Amt keine anderen und besonderen Interessen hinsichtlich der Schutzgebiete mehr wahrzunehmen als ihm im Verkehr mit den anderen Staaten überhaupt obliegen und die Un- terordnung der Verwaltung der Schutzgebiete unter das Auswärtige Amt hatte die innere Berechtigung verloren!). Umfang und Art der Geschäfte erforderten, daß sie einem selbständigen Amt mit einem verantwortlichen, dem Reichskanzler unmittelbar untergeordneten Chef übertragen wurden. Nachdem im Reichshaushaltsetat für 1907 die Ausgaben und Einnahmen des Kolonialamts von denen des Auswärtigen Amtes ausgeschieden und das Gehalt eines Staatssekretärs dieses Am- tes bewilligt worden war, wurde durch Kaiserl. Verordnung vom 17. Mai 1907 (Reichsgesetzbl. S. 239) das Amt errichtet?). Es besteht aus vier Abteilungen, von welchen drei die Geschäfte der Zivilverwaltung, die vierte die der Militärverwaltung und des Oberkommandos der Schutz- truppen bearbeiten. XI. Die Reichsbankbehörden. Die aufGrund des Reichs- gesetzes vom 14. März 1875 (Reichsgesetzbl. S. 177) errichtete Reichs- bank ist eine von dem Fiskus des Reiches verschiedene, ihm gegen- über selbständige juristische Person privatrechtlichen Charakters?) Die ihr zugewiesene Aufgabe, »den Geldumlauf im gesamten Reichsgebiete zu regeln, die Zahlungsausgleichungen zu er- leichtern und für die Nutzbarmachung verfügbaren Kapitals zu sorgen, greift aber zugleich ein in die dem Reiche obliegende öffentlich-recht- liche Pflicht »zur Pflege der Wohlfahrt des deutschen Volkes« (Einl. zur Reichsverfassung). Dasselbe gilt von dem ihr übertragenen Rechte zur Ausgabe von Banknoten. Das Reich steht demgemäß in einem doppelten Verhältnis zur Reichsbank, in einem privatrechtlichen und einem öÖffentlich-rechtlichen. Das privatrechtliche Verhältnis beruht 1) Schon durch den Kaiserl. Erl. v. 12. Dez. 1894 wurde die Abteilung, soweit nicht die Beziehung zu ausw. Staaten und die allgemeine Politik in Frage kamen, dem Reichskanzler unmittelbar unterstellt. 2) Vgl. Giese in Hirths Annalen 1907, S. 552. 3) Bankgesetz 8 12.

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