Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_3

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Konsulate; Sozialversicherung; Gerichtswesen; Bankwesen; Verkehrswesen

Volume count:: 3

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 529 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zwölftes Kapitel. Die inneren Angelegenheiten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 76. Das Münzwesen (mit Einschluß des Papiergeldes).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 76. Das Münzwesen. 179 lauf abgenutzten, im Gewicht verringerten Münzstücke, dagegen nicht auf durchlöcherte, beschnittene oder sonst gewaltsam beschädigte oder verfälschte Münzstücke !). 6. Die vom Reiche an Stelle der Landeswährung eingeführte Reichs- währung besteht aus zwei Gattungen von Münzen, Reichsgold- münzen und Reichsscheidemünzen?) Nur den Reichs- goldmünzen kommt der Charakter als Geld, d. h. als gesetzliches Zah- lungsmiittel vollständig und unbedingt zu; Reichsscheidemünzen da- gegen sind grundsätzlich nur zu Zahlungen von geringfügigen Beträgen und zur Ausgleichung der in Goldmünzen nicht zahlbaren Restbeträge bestimmt. Die Reichswährung ist demnach eine einheitliche, nämlich reine Goldwährung; alle Münzen aus anderem Metall sind vom Reiche zwar zu ihrem Nennwerte wie die Goldmünzen ausgegeben, ohne daß ihnen aber die Geldeigenschaft absolut beigelegt ist. Hieraus ergeben sich zwei Rechtssätze, welche den juristischen Charakter der Scheide- münzen im Gegensatz zu den Goldmünzen bestimmen, nämlich a) Niemand ist verpflichtet, Silber münzen im Betrage von mehr als 20 Mk. und Nickel- undKupfer münzen im Betrage von mehr als 1 Mk. in Zahlung zu nehmen). b) Das Reich ist verpflichtet, Scheidemünzen gegen Goldmünzen umzutauschen. Hinsichtlich dieser Verpflichtung ist die Anordnung getroffen, daß zunächst von allen Reichs- und Landeskassen Silber- münzen in jedem Betrage in Zahlung genommen werden; ferner, daß an gewissen, vom Bundesrat zu bezeichnenden Kassen‘) Silbermünzen in Beträgen von mindestens 200 Mk. und Nickel- und Kupfermünzen in Beträgen von mindestens 50 Mk. auf Verlangen gegen Goldmünzen umgetauscht werden. Der Bundesrat ist er- mächtigt, die näheren Bedingungen des Umtausches festzusetzen’). Der Gesamtbetrag der Silbermünzen soll bis auf weiteres 20 Mk., derjenige der Nickel- und Kupfermünzen 2'/, Mk. für den Kopf der Bevölkerung des Reichs nicht übersteigen ®. Durch das Reichsgesetz vom 3. Juli 1913, $ 6 (Reichsgesetzbl. S. 523) ist der Reichskanzler aber 1) Vgl. Münzgesetz 88 10—12. (V. vom 6. Dezember 1875, $5; vom 7. März 1874, $ 4; vom 2. Juli 1874, 8 3; vom 19. Dezember 1874, $ 4 usw.) 2) Nach dem Münzgesetz von 1909, $2 u.3 werden ausgeprägt als Goldmünzen Stücke zu 20 und zu 10 Mark; als Silbermünzen Stücke zu 5, 3, 2, 1 Mark und a Mark; als Nickelmünzen Stücke zu 25, 10 und 5 Pfennige, als Kupfermünzen Stücke zu 2 und 1 Pig. Aus einem Kilogramm feinen Goldes werden 139!/. 20 Mark- stücke oder 279 10 Markstücke, Silbermünzen aus einem Kilogramm feinen Silbers 40 Fünfmarkstücke und die entsprechende Zahl kleinerer Silbermünzen ausgeprägt. Das Mischungsverhältnis beträgt auf 900 Teile Gold oder Silber 100 Teile Kupfer. Für Nickel- und Kupfermünzen enthält das Gesetz keine entsprechenden Anordnungen; der Bundesrat hat die erforderlichen Ausführungsbestimmungen zu erlassen. 3) Münzgesetz $ 9, Abs. 1. 4) Dieselben sind auf Grund eines Bundesratsbeschlusses vom Reichskanzler in der Bekanntmachung vom 19. Dezember 1875 aufgeführt. Zentralbl. 1875, S. 802. 5) Münzgesetz 8 9, Abs. 2. 6) Münzgesetz $ 8.

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band. (3)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band. (3) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band. (3)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.