Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_3

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Konsulate; Sozialversicherung; Gerichtswesen; Bankwesen; Verkehrswesen

Volume count:: 3

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 529 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zwölftes Kapitel. Die inneren Angelegenheiten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 76. Das Münzwesen (mit Einschluß des Papiergeldes).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

180 8 76. Das Münzwesen. ermächtigt worden, außerhalb dieses Betrages einen zur Befrie- digung eines auberordentlichen Bedarfs dienenden Bestand an Silber- münzen bis zur Höhe von 120 Mill. Mk. ausprägen zu lassen !). 7. Die einzelnen Stücke der als gesetzliche Währung aner- kannten Münzsorten haben den Charakter als Geld nur unter der Voraussetzung, daß.ihr Gewicht und Gehalt unversehrt und ihr Gepräge erkennbar ist. Verlieren sie diese Eigenschaften, so braucht sie nie- mand mehr in Zahlung zu nehmen; sie hören auf »Geld« zu sein, und es kann für den Staat, welcher sie ausgegeben hat, die Verpflichtung zur Einlösung begründet sein. Hier ist nun aber zu unterscheiden zwischen der Abnutzung der Münzen durch den gewöhnlichen Umlauf, welche unvermeidlich mit dem Dienste, den die Münzen zu leisten haben, verbunden ist, und anderweitigen Beschädigungen, z. B. durch Beschneidung, Abfeilen, Durchlöcherung usw. Im letzteren Falle findet weder eine Verpflichtung, im Gewicht verringerte oder ver- fälschte Münzstücke in Zahlung zu nehmen, noch ein Anspruch gegen das Reich oder die Einzelstaaten auf Umtausch statt?), gleichviel, ob die Beschädigung auf einem Verschulden oder auf einem zufälligen Ereignisse beruht?). Dagegen hat das Reich die mit dem ordnungs- mäßigen Gebrauch der Reichsmünzen verbundene Gefahr der Ab- nutzung übernommen und eine Einlösungspflicht derselben anerkannt. Dabei besteht aber zwischen Goldmünzen und Scheidemünzen eine rechtliche Verschiedenheit, die auf der Verschiedenheit des Material- wertes beruht. a) Bei Goldmünzen besteht ein sog. Passiergewicht. Wenn das Gewicht der Goldmünzen um nicht mehr als 5 Tausendteile hinter dem gesetzlichen Normalgewicht zurückbleibt und die Verringe- rung des Gewichtes nicht durch gewaltsame oder gesetzwidrige Be- schädigung hervorgebracht ist, so sollen sie bei allen Zahlungen als vollwichtig gelten®). Sie dürfen daher weder von öffentlichen 1) Vgl. dazu die Bestimmungen des Bundesrats vom 16. Juli 1913. Reichsgesetz- bl. S. 578. 2) Gesetz vom 4. Dezember 1871, $ 9. (Goldmünzen.) Münzgesetz 8 10. 3) „Wer echte, zum Umlauf bestimmte Metallgeldstücke durch Beschneiden, Ab- feilen oder auf andere Art verringert und als vollgültig in Verkehr bringt, oder wer solche verringerte Münzen gewohnheitsmäßig oder im Einverständnisse mit dem, welcher sie verringert hat, als vollgültig in Verkehr bringt, wird mit Gefängnis bestraft, neben welchem auf Geldstrafe bis zu 3000 Mark, sowie auf Verlust der bür- gerlichen Ehrenrechte erkannt werden kann. Der Versuch ist strafbar.“ Reichs- strafgesetzbuch $ 150. Nach einer auf Grund des Art. 7 der Reichsverfassung erlassenen Verordnung des Bundesrates vom 24. März 1876 sind gewaltsam beschädigte Reichsmünzen von allen Reichs- und Landeskassen anzuhalten und ent- weder den zuständigen Behörden behufs Einleitung des Strafverfahrens einzusenden oder — falls der Verdacht eines Münzvergehens gegen eine bestimmte Person nicht vorliegt — durch Zerschlagen oder Einschneiden für den Umlauf unbrauchbar zu machen und dem Einzahler zurückzugeben. Zentralbl. 1876, S. 260. 4) Gesetz vom 4. Dezember 1871, $ 9, Abs. 1. Münzgesetz $ 11, Abs. 1. Um

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