Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_3

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Konsulate; Sozialversicherung; Gerichtswesen; Bankwesen; Verkehrswesen

Volume count:: 3

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 529 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zwölftes Kapitel. Die inneren Angelegenheiten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 77. Das Maß- und Gewichtswesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

$ 77. Das Maß- und Gewichtswesen. 193 keine Rechtssätze. Welche Dimensionen und Gewichtsmengen mit dem Namen Meter, Kilogramm oder Liter bezeichnet werden, ist ebensowenig Gegenstand eines Rechtssatzes, wie die Bedeutung von Ausdrücken, welche die Qnalität von Waren bezeichnen. Die gesetz- liche Ordnung des Maß- und Gewichtssystems kann aber zugleich die Sanktion von Rechtssätzen enthalten, durch welche jene Definitionen rechtliche Bedeutung erlangen. Die Maß- und Gewichtsordnung erklärt, welchen Sinn sowohl in Gesetzen als in Rechtsgeschäften gewisse Maß- und Gewichtsbezeich- nungen haben, vorausgesetzt, daß nicht aus den ausdrücklichen Er- klärungen des Gesetzgebers oder der Parteien, beziehentlich aus konklu- denten Umständen sich ergibt, daß der Gesetzgeber oder die Parteien mit jenen Ausdrücken einen andern Sinn verbinden wollten. Insbesondere hindert der durch Erlaß der Maß- und Gewichts- ordnung sanktionierte dispositive Rechtssatz niemanden, in dem Gel- tungsbereich der Maß- und Gewichtsordnung auch andere Maß- und Gewichtsgrößen bei Rechtsgeschäften in Anwendung zu bringen, z.B. Waren, welche aus dem Auslande bezogen oder zum Export dahin bestimmt sind, nach einem ausländischen Maß und Gewicht der Quantität nach zu bestimmen. Man kann dies in dem Satz formulieren: Die Einführung eines Maß- und Gewichtssystems schließt die Verwendung von anderen Maß- und Gewichtssystemen im geschäftlichen Verkehr nicht aus, ebenso- wenig wie die gesetzliche Anerkennung eines Münzsystems die Parteien hindert, Preisverabredungen nach einer ausländischen oder gesetzlich außer Kurs gesetzten Währung zu treffen. Sowenig man aber mit solchen Münzen im Rechtssinne »zahlen« kann, darf man mit anderen Maßen und Gewichten messen und wiegen '). wichtssystems zu sichern, haben zahlreiche Staaten, darunter auch das Deutsche Reich, die Internationale Meterkonvention vom 20. Mai 1875 (Reichsgesetzbl. 1876, S. 191 fg.) abgeschlossen, durch welche die Errichtung eines „Internationalen Maß- und Gewichtsbureaus“ mit dem Sitze in Paris auf gemeinschaftliche Kosten vereinbart wurde. Die Aufgabe dieses Bureaus ist eine rein wissenschaftliche und technische; es steht unter der ausschließlichen Leitung und Aufsicht eines internatio- nalen Komitees, welches seinerseits unter die Autorität einer aus Delegierten aller vertragschließenden Regierungen “usammengesetzten „Generalkonferenz für Maß und Gewicht“ gestellt wird. Das Bureau hat die internationalen Urmaße herzu- stellen, aufzubewahren und die periodisch wiederkehrenden Vergleichungen vorzu- nehmen; den Vertragsstaaten werden beglaubigte Kopien des internationalen Proto- typs als nationale Urmaße überwiesen, nach welchen die Kopien, Hauptnormale, Kontrollnormale und Gebrauchsnormale für die Eichbehörden hergestellt werden. Vgl. die Bekanntmachung vom 28. Febr. 1913 (Reichsgesetzbl. S. 169) über den Bei- tritt einiger Staaten. | 1) Soweit im Verkehr die Quantität überhaupt nicht nach Maß und Gewicht be- stimmt wird, sondern nach der Stückzahl (z. B. ein Dutzend) oder nach gewissen Packungen (Dosen, Büchsen, Schachteln usw.) kommt die Maß- und Gewichtsordnung nicht in Betracht; es besteht kein allgemeiner Zwang, im Verkehr die Qualitätsab- messungen derselben zu beobachten.

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