Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_3

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Konsulate; Sozialversicherung; Gerichtswesen; Bankwesen; Verkehrswesen

Volume count:: 3

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 529 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zwölftes Kapitel. Die inneren Angelegenheiten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 77. Das Maß- und Gewichtswesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

$ 77. Das Maß- und Gewichtswesen. 195 nach Handelsgebrauch oder den tatsächlichen Umständen deutlich er- kennbar ist, in zweiter Reihe nach der vom Reich erlassenen Maß- und Gewichtsordnung. 2. Die Verwaltungsbehörden des Reiches und der Einzel- staaten haben in ihrer amtlichen Tätigkeit das vom Reiche anerkannte Maß- und Gewichtssystem zur Anwendung zu bringen; so müssen z. B. die Wegeverwaltungen die Entfernungsangaben in Kilometern, die Katasterbehörden die Grundstücksgrößen in Aren ausdrücken usw. 3. Die Eichungsämter der Einzelstaaten dürfen Maße und Gewichte nicht stempeln, wenn diese nicht den in der Maß- und Gewichtsordnung zugelassenen Größen entsprechen'). Dieser Satz, verbunden mit dem Verbot ungestempelter Maße und Gewichte, ent- hält den Schwerpunkt der reichsgesetzlichen Regelung des Maß- und Gewichtswesens. DieEinführung und Sicherung der Maß- und Gewichtseinheitberuht juristisch auf der Kom- bination zweier Verbote; das eine Verbot ist an die Einzel- staaten gerichtet und untersagt denselben die Eichung anderer als in der Maß- und Gewichtsordnung zugelassener Maße und Gewichte; das andere Verbot ist an die Untertanen gerichtet und untersagt denselben den Gebrauch anderer als obrigkeitlich geeichter Maße und Gewichte. Das an die Einzelstaaten gerichtete Verbot findet seine rechtliche Garantie in der dem Reiche zustehenden Oberaufsicht und in der Ver- antwortlichkeit der Beamten für die Gesetzmäßigkeit ihrer amtlichen Handlungen. 4. „Zum Messen und Wägen im öffentlichen Verkehre, sofern da- durch der Umfang von Leistungen bestimmt werden soll, dürfen nur geeichte Maße, Gewichte und Wagen angewendet und bereit gehalten werden.« (86, Abs. 1.)?). a) Während die alte Maß- und Gewichtsordnung das Verbot un- geeichter Maße, Gewichte und Wagen nur für das Zumessen und Zu- wägen aufstellte, hat die jetzt geltende es auf das Messen und Wägen überhaupt ausgedehnt und dadurch die Voraussetzung ausgeschlossen, daß der Empfänger der Leistung dabei anwesend sein müsse. Auch wenn die Abwägungen im Magazin, der Fabrik, dem Laden des Ver- käufers in gewissen Packungen oder Gefäßen stattfinden, der Inhalt aber einer im Gesetz definierten Quantität entsprechen soll?), müssen dabei geeichte Meßwerkzeuge gebraucht werden. Den Maßen stehen 1) Maß- und Gewichtsordnung, $ 14. 2) Jedoch kann der Bundesrat für bestimmte Arten von Betrieben, sowie für bestimmte Arten von Waren, insbesondere für den Verkehr nach und von dem Aus- lande, die Anwendung und Bereithaltung solcher nicht nach den inländischen Vor- schriften geeichter Meßgeräte. welche auf einem andern als dem metrischen System beruhen, zulassen ($ 6, Abs. 5), vgl. die Bekanntmachung vom 18. Dez. 1911 (Reichs- gesetzbl. S. 1063). 3) Dies ist immer der Fall, wenn der zu zahlende Preis sich nach der Quantität der Ware berechnet.

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