Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_3

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Konsulate; Sozialversicherung; Gerichtswesen; Bankwesen; Verkehrswesen

Volume count:: 3

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 529 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zwölftes Kapitel. Die inneren Angelegenheiten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 78. Die Gewerbepolizei. (Korrektur)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

$ 78. Die Gewerbepolizei. 243 Beschäftigung von Kindern, welche das 13. Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder noch zum Besuche der Volksschule verpflichtet sind; es unterscheidet die Beschäftigung fremder und eigener Kinder. In gewissen Betrieben ist die Beschäftigung von Kindern gänzlich untersagt; soweit sie gestattet ist, unterliegt sie Beschränkungen hin- sichtlich der Zeit und der Dauer der Beschäftigung. Der Arbeitgeber hat vor dem Beginn der Beschäftigung eines fremden Kindes der Orts- polizeibehörde eine schriftliche Anzeige zu machen, in welcher die Betriebsstätte des Arbeitgebers sowie die Art des Betriebes anzugeben sind. Er erhält von der Ortspolizeibehörde für jedes Kind eine Ar- beitskarte und darf das Kind erst beschäftigen, nachdem ihm für das- selbe eine Arbeitskarte eingehändigt ist ($ 10, 11). Für die Beschäfti- gung eigener Kinder ($ 3) gelten weniger eingreifende Beschränkungen und sind gewisse Ausnahmen zugelassen (8 12 ff.)}). Arbeiterinnen dürfen nicht in der Nachtzeit von 8 Uhr abends bis 6 Uhr morgens und an den Vorabenden der Sonn- und Festtage nicht nach 5 Uhr nachmittags beschäftigt werden. Für sie ist eine Maximalar- beitszeit von 10 Stunden täglich, an den Vorabenden der Sonn- und Fest- tage von 8 Stunden festgesetzt. Sie haben Anspruch auf eine min- destens einstündige, und wenn sie ein Hauswesen zu besorgen haben, anderthalbstündige Mittagspause. Wöchnerinnen dürfen vor und nach ihrer Niederkunft im ganzen während 8 Wochen nicht beschäftigt werden und in die Beschäftigung erst wieder eintreten, wenn seit ihrer Niederkunft wenigstens 6 Wochen verflossen sind. Wegen außergewöhnlicher Häufung der Arbeit kann auf Antrag des Arbeitgebers eine Ueberschreitung der Maximalzeit (bis zu 12 Stun- den täglich) von der unteren Verwaltungsbehörde auf die Dauer von 2 Wochen, für eine längere Zeit von der höheren Verwaltungsbehörde erteilt werden ?). Sollen Arbeiterinnen oder jugendliche Arbeiter beschäftigt werden, so hat der Arbeitgeber vor dem Beginn der Beschäftigung der Orts- polizeibehörde eine schriftliche Anzeige zu machen 8 138, Abs. 1. Ausnahmen von den Beschränkungen hinsichtlich der Beschäfti- gung jugendlicher Arbeiter und Arbeiterinnen können, wenn Natur- ereignisse oder Unglücksfälle den regelmäßigen Betrieb einer Anlage unterbrochen haben, auf die Dauer von 4 Wochen von der höheren Verwaltungsbehörde, auf längere Zeit vom Reichskanzler, in dringenden Fällen und höchstens auf die Dauer von 14 Tagen von der unteren Verwaltungsbehörde gewährt werden ($ 139, Abs. 1). Auch kann aus besonderen Gründen für einzelne Betriebe eine andere Festsetzung der Arbeitszeit durch den Reichskanzler gestattet 1) A. Siquet, Der strafrechtl. Schutz des Kindes in der Gewerbeordnung und im Kinderschutzgesetz. Karlsr. 1912. 2) Die näheren Bedingungen und Kompensationen enthält der durch die Novelle von 1891 hinzugefügte $ 138a.

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