Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_3

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Konsulate; Sozialversicherung; Gerichtswesen; Bankwesen; Verkehrswesen

Volume count:: 3

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 529 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Elftes Kapitel. Die öffentlichen Verkehrsanstalten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 73. Das Post- und Telegraphenwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

48 8 73. Das Post- und Telegraphenwesen. Braunschweig erfolgt auf Grund von Vereinbarungen, welche im Jahre 1868 zwischen dem Reichskanzler und den betreffenden Landes- regierungen getroffen worden sind, die Annahme und Entlassung der im Vorbereitungsdienste befindlichen Beamten, sowie die Anstellung sämtlicher Unterbeamten durch die Organe des Reiches: da- gegen erfolgt die Anstellung, Beförderung und Entlassung der oberen Beamten, soweit sie nicht nach der Verfassung dem Kaiser über- tragen ist, namens der Landesregierungen, denen die betreffenden An- träge von den Reichsverwaltungsbehörden zugehen). Wesentlich auf der gleichen Grundlage sind die Verhältnisse in Baden nach dem Eintritte des Großherzogtums in die Reichspost- und Telegraphenver- waltung zufolge einer im August 1871 getroffenen Vereinbarung ge- regelt ?). Diese verschiedene Zuständigkeit der Bundesstaaten zur Anstellung von Postbeamten hat eine Wirkung auf den Erwerb der Staatsange- hörigkeit ?). 3. In Württemberg steht gemäß der Militärkonvention vom 21./25. November 1870, Art. 11*) im Falle eines Krieges von dessen Ausbruch bis zu dessen Beendigung die obere Leitung des Telegraphen- wesens, soweit solches für die Kriegszwecke eingerichtet ist, dem Bundesfeldherrn, d. h. dem Kaiser, zu. Die württembergische Regierung hat sich demgemäß verpflichtet, bereits während des Friedens die bezüglichen Einrichtungen in Uebereinstimmung mit denjenigen des Norddeutschen Bundes (Reiches) zu treffen und insbesondere bei dem Ausbau des Telegraphennetzes darauf Bedacht zu nehmen, auch eine der Kriegsstärke ihres Armeekorps entsprechende Feldtelegraphie zu organisieren. Die Bedeutung dieser Bestimmung liegt mehr auf dem Gebiete des Heerwesens als auf dem der Telegraphie als Ver- kehrsanstalt. 4. Dem Reiche steht die Regelung des Post- und Telegraphen- verkehrs mit dem Auslande zu. Auf Bayern und Württemberg als Glieder des Reiches findet dieser Satz im allgemeinen ebenfalls Anwen- dung, da dem Auslande gegenüber Deutschland in allen Beziehungen 1) Hinsichtlich der Telegraphenverwaltung hat Preußen das Anstellungsrecht inBraunschweig seit 1848, inSachsen auf Grund des Friedensvertrages vom 21. Oktober 1866, Art. 17. 2) Die sämtlichen Verträge sind im Verwaltungswege zwischen dem Reichskanzler und den Zentralstellen der betreffenden Staaten abgeschlossen und weder publiziert, noch durch den Druck veröffentlicht worden. Ihre Kenntnis ver- danke ich der gütigen Mitteilung des Herrn Geheimen Oberpostrats Dr. Fischer in Berlin. Vgl. jetzt auch Sydow S.293fg., nach dessen Angaben einzelnes berich- tigt worden ist, sowie eine Zusammenstellung der bestehenden Verhältnisse von Hel- molt im Berliner Tageblatt in der Abendausgabe v. 20. Dezember 1909, welche in einigen Einzelheiten von der hier gegebenen Darstellung etwas abweicht. Vgl. auch AschenbornS. 16 Anm. 30 und Fischer-König S. 14. 3) Vgl. darüber Köhler in Hirths Annalen 1912, S. 788 ff. 4) Bundesgesetzbl. 1870, S. 661.

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