Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Militär; Finanzwesen; RuStAG

Volume count:: 4

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Organisation und Gliederung der bewaffneten Macht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 104. Die Militärverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 104. Die Militärverwaltung. 109 Bestimmungen beruhen auf dem »Geschäftsplan für die Korpsinten- danturen«, welcher durch Erlaß des Kriegsministers vom 28. Novem- ber 1875 festgestellt worden ist. 1. An der Spitze der gesamten Intendantur des Armeekorps steht der Korpsintendant; ihm sind die übrigen Intendanturbeamten untergeordnet. Er ist das Organ des Kriegsministeriums und bildet eine Zwischeninstanz zwischen demselben und den unteren Militär- ökonomiebehörden. Die bei dem Generalkommando vorkommenden, zu dem Ressort der Intendantur gehörigen Geschäfte werden von dem Intendanten erledigt, der erforderlichenfalles dem kommandierenden General persönlich Vortrag zu halten hat'!). Neue Vorschriften, nach denen sich die Truppen richten sollen, können von dem Intendanten selbständig nicht erlassen werden, sondern müssen von dem komman- dierenden General als Befehle ausgehen. Hinsichtlich der Rechnungs- legung und Kontrolle sind die Intendanturen dem Rechnungshof un- tergeordnet und müssen an denselben in gleicher Form, wie an die vorgesetzte Verwaltungsbehörde (Kriegsministerium) berichten ?). Der Regel nach zerfällt der Geschäftskreis der Korps- intendanturen in 6 Abteilungen’). Er umfaßt alle diejenigen Zweige der Militärökonomie des Armeekorps, resp. des zugeteilten Be- zirks, welche entweder territorialer Natur sind und daher im Falle einer Mobilmachung bei der Provinzialintendantur verbleiben, oder einer einheitlichen Leitung bedürfen. Die Korpsintendanturen sind legitimiert zur Führung von Pro- zessen für den Militärfiskus‘°). Im Jahre 1895 wurde eine Intendantur der Verkehrstruppen in Berlin errichtet’) und 1906 eine Intendantur der militärischen Insti- tute ©), ebenfalls in Berlin. Die erste ist der Inspektion der Verkehrs- truppen, die zweite unmittelbar dem Kriegsministerium unterstellt. 2. Den Divisionsintendanturen liegen ob alle Geschäfte, welche die Gehalts- und Löhnungsverhältnisse, die Gewährung von Servis- und Wohnungsgeld, die Reisekosten und Marschverpflegung betreffen, ferner die Kontrolle des Buch-, Kassen- und Rechnungs- wesens; die auf die Bekleidung und Ausrüstung der Truppen der Di- vision Bezug habenden Angelegenheiten und Teilnahme an den Muste- rungen; die Ueberwachung der Lokalverwaltungen usw. Zu den Di- visionskommandos nehmen die ihnen zugeteilten Intendanturen die- 1) Die Korpsintendanten stehen daher in einem doppelten Unterordnungsver- hältnis, einerseits zum Kriegsminister, andererseits zum kommandierenden General. 2) Frölich I, S. 35. 3) Reskript vom 29. November 1875. Sie heißen Kassen-, Verpflegungs-, Bekleidungs- Garnisonverwaltungs- (2) und Lazarettabteilung. Apel, S. 853. 4) Erlaß vom 6. August 1838. Vgl. hierzu Frölich a. a.0. S.38, 39, Urteil des Reichsgerichts vom 24. September 1889. Entsch. Bd. 24. S. 36 fg. 5) Kab.-Ordre v. 1. April 1905 (Armeeverordnungsbl. S. 78). 6) Kab.-Ordre v. 29. März 1906 (Armeeverordnungsbl. S. %).

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