Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Militär; Finanzwesen; RuStAG

Volume count:: 4

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Der Militärdienst.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 106. Die gesetzliche Wehrpflicht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

164 8 106. Die gesetzliche Wehrpflicht. Rücksicht auf häusliche und dienstliche Verhältnisse maßgebend. Die Entscheidung steht der Militärbehörde allein zu. Die beurlaubten Mannschaften können bis zum Ablauf ihrer Dienstzeit wieder zu ihren Truppenteilen einberufen werden '!). Bis dahin bedürfen sie zum Wech- sel des Aufenthaltsorts der militärischen Genehmigung. Die- selbe wird von den Landwehrbezirkskommandos erteilt. Wer, ohne die Genehmigung nachgesucht und erhalten zu haben, den Aufenthalt wechselt, wird sofort wieder einberufen ?). Eine besondere gesetzliche Begünstigung genießen Volksschul- lehrer und Kandidaten des Volksschulamtes, welche die vorschrifts- mäßige Prüfung für das Schulamt bestanden haben. Sie können nach kürzerer Einübung mit den Waffen, d. h. nach sechswöchentlicher aktiver Dienstzeit bei einem Infanterieregiment beurlaubt werden °). Wenn der Beurlaubte aber seinen bisherigen Beruf gänzlich aufgibt oder aus dem Schulamte für immer entlassen wird, so kann er vor Ablauf des Jahres, in welchem er das 25. Lebensjahr vollendet, zum aktiven Dienst wieder eingezogen werden). Die Entscheidung über die Wiedereinberufung steht der verstärkten Ersatzkommission resp. Oberersatzkommission zu °). Zur Disposition der Ersatzbehörden zu entlassen sind Soldaten, welche während der Erfüllung ihrer aktiven Dienst- pflicht dienstunbrauchbar werden‘). Die Entlassung wird durch den kommandierenden General, bei Marinemannschaften durch das Sta- tionskommando verfügt’). Außerdem können Soldaten auf Ansuchen aus dem aktiven Dienst entlassen werden, wenn nach ihrer Aushebung einer der Gründe eingetreten ist, aus welchen ihre Zurückstellung hätte verfügt werden können, wenn er vor der Aushebung bereits vor- handen gewesen wäre, oder wenn besondere, gesetzlich nicht vorge- sehene Billigkeitsgründe dies rechtfertigen®). Das Gesuch ist durch die ständigen Mitglieder der Ersatzkommission zu begutachten; die Ent- scheidung fällt der kommandierende General des Armeekorps, in wel- chem der Reklamierte seiner Dienstpflicht genügt, in Gemeinschaft mit der (nach 83 lit. c kompetenten) Landes- oder Provinzialbehörde seines 1) Militärgesetz $ 60, Ziff. 5. Heerordnung 8 14, Ziff. 2. Marineordnung $ 49. Ueber die Entlassung der Trainsoldaten und Krankenwärter vgl. Heerordnung $ 13, 3 und 4. 2) Militärgesetz a.a.0O. Wehrordnung $ 111, Ziff. 10. 3) Militärgesetz $51, Abs. 1. Wehrordnung $ 9. Heerordnung 8 13, Ziff.2. Wenn sie den Berechtigungsschein zum einjährig-freiwilligen Dienst erworben haben, finden die für Einjährig-Freiwillige gegebenen Bestimmungen Anwendung. Wehrordnung 89, Abs. 2, Ziff. 4. 4) Militärgesetz $ 51, Abs. 2. 5) Militärgesetz $ 30, Ziff. &c. 6) Militärgesetz 8 52. 7) Ueber das zu beachtende Verfahren vgl. Heerordnung $ 15. Marineordnung S 17, Ziff. 7; 818. 8) Militärgesetz $ 20, Ziff. 1-5 und $ 53, Abs. 1. Novelle vom 6. Mai 1880.

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