Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Militär; Finanzwesen; RuStAG

Volume count:: 4

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Der Militärdienst.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 106. Die gesetzliche Wehrpflicht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

178 8 106. Die gesetzliche Wehrpflicht. hinter die letzte Jahresklasse Zurückgestellten in keinem Aushebungs- bezirk fünf Prozent der vorhandenen Ersatzreservisten übersteigen darf). VII. Die Landsturmpflicht. Der Landsturm besteht aus allen Wehrpflichtigen vom vollen- deten 17. bis zum vollendeten 45. Lebensjahre, welche weder dem Heere noch der Marine angehören’). Die Landsturmpflicht ist dem- nach eine generelle und subsidiäre Dienstpflicht, die letzte und allgemeinste Verwirklichung der Wehrpflicht®). Der Land- sturm ersten Aufgebotes entspricht im allgemeinen der Ersatzreserve, der Landsturm zweiten Aufgebotes, der aus militärisch ausgebildeten Personen besteht, der. Landwehr und kann zutreffend als die Land- wehr dritten Aufgebotes bezeichnet werden ?). Wenn der Landsturm nicht aufgeboten ist, dürfen die Landsturm- pflichtigen keiner militärischen Kontrolle oder Uebung unterworfen werden 5); die Landsturmpflicht enthält demnach keinerlei aktive Dienstverpflichtung. Sobald dagegen das Aufgebot ergangen ist, finden auf die von demselben betroffenen Landsturmpflichtigen die für die Landwehr geltenden Vorschriften Anwendung °). Sie wer- den also zunächst so angesehen, als gehörten sie zum Beurlaub- tenstande; sie stehen unter der Kontrolle der Landwehrbehörden; sie sind der Meldepflicht, der Gestellungspflicht zu Kontrollversamm- lungen unterworfen, sie müssen einer Einberufungsordre Folge leisten ; die Militärgesetze und die Disziplinarordnung finden auf sie Anwen- dung. Die Einberufung der durch kaiserliche Verordnung aufgebotenen Kategorien landsturmpflichtiger Personen erfolgt durch die Landwehr- behörden’). Die einberufenen Landsturmpflichtigen gehören zun aktiven Heered) und auf sie finden alle Regeln von der aktiven Dienstpflicht in vollem Umfange Anwendung. Die Einberufung er- folgt nach Jahresklassen, mit der jüngsten beginnend, soweit die militäri- schen Interessen dies gestatten ?). Dem Aufruf unterliegen diejenigen Per- 1) Ebendaselbst 8 16. 2) Gesetz vom 11. Februar 1888, & 24. 3) Nur soweit die allgemeine Wehrpflicht reicht, besteht eine gesetzliche Rege- lung und militärische Organisation der bewaffneten Macht. Es wird dadurch zwar keineswegs das Recht des Staates ausgeschlossen, im Falle äußerster Not und Gefahr alle Kräfte der Nation zur Landesverteidigung aufzubieten; ein solcher Akt ist aber nicht durch allgemeine Rechtssätze geregelt, sondern beäarf in jedem ein- zelnen Falle der Normierung. 4) Siehe oben $ 103. 5) Gesetz vom 11. Februar 1888, S 31. 6) Ebendaselbst $ 26. Dies erstreckt sich auch auf die Unterstützung ihrer hilfs- bedürftigen Familien. 7) Wehrordnung S$ 121. 8) Militärgesetz S 38B, Ziff. 2. 9) Gesetz vom 11. Februar 1888, $ 27, Abs. 1. Eine strenge Durchführung des Prinzips würde die Folge haben, daß erst alle Wehrpflichtigen vom 17. bis 20. Le- bensjahre, also lauter nicht militärisch ausgebildete und zum Teil körperlich noch

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