Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Militär; Finanzwesen; RuStAG

Volume count:: 4

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Der Militärdienst.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 106. Die gesetzliche Wehrpflicht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 106. Die gesetzliche Wehrpflicht. 181 dürfen durch die Ersatzbehörden dritter Instanz entbunden werden junge Leute, welche in einem Zweige der Wissenschaft oder Kunst, des Kunsthandwerks oder der mechanischen Arbeiten, oder in einer anderen dem Gemeinwesen zugute kommenden Tätigkeit sich beson- ders auszeichnen, sowie die zu Kunstleistungen angestellten Mitglieder landesherrlicher Bühnen '}). b) Die Verpflichtung zur Bekleidung, Ausrüstung und Verpflegung auf eigene Kosten wird übernommen durch Beibringung eines Attestes des Vaters oder Vormunds, in welchem er seine Bereitwilligkeit und Fähigkeit bekundet, diese Kosten zu tragen. Der Umfang der Ver- bindlichkeit ist normiert in einem besonderen Reglement, welches als Anlage 5 zu $ 19 der Heerordnung beigegeben ist. Ein Freiwilliger, welchem die Mittel zu seinem Unterhalt fehlen, darf ausnahms- weise mit Genehmigung des Generalkommandos in die Verpflegung des Truppenteils aufgenommen werden ’). Für die Marine besteht aber eine abweichende Regel, die auf der eigentümlichen Art des Dienstes in der Flotte beruht. Junge See- leute von Beruf und Maschinisten, welche beim Eintritt in das dienst- pflichtige Alter die Qualifikation zum einjährig-freiwilligen Dienst er- langt, oder welche das Steuermannsexamen abgelegt haben, werden zum einjährig-freiwilligen Dienst in der Marine zugelassen, ohne zur Selbstbekleidung und Selbstverpflegung verpflichtet zu sein?). Das Vorhandensein der Voraussetzungen zum einjährig-freiwilligen Dienst wird konstatiert durch einen Berechtigungsschein, den die Prü- fungskommission auf schriftlichen Antrag erteilt. Der Antrag darf nicht vor vollendetem 17. Lebensjahre und muß spätestens bis zum 1. April des ersten Militärpflichtjahrs gestellt werden !). 3. Militärpflicht. Wer die Berechtigung zum einjährig-frei- willigen Dienst hat, ist von der gewöhnlichen Melde- und Gestellungs- pflicht frei; er hat sich vielmehr beim Eintritt in das militärpflichtige Alter bei der Ersatzkommission seines Gestellungsortes schriftlich oder mündlich zu melden und unter Vorlegung des Berechtigungsscheines die Zurückstellung von der Aushebung zu beantragen; er wird hier- auf bis zum 1. Oktober seines vierten Militärpflichtjahrs, d.i. das Jahr, den Anforderungen für die sämtlichen Bundesstaaten zu sichern, besteht beim Bun- desrat eine besondere Reichsschulkommission. Vgl. über dieselbe Bd. 1, S. 394. 1) Wehrordnung $ 89, Ziff. 6. 2) Wehrordnung $ 94, Ziff. 12. Voraussetzung ist, daß die Mittellosigkeit erst nach Erteilung des Berechtigungsscheins eingetreten ist. Erlaß des württemb. Minist. des Innern vom 13. September 1899 bei Reger Bd. 20, S. 152. Solche Freiwillige kommen auf die Friedenspräsenzstärke in Anrechnung. 3) Wehrgesetz 8 13, Ziff. 4; Marineordnung $ 24, Ziff. 2 u.3. Mannschaften der halbseemännischen und der Landbevölkerung, welche ihrer Dienstpflicht in der Marine genügen, sind verpflichtet, sich selbst zu bekleiden, auszurüsten und zu verpflegen; ebenda Ziff. 4 und Anlage 8. 4) Wehrordnung $ 89.

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