Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Militär; Finanzwesen; RuStAG

Volume count:: 4

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Der Militärdienst.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 109. Die Versorgung der Militärpersonen und ihrer Hinterbliebenen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

252 8109. Die Versorgung der Militärpersonen und ihrer Hinterbliebenen. des Heeres, der Kriegsmarine und der Schutztruppen, welchen zur Zeit ihres Todes ein Anspruch auf lebenslängliche Pension aus der Reichskasse im Falle der Versetzung in den Ruhestand zugestanden hätte, sowie die Witwen und die ehelichen oder legitimierten Kinder von pensionierten Offizieren des Friedensstandes erhalten Witwen- und Waisengeld nach denselben Regeln wie die Witwen und Hinter- bliebenen von Reichsbeamten!). Ges. 88 1—10, 38, 47. Hinterbliebenen eines Offiziers des Beurlaubtenstandes kann Witwen- und Waisen- geld in gleicher Höhe bewilligt werden, wenn er zur Zeit seines Todes den Anspruch auf Pension im Falle der Verabschiedung gehabt hätte oder wenn er eine Pension aus der Reichskasse bezogen hatte; jedoch muß der Tod durch die Dienstbeschädigung verursacht worden sein, welche zur Pensionierung des Offiziers hätte führen können oder ge- führt hat. 811. 2. Die Witwen und die ehelichen oder legitimierten Kinder der Unterklassen der Personen des Soldatenstandes erhalten Witwen- und Waisengeld, wenn der Ehemann oder Vater nach Ablauf einer mindestens 10jährigen Dienstzeit oder infolge einer bei Ausübung des Dienstes erlittenen Beschädigung gestorben ist; ferner die Hinter- bliebenen von ehemaligen Militärpersonen der Unterklassen, welche zur Zeit ihres Todes nach mindestens 18jähriger Dienstzeit eine Rente zu beziehen hatten oder welche infolge einer Dienstbeschädigung vor Ablauf von 6 Jahren nach ihrer Entlassung gestorben sind. $12. Das Witwengeld beträgt jährlich 300 Mark und erhöht sich für die Witwen der Militärpersonen mit mehr als 15jähriger Dienstzeit für jedes wei- tere Dienstjahr bis zum vollendeten 40. Dienstjahr um 6 vom Hundert. 813. Das Waisengeld beträgt für jedes Kind, dessen Mutter noch lebt, jährlich ein Fünftel des Witwengeldes, für sogen. Doppelwaisen ein Drittel. 83,14. Witwen- und Waisengeld dürfen weder einzeln noch zusammen den Betrag der im Mannschaftspensionsgesetz$9für den betref- fenden Dienstgrad festgesetzten Vollrente übersteigen. & 15, Abs. 1. Keinen Anspruch auf Witwen- und Waisengeld haben die Witwe und Kinder, wenn der Verstorbene die Ehe erst nach der Entlassung oder Wiederentlassung aus dem aktiven Militärdienst, oder falls er in einem Invalideninstitut Aufnahme gefunden hat, nach dem Ausscheiden aus diesem geschlossen hatte. & 16. 3. Die Kriegsversorgung. Eine höhere Versorgung erhal- ten die Hinterbliebenen der zum Feldheere, der Kriegsmarine und der Schutztruppen gehörigen Offiziere, Beamten und Militärpersonen der Unterklassen und der auf dem Kriegsschauplaize verwendeten Per- sonen der freiwilligen Krankenpflege, die im Kriege geblieben oder infolge einer Kriegsverwundung gestorben sind, oder die eine sonstige Kriegsdienstbeschädigung erlitten haben und an ihren Folgen vor Ab- 1) Siehe Bd. I, S. 508 ff.

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