Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 4

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Die Organisation und Gliederung der bewaffneten Macht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 101. Das stehende Heer.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

88 $ 101. Das stehende Heer. des Gesetzes von 1912—13 vor dem 31. März 1916 nicht verlängert wird, siehe unten. Hiernach gelten folgende Rechtsregeln: 1. Nur die Gesamtstärke des ganzen Heeres steht fest und dem- gemäß die anteilsmäßige Stärke der einzelnen Kontingente'). Dagegen ist die Verteilung dieser Gesamtmasse auf die einzelnen Formationen gesetzlich nicht normiert. Nicht einmal das Verhältnis der Waffen- gattungen zueinander ist bestimmt?) und noch viel weniger besteht eine gesetzliche Nötigung, daß die einzelnen gleichnamigen Kadres gleich stark sein müssen *). In der gesetzlichen Ziffer sind auch die »be- sonderen Formationen« mit inbegriffen; dagegen treten zu ihr hinzu die Offiziere, Sanitäts- und Veterinäroffiziere und sämtliche Militärbeamte aller Kategorien, sowie seit dem Gesetz vom 3. August 1893 die Unter- offiziere aller Grade. Die Zahl dieser Stellen unterliegt der Feststellung durch den Reichshaushaltsetat *®). 2. Die gesetzliche Ziffer der Friedenspräsenzstärke hat nicht die Bedeutung, daß das deutsche Heer in dieser Stärke wirklich präsent gehalten werden müsse; sondern sie bezeichnete früher das Maxi- m um, seit dem Gesetz vom 3. August 1893 die Jahres-Durchschnitts- stärke des deutschen Heeres’), sie kann daher zeitweilig überschritten werden, soweit dies durch Rekrutenvakanz, Entlassungen, Beurlau- bungen ausgeglichen wird ®)., Daraus ergibt sich zugleich, daß der Effektivbestand des deutschen Heeres zeitweilig auch niedriger sein kann 1) Die auf die einzelnen Kontingente entfallenden Anteile sind in den neueren Gesetzen über die Erhöhung der Friedenspräsenzstärke angegeben; nach dem Ge- setz vom 3. Juli 1913 entfallen auf Preußen und die von ihm verwalteten Kontingente 513068, Bayern 73370, Sachsen 49472, Württemberg 25526 Mann. 2) Nach den Gesetzen vom 15. April 1905 8 3 und vom 27. März 1911 $ 3 unter- liegt die Verteilung der Erhöhung auf die einzelnen Waffengattungen in den einzelnen Rechnungsjahren der Feststellung durch den Reichshaushaltsetat. 3) Es ist dies auch tatsächlich nicht der Fall; einzelne Regimenter, namentlich die Garde-Infanterieregimenter, haben eine höhere Etatsstärke als die anderen, und auch sonst kommen Abweichungen vor, die teils durch die Militärkonventionen, teils durch lokale Verhältnisse oder militärisch-politische Rücksichten, z. B. in den Grenz- ländern, begründet sind. 4) Reichsgesetz vom 15. April 1905 8 3, vom 27. März 1911 8 3. In offenen Unteroffizierstellen dürfen daher Gemeine nicht verpflegt werden. Andererseits gehen Oekonomiehandwerker, für welche durch Zivilhandwerker Ersatz geschaffen ist, von der Friedenspräsenzstärke ab. Gesetz von 1905 $ 1, Abs. 2 a. E.; Gesetz von 1911, & 1, Abs. 6. 5) Ebenso erklären die Gesetze vom 15. April 1905 und vom 27. März 1911 aus- drücklich die Friedenspräsenzstärke als die Jahresdurchschnittsstärke. 6) Hiervon unabhängig ist das Recht des Kaisers zur Anordnung von Verstär- kungen der Armee aus Anlaß besonderer Verhältnisse, z. B. zum Zweck einer Grenzsperre oder der Aufstellung eines Observationskorps oder dergleichen. Dieses Recht ergibt sich aus $ 6, Abs. 5 des Wehrgesetzes vom 9. November 1867. Vgl. Seydel in Hirths Annalen 1875, S. 1417; Preuß S. 91; v. Savigny S. 245. Anderer Ansicht Brockhaus S. 45 fg.

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