Das Kaisertum in den Verfassungen des Deutschen Reiches vom 28. März 1849 und vom 16. April 1871.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: lackmann_kaisertum_1903

Title:: Das Kaisertum in den Verfassungen des Deutschen Reiches vom 28. März 1849 und vom 16. April 1871.

Author:: Lackmann, Otto

Place of publication:: Bonn

Publisher:: Carl Georgi

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

Scope:: 69 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Ein Beitrag zur Geschichte des Deutschen Staatsrechts im 19. Jahrhundert.

Chapter

Title:: I. Kapitel. Die äussere Stellung des Kaisers.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Abschnitt. Titel; Zivilliste; Insignien der kaiserlichen Würde; Residenz des Kaisers.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

- 4 — Nach $ 72 der Verfassung von 1849 bezieht der Kaiser eine Zivilliste. Das geltende Reichsstaatsrecht kennt eine kaiserliche Zivilliste nicht; der kaiserliche Dispositionsfonds, der Kaiserpalast in Strassburg und die kaiserliche Jacht haben lediglich die Bedeutung einmaliger bezw. dauernder Aufwendungen für Reichs- zwecke aus der Reichskasse. Ein rechtliches Ver- hältnis, dem der Zivilliste des 8 72 entsprechend, be- steht somit nicht. Bemerkenswert ist die Bestimmung in dem Relativsatz des $ 72 der Frankfurter Ver- fassung: „welche der Reichstag festsetzt“. Über die Insignien der kaiserlichen Würde ent- hält die Verfassung der Paulskirche keine Bestimmungen, ebensowenig wie die Verfassung von 1871. Man wird annehmen dürfen, dass bei Verwirklichung des Ver- fassungswerks im Jahre 1849 die Ergänzung der Ver- fassung in diesem Punkte nicht wesentlich anders sich gestaltet haben würde, als es 1871 durch die K. V. vom 3. August (R.-G.-Bl. S. 318, 458) geschehen ist. Ein System vom Kaiser zu verleihender Orden und Ehrenzeichen würde dem Geiste der Verfassung von 1849 trotz oder vielleicht grade wegen der Vorschrift des 8 137 nicht widersprechen. Der Kaiser des neuen Deutschen Reiches verleiht in seiner Eigenschaft als solcher zwar den Ratstitel, dagegen gibt es keine kaiserlichen Orden; solche würden indessen m. E. mit dem staatlichen Organismus der Verfassung un- seres heutigen Deutschen Reiches auch nicht unverein- bar sein. 8 71 der Verfassung der Paulskirche trifft An- ordnungen über die Residenz des Kaisers. Es heisst dort: „Die Residenz des Kaisers ist am Sitze der Reichs- „regierung. Wenigstens während der Dauer des Reichs- „tags wird der Kaiser dort bleibend residieren.

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