Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: lehrbuch_deutsche_staatskunde

Title:: Modernes Lehrbuch für Deutsche Staatskunde.

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 2023

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: A. Deutsches Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 6. Aktueller Status des Deutschen Reichs.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 6.2. Der Kriegs- und Belagerungszustand.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

A. Deutsches Staatsrecht. Wer allein kann den Kriegs- und Belagerungszustand aufheben und den Frieden erklären? Wem steht rechtmäßig das Amt des Deutschen Kaisers zu? j) Meinungsfreiheit, k) Sondergerichte, l) Sonderstrafrecht. Zudem wurden von der Militärverwaltung zahlreiche regionale Sonderregelungen erlassen, wie das Kündigungs- verbot von Wohnungen oder das Verbot des Waffen- tragens und -verkaufs. Der Belagerungszustand wird durch Beendigung des Kriegszustandes aufgehoben; er ist noch in Kraft und deshalb befindet sich das Deutsche Reich bis zum heutigen Tag im Belagerungszustand. Allein der Deutsche Kaiser ist gemäß Artikel ır der Reichsverfassung zur Beendigung des Kriegs- und Belage- rungszustandes berechtigt. Nur der Deutsche Kaiser kann den Frieden erklären, Bündnisse und andere Verträge mit fremden Staaten eingehen, Gesandte beglaubigen und empfangen. Das Amt steht rechtmäßig Seiner Majestät Georg Friedrich, König von Preußen als Ihronfolger des Hauses Hohenzollern zu. 7. Was ist eine Verfassung? Die Sitten und Gebräuche, Ordnungen und Gesetze, die sich in jeder Gemeinschaft und erst Recht in jedem staatlichen Gemeinwesen von Anfang an unbewußt und als notwendige Folge der menschlichen Natur bilden, haben zunächst den Zweck, Leben und Eigentum, Besitz und Ehre der Volksgenossen vor den Übergriffen anderer Volksgenossen zu schützen, sodann aber auch Land und Gut des ganzen Stammes oder Staates gegen Angriffe fremder Staaten zu verteidigen, also Ruhe und Ordnung im Innern und Schutz nach außen herzustellen. Die Grundsätze, die die Volksgemeinschaft bei diesen Ordnungen und Gesetzen durchführen will, nennt man ihr Recht; es wird zuerst als ungeschriebenes Gewohn- Seite 22 | Was ist eine Verfassung?

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