Das Völkerrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: liszt_voelkerrecht_1906

Title:: Das Völkerrecht.

Author:: Liszt, Franz von

Place of publication:: Berlin

Publisher:: O. Häring

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1906

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Buch. Der völkerrechtliche Verkehr der Staaten im allgemeinen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Abschnitt. Die völkerrechtlichen Rechtsverhältnisse und die rechtserheblichen Tatsachen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 21. Die völkerrechtlichen Verträge.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Der Abschluß der Staatsverträge.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

176 II. Buch. Der völkerrechtliche Verkehr der Staaten im allgemeinen. Staate Lasten oder einzelnen Staatsbürgern Verpflichtungen auf- erlegt werden“. Ganz eigenartig und aus der besonderen Sachlage zu er- klären ist Art. 18 des Frankfurter Friedensvertrages vom 10. Mai 1871 (R.G.Bl. S. 223). Er bestimmt: „Die Ratifikationen des gegenwärtigen Vertrages durch Seine Majestät den Deutschen Kaiser einerseits und andererseits durch die Nationalversamm- lung und durch das Oberhaupt der vollziehenden Gewalt der Französischen Republik werden in Frankfurt binnen zehn Tagen oder wo möglich früher ausgetauscht werden.“ Undin dem Protokoll vom 20. Mai 1871 über den Austausch der Ratifikationen ist die Vorlegung einer in gehöriger Forın erfolgten Ausfertigung des am 18. Mai von der Nationalversammlung angenommenen, den Friedens- vertrag ratifizierenden Gesetzes ausdrücklich erwähnt. ID. Die Wirkung der Staatsverträge. Der Staatsvertrag berechtigt und verpfliehtet die vertrag- schließenden Teile. Er bindet, von besonderen Vereinbarungen abgesehen, den Staat mit seinem (Gesamtgebiet. Doch wird in den Kollektiv- verträgen mehrfach eine besondere Erklärung über den Beitritt mit den einzelnen Kolonien oder anderen überseeischen Besitzungen der Vertragschließenden besonders vorgesehen (so auch in der Berner Literaturkonvention vom 9. September 1886); und die eng- lischen Kolonien erfreuen sich in handelspolitischer Beziehung einer weitgehenden Selbständigkeit (Kanada seit 1898). 1. Der Vertrag bereehtigt und bindet mithin nieht dritte Staaten. Jedoch kann diesen der Beitritt (die Accession oder Adhäsion) offen- gehalten werden (conventions ouvertes). Beispiele: Art. 37 der Kougoakte: „Die die gegenwärtige Generalakte nichtunterzeichnenden Mächte können ihren Bestim- 5) Derselben Ansicht sind von den Vertretern des deutschen und preußischen Staatsrechts: Gneist, Laband, Arndt, G.Meyer, Anschütz; dagegen E. Meier, Gierke, Zorn. Vergl. Heilborn 144, Triepel (oben 82 Note 1) 236, Ullmann 157, Laband Il 122.

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