Das Völkerrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: liszt_voelkerrecht_1906

Title:: Das Völkerrecht.

Buchgattung:: Fachbuch

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Buch. Die Staatenstreitigkeiten und deren Austragung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 38. Die nicht-kriegerische Erledigung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Schiedsrichterliche Erledigung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

$ 38. Die nicht-kriegerische Erledigung. 305 geschlossene Vertrag. Der vielbesprochene englisch -amerikanische Vertrag vom 12. Januar 1897 ist durch den Senat der Vereinigten Staaten am 5. Mai desselben Jahres abgelehnt worden. Dagegen wurde eine neue Periode der allgemeinen Schieds- verträge durch den zwischen Frankreich und Großbritannien am 14. Oktober 1903 abgeschlossenen Vertrag eröffnet.” Unter aus- drücklichem Hinweis auf Art. 19 der Haager Konvention (unten 4) bestimmt dieser Vertrag: „Art. 1. Streitigkeiten rechtlicher Natur oder über die Aus- legung der zwischen den Unterzeichnern bestehenden Verträge, die zwischen den Unterzeichnern entstehen und auf diploma- tischem Wege nicht erledigt werden konnten, werden dem Ständigen Schiedsgerichtshof im Haag, der durch die Konvention vom 29. Juli 1899 eingesetzt worden ist, zur Entscheidung unterbreitet, vorausgesetzt, daß sie weder die Lebensinteressen noch die Unabhängigkeit des Vertragschließenden in Frage stellen noch die Interessen dritter Mächte berühren. Art. 2. In jedem Einzelfall werden die Vertragschließenden, ehe sie sich an den Ständigen Schiedsgerichtshof wenden, einen besonderen Schiedsvertrag schließen, in dem der Streitgegen- stand, der Umfang der Befugnisse der Schiedsrichter und die einzuhaltenden Fristen für die Bildung des Schiedsgerichtes und für das Verfahren bestimmt werden. Art. 3. Der Vertrag wird auf die Dauer von 5 Jahren, von dem Tage der Unterzeichnung an gerechnet, geschlossen.“ Nach dem Muster dieses Vertrages ist in den nächsten Monaten eine ganze Reihe weiterer allgemeiner Schiedsverträge zwischen den verschiedenen Mächten zustande gekommen. So zwischen Frankreich einerseits, Italien (25. Dezember 1903), Spanien, Schweden und Norwegen, der Schweiz anderseits; Groß- 6) Abgedruckt (mit der diplomatischen Korrespondenz) N.R.G. 2. s. XXVIII 90. 7) Vergl. Mörignhac, R.G. X 799. Abgedruckt bei Fleisch- mann N. 340. v. Liszt, Völkerrecht. 4. Aufl. 20

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