Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Liszt, Franz von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: liszt_voelkerrecht_a11_1920

Title:: Das Völkerrecht systematisch dargestellt.

Author:: Liszt, Franz von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Völkerrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Julius Springer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1920

Edition title:: Elfte, umgearbeitete Auflage. Unveränderter Neudruck.

Scope:: 577 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Buch. Die Erledigung der Staatenstreitigkeiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 41. Die Rechtssätze des Seekriegrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

332 IV. Buch. Die Erledigung der Staatenstreitigkeiten. In all diesen Fällen (Art.1 bis 3) unterliegt die feindliche Ware an Bord der Schiffe, mit dem Schiff oder auch allein, der Beschlag- nahme oder der Anforderung ‚(Art.4; deutscher Vorbehalt bezüglich der Waren auf den in Art.3 genannten Schiffen) #). Das Abkommen erstreckt sich nicht auf solche Handelsschiffe, deren Bau ersehen läßt, daß sie zur Umwandlung in Kriegsschiffe bestimm:. sind (Art.5). 8. Der Wegnahme unterliegt das feindliche Schiff und die auf ihm ver- frachtete feindliche Ladung?!®). a) Das Schiff ist feindlich, wenn es unter feindlicher Flagge fährt, oder wenn es zu Unrecht die Flagge eines neutralen Staates führt, während es die feindliche Flagge zu führen rechtlich verpflichtet ist. Dieser Satz, auf dem schon die Pariser Deklaration von 1856 beruht, ist durch Artikel 57 der Londoner Erklärung von 1909 aus- drücklich anerkannt worden. Dabei bleibt jedoch der Fall außer Betracht, daß ein neutrales Schiff während des Krieges eine ihm in Friedenszeiten nicht gestattete Schiffahrt (Küstenschiffahrt usw.) be- treibt; England hat mithin nicht auf die von ihm aufgestellte „Regel von 1756‘ verzichtet, nach der in diesem Fall das Schiff seine neutrale Eigenschaft verliert. Die Staatsangehörigkeit des Eigentümers bleibt unter allen Umständen außer Betracht. Im Weltkrieg ist England zu seiner früheren Ansicht zurückgekehrt (Order vom 20. Oktober 1915), die unter Mißachtung des Flaggenrechts die Staatszugehörigkeit des beteiligten Kapitals entscheiden läßt. Frankreich hat ihm auch hier Gefolgschaft geleistet. Schwierigkeiten verursacht der Flaggenwechsel, d. h. der Über- gang eines feindlichen Handelsschiffes zur neutralen Flagge durch Kauf, Erbgang usw. Die Londoner Erklärung von 1909 hat zwischen den ein- ander schroff gegenüberstehenden Ansichten eine vermittelnde Stel- lung eingenommen und unterscheidet in den Artikeln 55 und 56, je nachdenı der Flaggenwechsel vor oder nach Beginn der Feindselig- keiten stattgefunden hat. Im ersten Fall ist der Flaggenwechsel gültig, falls nicht bewiesen wird, daß er vorgenommen worden ist, um den mit der Eigenschaft eines feindlichen Schiffes verbundenen Folgen zu entgehen. Eine unwiderlegliche Vermutung spricht für die Gültigkeit, wenn der Übergang mehr als dreißig Tage vor Beginn der Feindselig- keiten stattgefunden hat und gegen seine rechtliche Wirksamkeit keine Bedenken bestehen. Dagegen ist der nach Beginn des Krieges herbei- geführte Übergang nichtig, falls nicht bewiesen wird, daß er nicht in . 14) Österreich-Ungarn hat sich den deutschen Vorbehalten nicht an- geschlossen; ihm gegenüber hat England sich daher an das Abkommen gehalten. 15) Vgl. dazu Hold v. Ferneck 179. '

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