Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mosel_handbuch_verwaltungsrecht_1897

Title:: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Author:: Mosel, Curt von der

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Hofbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1897

Edition title:: Achte Auflage.

Scope:: 725 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Monograph

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Gänsetreiber - Gypsöfen

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

286 Grüne Farben — Grundsteuercataster. wendung, jedoch ist störendes Geräusch in der Nähe von Kirchen zu ver- meiden (Ges. vom 10. September 1870 S. 313 § 9, AVO. vom 28. März 1892 S. 28 § 59). Grüne Farben, s. Farben. Grünes Gewölbe gehört zum Kgl. Hausfideicommiß (s. d.). Grundsteuer. Die G. (s. Ges. vom 9. September 1843 S. 97, die an Stelle von §§ 5, 27, 311, 33—37, 42 dieses Gesetzes getretenen Be- stimmungen in Art. 3 des Ges. vom 3. Juli 1878 S. 153, A#O. vom 26. October 1843 S. 153 und die hierzu ergangene Bestimmung in den „Mittheilungen aus der Verwaltung der directen Steuern“) wird vom Grund und Boden, von Gebäuden, Teichen und für Gewerbe be- stimmten Gewässern nach Reinertragseinheiten (s. Grundsteuereinheiten) dergestalt erhoben, daß von jeder Steuereinheit jährlich 4 & zu entrichten sind (Ges. von 1843 88 1, 3, Ges. von 1878 § 5). Grundstücke, die ohne Grundsteuerbefreiung (s. d.) zu genießen, der Besteuerung entgangen sind, sind der Behörde binnen 3 Monaten bei Strafe (s. Steuerstrafen) anzuzeigen. Die G. ist unzertrennbar mit dem Grundstücke verbunden und genießt, soweit sie im letzten Jahre vor der Concurseröffnung fällig geworden ist, an 2. Stelle bevorzugte Befriedigung im Concurse (Reoncurs- ordnung vom 10. Januar 1577 S. 351 § 54, Ges. von 1843 §§ 13—17, AVO. 8§ 6). Die Zahl der für ein Grundstück ausgeworfenen Grund- steuereinheiten (s. d.) bleibt unveränderlich. Bei neuentstandenen Steuer- objecten tritt die Steuerpflichtigkeit ein Jahr nach ihrer Entstehung, nach Vollendung oder Bewohnbarkeit mit dem nächsten Steuertermine ein (Ges. von 1843 § 22). Die Grundlage der Erhebung bilden die für jeden Flurbezirk (s. d.) bestehenden Grundsteuercataster (s. d.), die auf den Flurbüchern (s. d.) und den Croquis (s. d.) beruhen. Auf Grund des Catasters ist jedem Steuerpflichtigen ein Besitzstandsverzeichniß (s. d.) auszustellen. Die Steuerhebung (s. d. 1 2) erfolgt durch Ortseinnehmer, in Städten RSiO. durch die Stadträthe, die die Steuern an die Bezirks- steuereinnahme abliefern. Im Uebrigen s. Directe Steuern. Grundsteuerbefreiung genießen u. A. Gebäude und Grundstücke des Staates, der beiden Fürstenschulen, die kirchlichen Gebäude und die zu öffentlichen Zwecken insbesondere zu Straßen und Gottesäckern bestimmten Grundstücke. Bei Würderung des Areals zu Straßenbauten ist daher auf den Wegfall der Grundsteuer Rücksicht zu nehmen und wegen Abschreibung der Grundsteuereinheiten mit dem Kreissteuerrath rechtzeitig in das Ein- vernehmen zu treten (Ges. vom 9. September 1843 S. 97, §§ 4, 6—12 und dazu Oblastenvertheilung 1). Grundsteuercataster sind die Grundlagen der Grundsteuererhebung, be- stehen in dem auf das Flurbuch (s. d.) gegründeten und nach dem Besitz- stande geordneten Zusammentrage der Steuerobjecte und der darauf haften- den Grundsteuereinheiten (s. d.) des Flurbezirks (s. d.) und werden in den Städten RSt O. vom Stadtrathe, im Uebrigen durch die Bezirks- steuereinnahmen geführt (Ges. vom 9. September 1843 S. 97 8§ 24, 29, Ges. vom 3. Juli 1878 S. 153 88 27, 35, 36, A#. vom 26. October 1843 S. 153 § 11).

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