Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Mosel, Curt von der

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Monograph

Persistent identifier:: mosel_handbuch_verwaltungsrecht_1897

Title:: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Author:: Mosel, Curt von der

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Roßberg'sche Hofbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1897

Edition title:: Achte Auflage.

Scope:: 725 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Monograph

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Packlager - Putzlappen

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

456 Paßwesen. (unten II) abgeschlossenen Verträgen beigetreten laut VO. vom 19. No- vember 1859 S. 432. Die Behandlung des Paßverkehrs auf dem Bahnhofe Bodenbach regelt Bek. vom 16. Mai 1851 S. 149 und vom 22. Januar 1859 S. 12. Auch die Verpflichtung der aus Rußland kommenden Reisenden, ihre Pässe visiren zu lassen, ist aufgehoben (NV0O. vom 30. Juni 1894 S. 501). II. Soweit durch vorstehende Grundsätze nicht erledigt, bestehen die landesrechtlichen Bestimmungen über Ertheilung von P. (Regul. vom 27. Januar 1818) und Paßkarten (VO. vom 30. December 1850 im Ges.= u. Verordn.-Bl. von 1851 S. 1) fort. Hiernach ist 1) als Voraussetzung der Paßertheilung im Allgemeinen Unver- dächtigkeit der Person und Feststellung der Personenidentität, für die Ausstellung von Paßkarten überdies wesentlicher Wohnsitz im Bezirke der ausstellenden Behörde und Selbstständigkeit des Nachsuchenden zu betrachten. Doch können Studirende mit Zustimmung der Universitäts- behörde am Universitätsorte, unselbstständige Familienmitglieder nach er- fülltem 18. Lebensjahre auf Antrag des Familienhauptes, Handlungs- diener auf den Antrag ihrer Prinzipale am Wohnorte der letzteren (Regul. Pct. I 4, obige VO. von 1850 88§ 2—5), Militärpersonen an ihrem jedesmaligen Aufenthaltsorte mit Genehmigung ihrer Militärvor- gesetzten Paßkarten erhalten. Wehrpflichtige, die sich noch nicht im mili- tärpflichtigen Alter befinden, erhalten über den Eintritt in dieses Alter hinaus Pässe nur gegen Unbedenklichkeitszeugniß des Civilvorsitzenden der Ersatzcommission ihres Gestellungsortes, nach Eintritt in das mili- tärpflichtige Alter nur für die Dauer einer etwa bewilligten Zurückstel- lung. Bei Ausstellung von Auslandspässen an Personen des Beurlaub- tenstandes ist darauf zu achten, daß die vorgeschriebene Abmeldung beim Bezirksfeldwebel erfolgt ist (obige VO. vom 30. December 1850 8S 3b, Wehrordnung von 1888 S. 619 § 1085, § 111½, VO. vom 25. No- vember 1885 S. 240 Pct. B 2). Bei Ausstellung von P. an Aus- länder ist zu verlangen, daß sie vollkommen unverdächtig sind, unter der ausstellenden Behörde sich bereits längere Zeit aufgehalten haben und daß die von ihnen aus dem Auslande mitgebrachten Papiere von der heimathlichen Behörde oder mit Beziehung auf dieselbe ausdrücklich auf das Ausland gerichtet, auch nach den inländischen Vorschriften für glaub- würdig anzusehen sind (Regul. von 1818 Pct. I 2, Pct. III 1, V0O. vom 15. Juli 1829 S. 126 § 2 nebst Strafbestimmungen am Schlusse). Inlandspässe dürfen ausgestellt werden, wenn der Nachsuchende im Be- zirke der auszustellenden Behörde wohnt, keinen Aufenthaltsbeschränkun- gen unterliegt, insbesondere sich nicht in Untersuchung befindet und die Personenidentität feststeht (MV. vom 30. Juli 1881 im 3KB. S 46, D##. S. 50, SW . S. 182 und in der Zeitschr. f. V. II S. 309). In allen Fällen sind als gesetzliche Reisehindernisse im Sinne von § 10 des Paßgesetzes Polizeiaufsicht, gerichtliche Untersuchung, Militärpflich- tigkeit, die Absicht, sich einer gesetzlichen Ernährungspflicht (Armenord= nung § 5, BGB. 8 1630 flg., § 1837 flg.) zu entziehen, und der Mangel vormundschaftlicher Genehmigung zu betrachten (MO. vom

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