Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Mosel, Curt von der

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mosel_handbuch_verwaltungsrecht_1897

Title:: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Author:: Mosel, Curt von der

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Roßberg'sche Hofbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1897

Edition title:: Achte Auflage.

Scope:: 725 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Monograph

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Raben - Russische Schornsteine

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Rechtshülfekosten. 489 diplomatischen Wege (s. d.) zu erfolgen haben. Die Bestimmungen für die Gerichte giebt Gesch. O. §§ 431—458 mit Nachtr. vom 12. Juni 1896 (JMB. S. 40, niederländische Anträge auf Beschlagnahme in Strafsachen betr.). Rechtshilfekosten. I. Verhältniß zwischen Justiz= und Verwal- tungsbehörden. Werden Justizbehörden von Verwaltungsbehörden um Vornahme von Zeugenabhörungen, Vereidungen und Verfpflichtungen, oder Verwaltungsbehörden durch die Gerichte ersucht, so findet gegen- seitige Kostenfreiheit Statt. Die Auszahlung der Sondergebühren er- folgt, wenn die ersuchende Behörde die Gewährung von solchen beantragt hat, aus der Sportelcasse des Gerichts, andernfalls durch die ersuchende Behörde (Gebührentaxe vom 24. September 1876 S. 439 Pct. III 4 Abs. 2, MV0O. vom 9. October 1874). 2) Die durch Ueberlassung der Gerichtsgefängnisse (s. d.) und Gerichts- diener (s. d.) entstehenden Kosten werden im Verhältnisse der königlichen Behörden zu einander budgetmäßig ausgeglichen, während gegenüber nicht- königlichen Verwaltungsbehörden hierüber andere Grundsätze gelten. 3) Für richterliche Handlungen, zu denen die Gerichte von den Ver- waltungsbehörden ersucht werden, sind dagegen die Gerichtskosten von der Verwaltungsbehörde als Sondergebühren in Ansatz zu bringen. Jedoch sollen in diesem Falle königliche Verwaltungsbehörden zur Kosten- erstattung dann nicht verbunden sein, wenn sie selbst wegen Zahlungs- unfähigkeit der Kostenpflichtigen oder sonst ihrer Kosten verlustig gehen. Zu Vermeidung vergeblicher Anträge soll die Verwaltungsbehörde bei der Versicherung der JustizZbehörde, daß die Armuth des Kostenpflichtigen gerichtskundig sei, sich beruhigen (Gebührentaxe vom 24. September 1876 S. 439 Pct. III 4 Abs. 3, MVO. vom 23. Mai 1877 im SMW. S. 104). Ueber die Kosten für Mittheilungen aus dem Strafregister s. d. II. Bei Anträgen der Verwaltungsbehörden unter sich gilt der Grundsatz gegenseitiger Kostenfreiheit. Die ersuchende Behörde hat die Verhandlungen der ersuchten Behörde bei Bemessung ihres Bausch- betrags zu berücksichtigen, was auch bei Anträgen zwischen Behörden der Ministerien des Innern und der Finanzen, nicht aber dann gilt, wenn auf Grund besonderer vertragsmäßiger Festsetzungen ein gemisch- tes Zuständigkeitsverhältniß mehrerer Verwaltungsbehörden stattfindet (Gebührentax# vom 24. September 1876 S. 439 Pct. III 4 Abs. 1, Pct. III 3, VO. der Kreish. Dr. vom 2. Februar 1878, V0O. vom 24. September 1876 S. 438 Pct. 4). Besondere Bestimmungen gelten für Zwangsvollstreckungen (s. d. B 1 2) und für Anträge der Versicherungsanstalten (s. Altersversicherung VII). III. Im Verkehre mit nicht sächsischen Behörden sind in der Regel nur baare Auslagen zu erstatten, s. die einschlagenden Verträge mit Weimar, Altenburg, Coburg-Gotha, Reuß und Schwarzburg-Rudol- stadt (Bek. vom 1. October 1874 S. 347 und vom 11. November 1874 S. 433), mit Oldenburg (VO. vom 7. August 1862 S. 320), Meiningen (VO. vom 19. September 1853 S. 191), Hessen (VO. vom 8. Juli

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