Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Mosel, Curt von der

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Monograph

Persistent identifier:: mosel_handbuch_verwaltungsrecht_1897

Title:: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Author:: Mosel, Curt von der

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Roßberg'sche Hofbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1897

Edition title:: Achte Auflage.

Scope:: 725 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Monograph

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Sabbatsheiligung - Synode

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

564 Staatsdienerpension. 2) durch Enthebung auf Ansuchen, die gegen Verzicht auf Pension in der Regel jeder Zeit (Ges. § 18.—9), gegen Staatsdienerpension (s. d. 1 1) nur nach einer bestimmten Reihe von Dienst= oder Lebensjahren bewilligt wird, 3) durch ungesuchte Enthebung unter Gewährung von Staatsdienerpension (s. d. I 2) wegen unverschuldeter Dienstunfähigkeit, 4) durch ungesuchte Enthebung ohne Pension entweder wegen Amts- verlusts (s. d.) bez. wegen Unfähigkeit zu Bekleidung öffentlicher Aemter infolge gerichtlichen Verfahrens, oder wegen Dienstentlassung im Dis- ciplinarverfahren (s. d. A). Dagegen hat Versetzung in Wartegeld (d.) Verlust der Staatsdienereigenschaft, des Ranges und Titels nicht zur Folge (Ges. von 1835 § 19). Jedem entlassenen St. ist auf Verlangen ein Entlassungsdecret auszufertigen. Eine Entschädigungsklage wegen Entlassung oder Entsetzung ist nur zulässig, soweit gegen das Verfahren gefehlt worden ist (Ges. §§ 30, 31). Besondere Bestimmungen gelten über Wittwen= und Waisenpensionen (s. d.) und den Gnadengenuß (s. d.). Die allgemeinen Bestimmungen über die Berechtigung und Verpflichtung zur Erwerbung des Bürgerrechts (s. d.) gelten zwar für St. ebenfalls, jedoch sind sie, wenn sie hiernach das Bürgerrecht erwerben müssen, mit Entrichtung von Gebühren zu verschonen, so lange sie sich nicht ansässig machen (RSt. § 22). Die aus dienstlichen Gründen erforderliche ärzt- liche Untersuchung von St. erfolgt kostenfrei durch den Bezirksarzt (Instr. vom 10. Juli 1884 S. 210 §S 30). Staatsdienerpension. Hierüber gilt nächst den allgemeinen Bestimmungen für Pensionen (s. d.) und den Vorschriften über Wittwen= und Waisen- pension (s. d.) Folgendes: I. Die Pensionirung kann erfolgen: 1) auf Ansuchen des Staatsdieners nach erfülltem 65. Lebensjahre oder infolge Dienstunfähigkeit vor diesem Zeitpuncte vom erreichtem 10. Dienstjahre (Ges. vom 3. Juni 1876 S. 239 §#§ 6, 10) oder nach dem 40. Dienstjahre (Ges. vom 7. März 1835 S. 169 § 184a), 2) ohne Ansuchen, wenn der Diener vor erreichtem 65. Lebens- und nach erfülltem 10. Dienstjahre dienstunfähig wird, oder nach Ablauf des Wartegeldes (s. d.) bei fortdauernder Krankheit, oder während der ersten 10 Dienstjahre infolge von Dienstuntüchtigkeit, wenn diese ohne sein Verschulden durch den Dienst eingetreten ist (Ges. vom 3. Juni 1876 S. 239 §§ 82, 10—14 und für richterliche Beamte Ges. vom 20. März 1880 S. 31 § 51, RGes. vom 27. Januar 1877 S. 41 8§ 81, Ges. vom 1. März 1879 S. 59 §§ 17, 18). II. Pensionsberechnung: Die Pension beträgt 3100 —5/100 des im letzten Jahre bezogenen Diensteinkommens. Bei einem Dienst- einkommen von mehr als 12000 ( ist der überschießende Betrag nur zur Hälfte in Anrechnung zu bringen. Wegen im Dienste erlittener Un- glücksfälle oder, sofern die Pension den Betrag von 2000 nicht über- steigt, bei dringendem Bedürfniß kann eine Erhöhung bis zu Nioo des Diensteinkommens erfolgen (Ges. von 1876 8§8§ 38, 39). Staatsdiener, die vor dem 15. October 1848 angestellt worden sind, behalten rück- sichtlich des zu diesem Zeitpunkte bezogenen Theils ihres Diensteinkom-

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