Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1862.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1870

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1870.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 61

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1870

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

(404 ) 8) Mit Rücksicht auf 6 77 des Gesetzes müssen auch die an den dort genannten, nicht versicherten Gegenständen durch die Feuerlöschmaaßregeln veranlaßten Schäden genau verzeichnet und dabei sowohl die Catasternummern, als die Eigenthümer der Grundstücke, zu welchen die zerstörten und beschädigten Objecte gehören, angegeben werden. 9) In Bezug auf die unter 5 b und 8 gedachten Schäden ist zu ermitteln, auf wessen Anordnung die fraglichen Zerstörungen und Beschädigungen geschehen, sowie, wenn sie nicht auf amtliche Anordnung erfolgt sind, ob und inwiefern sie gerechtfertigt und zweckmäßig ge- wesen sind. 10) Durch Befragung der Ortsgerichtspersonen, Gemeindebeamten und anderer zuver- lässiger Ortseinwohner ist demnächst möglichst in Gewißheit zu stellen, ob die durch Brand oder durch die Löschmaaßregeln zerstörten oder beschädigten Versicherungsobjecte vor Eintritt des Brandfalles noch in der zuletzt catastrirten Maaße vorhanden gewesen sind, oder ob und was sich etwa schon vorher daran durch Abtragung, Abnutzung oder in sonst einer Weise ver- ändert gehabt hat. 11) Auf Grund der Vorschriften §§ 79, 80 und 81 des Gesetzes müssen sowohl die Calamitosen, als die Ortspolizeiorgane mit entsprechender Anweisung versehen und erstere zu- gleich vor jeder Zuwiderhandlung verwarnt, jedoch zugleich verständigt werden, daß von ihnen gleichwohl die Reinigung der Brandstelle vom Schutte, insoweit nicht eine Ausnahme der unter 13 gedachten Art stattfindet, sowie das Sammeln, Sortiren, Aufstellen und sichere Auf- bewahren der noch brauchbaren Materialien und Ausbaugegenstände vorzunehmen sei, damit sich die Brandstätte vor der Würderung in einem solchen Zustande befindet, daß eine genaue Untersuchung der Schäden und der Brandruine erfolgen kann. 12) Es ist ferner Anordnung zu treffen, daß die beschädigten, zum Fabrik-, gewerb- und landwirthschaftlichen Betriebe gehörigen Maschinen- und anderen derartigen Versicherungs- objecte, insoweit sie nicht ganz zerstört und zu einer Wiederherstellung in den vorigen Stand noch geeignet sind, durch sofortige Anwendung zweckdienlicher Mittel vor weiterer Zerstörung und Beschädigung durch Rost u. s. w. geschützt, insbesondere alle dahin gehörigen, einer weiteren Beschädigung ausgesetzten Gegenstände gereinigt und was die metallenen Theile be- trifft, eingeölt werden. 13) Bei Gebäuden, welche mit Glocken versehen und mit Kupfer oder anderem Metalle abgedeckt gewesen sind, ist zwar alles im Brandschutte sichtbare Metall sofort zu sammeln und unter Verschluß zu bringen, im Uebrigen aber anzuordnen, daß der Schutt bis zur Ankunft des Bezirksbrandversicherungsinspectors in unverändertem Zustande verbleibe. Endlich ist 14) vorläufig in Betracht zu ziehen, ob nach Maaßgabe der einschlagenden bau= und feuerpolizeilichen Vorschriften der Wiederaufbau auf derselben Stelle zu gestatten, oder ob eine Veränderung und nach Befinden die vorherige Aufstellung eines Neubauplanes nothwendig sei.

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