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Vom Übergange der vollziehenden Gewalt auf die Militärbefehlshaber in Bayern während des Krieges 1914/19.

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fullscreen: Vom Übergange der vollziehenden Gewalt auf die Militärbefehlshaber in Bayern während des Krieges 1914/19.

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Monograph

Persistent identifier:
neu_gewalt_bayern_1919
Title:
Vom Übergange der vollziehenden Gewalt auf die Militärbefehlshaber in Bayern während des Krieges 1914/19.
Subtitle:
lInaugural-Dissertation zur Erlangung der Doktorwürde der hohen juristischen Fakultät der Friedrich-Alexanders-Universität Erlangen.
Author:
Neu, Hans
Buchgattung:
Inaugural-Dissertation
Keyword:
Militärbefehlshaber
Place of publication:
Erlangen
Publishing house:
Junge & Sohn
Document type:
Monograph
Collection:
Kingdom of Bavaria.
Year of publication.:
1919
Scope:
32 Seiten
DDC Group:
Recht
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Chapter

Title:
Der zuständige Militärbefehlshaber.
Document type:
Monograph
Structure type:
Chapter

Contents

Table of contents

  • Vom Übergange der vollziehenden Gewalt auf die Militärbefehlshaber in Bayern während des Krieges 1914/19.
  • Title page
  • Meinen lieben Eltern in Dankbarkeit. Meiner lieben Frau zum Gruße. Meinen kleinen Mädeln ein Ansporn für spätere Jahre.
  • Literatur.
  • Inhalt.
  • Zum Geleit.
  • Geschichtliches.
  • Rechtsgrundlage.
  • Zuständigkeit des Königs.
  • Das preußisch-reichsdeutsche Gegenstück.
  • Der zuständige Militärbefehlshaber.
  • Übertragbarkeit der Befugnisse.
  • Kollision und Wechsel der Zuständigkeit zwischen den Militärbefehlshabern.
  • Zeitliche Geltung.
  • Räumliche Zuständigkeit.
  • Sachlicher Umfang der Zuständigkeit.
  • Zwangsmittel.
  • Formvorschriften.
  • Rechtsmittel.
  • Verhältnis zu den Reichsbehörden usw.
  • Haftung des Militärbefehlshabers.
  • Schlußwort.

Full text

-- 15 -- 
der Vorgesetzte der stellv. Kommandierenden Generale ist (Seydel- 
Graßmann, S. 612 und Urt. d. OberstLG. vom 10. 10. 18, JW. Nr. 16 
S. 325); er ist sonach jederzeit befugt, den stellv. Kommandieren- 
len Generalen eine bestimmte Tätigkeit auf dem Gebiete der voll- 
ziehenden Gewalt zu befehlen, die Kommandierenden Generale sind 
verpflichtet, diesem Befehle, und zwarohne Nachprüfungder 
Gesetzmäßigkeit („militärischer Kadavergehorsam‘‘) zu ge- 
horchen. (Vgl. dagegen die Folgeleistungspflicht der Zivilbehörden 
nach S. 23.) 
Aus dem gleichen Grunde ist es praktisch gleichgültig, daß nach 
dem Wortlaut der Verordnung der Kommandierende bezw. stellv. 
Kommandierende General des II. Armeekorps nicht befugt erscheint, 
ın der Pfalz die vollziehende Gewalt auszuüben, denn es bleibt ihm 
unbenommen, auf Grund der allgemeinen militärischen Befchlsgewalt 
seinen Willen jederzeit zur Geltung zu bringen. (Bezügl. des Art. 4 
ZiMf. 2 Kriegszust.-Ges. wurde $ 8 der Min.-Bek. vom 13. 3. 13 
allerdings stets dahin ausgelegt, daß der Würzburger Komman- 
dierende General durch den Pfälzer Militärbefehlshaber nicht von 
der Befugnis, Kriegszustandsverordnungen für die Pfalz zu treffen, 
ausgeschlossen sei; insbesondere sind die für ganz Bayern verbind- 
lichen Kricgszustandsverordnungen, soweit sie nicht (dies z. B. 
häufig in Preßangelegenheiten) vom Kriegsministerium unmittelbar 
ergiNgen, regelmäßig von den drei stellv. Kommandierenden Generalen 
—- ohne Zuziehung des Pfälzer Brigadiers — erlassen worden.) 
Übertragbarkeit der Befugnisse. 
Ob, wie es bisher allerdings gemeine Meinung ist, die Aus- 
übung der vollziehenden Gewalt durch den in der Verordnung als 
zuständig erklärten Militärbefehlshaber ein höchstpersönliches Recht 
in dem Sinne ist, daß es in keiner Weise und unter keinen Umstän- 
den einem Dritten übertragen werden könnte, erscheint dem Ver- 
fasser immerhin näherer Nachprüfung bedürftig. Ein Zweifel er- 
scheint im Hinblick auf die weitere Fassung des $ 4 Belagerunos- 
zust.-Ges. einerseits und auf den mehrerwähnten $ 8 der Min.-Bek 
vom 13. 3. 13, hier letzter Absatz, andrerseits wohl immerhin ge- 
stattet. $ 4 Bel.-Zust.-Ges. spricht allgemein von „den Militärbe- 
fehlshabern” ; mag immerhin (Strupp, S. 46) die alleinige Zuständig- 
keit der Kommandierenden Generale und der Kommandanten (doch 
wohl nur armierter) Festungen Gewohnheitsrecht geworden sein 
so ist sie doch nicht geschriebenes Recht und es darf wohl ernstlich 
dahingestellt werden, ob dieses Gewohnheitsrecht zustande gekom- 
men wäre, wenn sich der Krieg in größerem Umfange auf dem 
Reichsgebiete abgespielt hätte, als dies tatsächlich der Fall war, 
wenn insbesondere z. B. irgend ein Teil Deutschlands ebenso auf 
viele Monate Schauplatz eines hin- und herwogenden Bewegungs-
	        

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