Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Pohl, Carl

Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.

Author:: Pohl, Carl

Place of publication:: München

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Bavaria.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern_band_1

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Subtitle:: Mit besonderer Rücksicht auf die Geschäftsthätigkeit der rechtsrheinischen Gemeindebehörden, sowie auf die einschlägige Literatur und Rechtssprechung.

Author:: Pohl, Carl

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reservatrechte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. Schweitzer Verlag (Arthur Sellier)

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1898

Scope:: 629 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Das Königreich Bayern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel I. Der König, die Thronfolge, die Reichsverwesung und das Staatsgebiet.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 37. Der König.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 37. Der König. 131 urkunde wurde, wie oben ausführlicher erörtert worden ist, durch den Beitritt Bayerns zum Deutschen Reiche Nichts geändert; der König von Bayern ist nach wie vor Sorverän. 3) Die an und für sich unteilbare Souveränität ist dem Könige von Bayern um so mehr geblieben, als ja der deutsche Kaiser nicht „Souverän“ des Deutschen Reiches ist, sondern nur der Inhaber des Bundespräsidiums. Als Souverän ist der König von Bayern unverantwortlich, da niemand über ihm steht. Seine Heiligkeit und Unverletzbarkeit bringt es mit sich, daß nach § 80 des Reichs-Str.-G.-B. nicht blos der Mord, sondern auch der am König verübte Mordversuch als Hochverrat mit dem Tode bestraft wird, wie auch durch §§ 81—86 und § 94 des Reichs-Str.= Ges.-B. andere Unternehmungen gegen des Königs Leben, Gesundheit, Freiheit oder Herrschaft als Hochverrat mit schweren Strafen bedroht sind, auch Beleidigungen gegen den Souverän mit härteren Strafen belegt werden. 5) Die Herrscher-Rechte des Königs als solchen sind dreierlei. 1) Hoheitsrechte, 2) Ehrenrechte, 3) Vermögensrechte. Zu diesen Herrscher-Rechten kommen auch 4) die Familienrechte als Oberhaupt des kgl. Hauses. ad 1) Hoheitsrechte sind alle diejenigen Rechte und Befugnisse des Königs, welche ihm kraft Besitzes der Krone als Inhaber der Staatsgewalt zustehen, welche also Ausfluß der Staats- gewalt sind und nur in dieser ihren Ursprung, ihre Quelle haben. Die detaillierte Aufzählung aller dieser einzelnen Hoheitsrechte würde zu weit führen: ihrer sind so viele, als es Aufgaben gibt, welche der Staat zu erfüllen hat. Sie lassen sich im Großen und Ganzen unterbringen in folgenden sieben Gruppen:) a. Rechte der Vertretung des Staates (z. B. anderen Staaten gegenüber, überhaupt nach Außen), b. Rechte der Gesetzgebungshoheit, Zc. Rechte der Justizhoheit, *) Vgl. oben §§ 32—34: Verhältnis Bayerns zum Deutschen Reich, und § 35 Anm. 9 Abs. 3 S. 91. !) Vgl. oben § 8 „Der Kaiser“ S. 14 ff., ferner § 32 sowie § 35 a Anm. 4, 6, 9 und 10 zu Art. 1 und 2 der Reichs-Verf. S. 93—95. 5) Vgl. §§ 95—101 auch § 94 des Reichs-Str.-Ges.-B. · *) Ueber die „Regierungsrechte des Königs“ (formelle und materielle Re- gierungsrechte) s. auch Pözl §§ 153—179: gesetzgebende Gewalt, Regierungsgewalt resp. Justizgewalt, Polizeigewalt, Kirchenhoheit, Finanzgewalt, Militärgewalt, Re- präsentationsgewalt. 9*

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