Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Pohl, Carl

Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.

Author:: Pohl, Carl

Place of publication:: München

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Bavaria.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern_band_1

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Subtitle:: Mit besonderer Rücksicht auf die Geschäftsthätigkeit der rechtsrheinischen Gemeindebehörden, sowie auf die einschlägige Literatur und Rechtssprechung.

Author:: Pohl, Carl

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reservatrechte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. Schweitzer Verlag (Arthur Sellier)

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1898

Scope:: 629 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Abschnitt. Das deutsche Reich.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel I. Entstehung. Verfassung und Gebiet. Reichsmitglieder. Reichsangehörige.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 7. Das Reichsgebiet.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 7. Das Reichsgebiet. 13 Gotha, Anhalt, Schwarzburg-Rudolstadt, Schwarzburg-Sondershausen, Waldeck, Reuß ältere Linie, Reuß jüngere Linie, Schaumburg-Lippe, Lippe, Lübeck, Bremen und Hamburg. Bezüglich Elsaß-Lothringens, Helgoland und der deutschen Schutzgebiete s. oben § 1 Anhang. Praktisch und faktisch bildet das gesamte Reichsgebiet inner- halb der um die Gesamtheit der vertragsmäßig verbundenen Einzel- staaten44) gezogenen Grenzlinie ein ununterbrochenes Gebiet, in welchem dem Reiche — der getroffenen Vereinbarung gemäß — die Aus- übung der den einzelnen Bundesstaaten zustehenden Gebietshoheit (nicht aber diese selbst) zukommt: und zwar in soweit als nach verfassungsmäßiger Kompetenz die Verwaltung des Reiches sich erstreckt; dagegen kommt die an sich niemals und nirgends aufgegebene Gebietshoheit der Einzelstaaten selbst auch bezüglich ihrer Ausübung zu voller Geltung, soweit die eigene Verwaltung dieser Einzelstaaten reicht 45). Da nun aber nach Art. 1 der Reichsverfassung das gesamte Staats- gebiet der einzelnen Bundesstaaten zugleich als Reich sgebiet erscheint, so folgt daraus, daß kein Staat von seinem Gebiete irgend Etwas ohne Genehmigung des Reiches an einen außerdeutschen Staat ab- treten kann. Dagegen ist aber auch das Reich nicht befugt, ohne Zustimmung der einzelnen Bundesstaaten deren Grenzen zu verändern. Das Reichsgebiet muß nach der Einleitung zur Reichsverfassung vom Reiche geschützt werden, und zwar in allen seinen Teilen. Dieser Pflicht des Reiches zum Schutze des ganzen Reichsgebietes müssen naturgemäß aber auch wieder weitgehende Rechte entsprechen, welche das Reich in den Stand setzen, diesen Schutz zu verwirklichen. Daher sind auch dem Reiche und dem Kaiser durch die Reichsverfassung d. h. durch die Annahme derselben Seitens der paktierenden Bundes- staaten die hiezu nötiger Befugnisse zur Ausübung desjenigen Teiles der Gebiets= und Landeshoheit eingeräumt, welcher erforderlich ist, um einerseits dem Auslande gegenüber diesen Schutz kräftigst handhaben, andrerseits aber auch im Innern des Reiches alle An- ordnungen treffen zu können, welche zur Verteidigung des gesamten Bundesgebietes nötig erscheinen. ckr. Art. 11, 41, 53, 65, überhaupt 57—698 der Reichsverfassung. Außer dem Schutz des Reichsgebietes gegen auswärtige Staaten kommt noch der Schutz von Kaiser und Reich gegen verbrecherische Unternehmungen inbetracht. Vergl. hiezu die §§ 80 bis 93 des Reichsstrafgesetzbuches, desgl. § 94 und 95, auch § 98 f. I. c. Ueber Einteilung des deutschen Reichsgebietes in Gerichtsbezirke s. Web. Anhangband 1894 S. 180—193. " u) und Elsaß-Lothringen. ") efr. Lab. 1, 168 f. u. Seydel, Comm. zu Art. 1 der R.-Verf. S. 28.

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