Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Pohl, Carl

Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern. (1)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Bibliographic data

fullscreen: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern. (1)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Multivolume work

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.

Author:: Pohl, Carl

Place of publication:: München

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Bavaria.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern_band_1

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Subtitle:: Mit besonderer Rücksicht auf die Geschäftsthätigkeit der rechtsrheinischen Gemeindebehörden, sowie auf die einschlägige Literatur und Rechtssprechung.

Author:: Pohl, Carl

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reservatrechte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. Schweitzer Verlag (Arthur Sellier)

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1898

Scope:: 629 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Das Königreich Bayern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel VI. Einnahmequellen des Staates. (Korrektur)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Die indirekten Steuern und die Gebühren.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 85 a. Gesetz über die Erhebung einer Gebühr für das Halten von Hunden mit Anmerkungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 85 a. Gesetz „die Hundesteuer betr.". 385 Für Weiler, Einöden und einzelnstehende Anwesen beträgt die Gebühr ohne Rücksicht auf den Gemeindeverband ?) drei Mark. Im Sinne dieses Gesetzes ist eine Einöde 10) oder ein einzeln- stehendes Anwesen eine menschliche Wohnung, 11) welche von jedem bewohnten fremden 12) Gebäude über einhundert Meter 12) entfernt ist, erreicht: über diesen Zweck hinaus erscheint uns daher eine Besteuerung, welche nur Einzelne trifft, als nicht zulässig. — Im Gegenteil dürfte sehr wohl in Erwägung gezogen werden, ob nicht Hunde, welche zum Gewerbebetriebe absolut nötig sind oder sonst als Bedarfshunde anerkannt werden müssen, noch mit geringeren Gebühren, als jetzt der Fall ist, belegt werden sollten. *) Die Einwohnerzahlen werden aus dem vom kgl. statistischen Bureau in München herausgegebenen Ortschaftenverzeichnisse entnommen. S. hiezu Näheres Graf, Comm. S. 15 ff. Ziff. 11 bis 15 zu Art. 1 des Gesetzes. ") Wohl aus rein sicherheitspolizeilichen Gründen soll bei Weilern, Einöden und einzelnstehenden Anwesen gar nicht in Betracht gezogen werden, welche Ein- wohnerzahl die Gemein de hat, zu welcher die betr. Einöde rc. gehört (s. Anm. 6). So muß z. B. ein einzelnstehendes Haus in München, welches nach allen Seiten hin von Gebäudegruppen mindestens 100 Meter in der Luftlinie entfernt liegt, bezw. der in einem solchen Hause gehaltene Hund gleichfalls nach dem Satze von 3 Mark behandelt bezw. besteuert werden, nicht nach dem von 15 Mark. 10) Als Einöde, d. h. mit dem Gebührensatze von 3 Mark, ist auch eine Gruppe von Gebäuden oder ein einzelnstehendes Haus, welches weniger als 100 Meter von anderen Häusergruppen entfernt liegt, dann zu behandeln, wenn und solange diese Häusergruppe faktisch als „Einöde“ in dem amtlichen Ortschaf- tenverzeichnis benannt und daher als solche von den Behörden der inneren Ver- waltung auch anerkannt ist. (Vergl. Graf, Commentar Ziff. 19 zu Art. 1 S. 21.) !!) Unter „einer menschlichen Wohnung“ ist ein zum ständigen Aufent- halt von Menschen dienendes und hiezu bestimmtes Wohngebäude zu verstehen, ohne Rücksicht darauf, ob nur einc oder ob mehrere Familien in demselben wohnen, also ob eine oder mehrere Wohnungen in demselben sich befinden; doch darf nur ein Wohngebäude gegeben sein. Sind zwei oder mehr Wohngebäude neben einander (d. h. in einem Abstande von weniger als 100 Metern von einander) vorhanden, so ist der Begriff der „Gruppe“ von Wohngebäuden gegeben. Eine solche Gruppe erscheint im Sinne des Gesetzes so lange als „Weiler"“ und fällt unter den 3-Mark-Satz, als ihre Einwohnerzahl die Summe von 300 Seelen nicht übersteigt. Steht also z. B. ein Fabrikarbeiterwohnungsgebäude mehr als 100 Meter von allen übrigen Wohngebäuden ringsum entfernt, so ist es eine „Einöde" im vorliegenden Sinne und fällt unter den 3-Mark-Satz, auch wenn mehr als 300 Personen in demselben wohnen. Sobald aber in einer Entfernung von weni- ger als 100 Metern ein zweites Wohngebäude gebaut wird, und es übersteigt die Einwohnerzahl dieser beiden Gebäude zusammen das dritte Hundert, dann kommt der 6-Mark-Satz zur Anwendung; betragen dagegen die Gesamteinwohner dieser beiden Wohngebäude nicht mehr als 300, dann werden dieselben zusam- men als „Weiler“ unter den 3-Mark-Satz gebracht. *2) Diese Entfernung ist von der Hausthüre des einen Wohn gebäudes zur Hausthüre des anderen Wohngebäudes zu messen; natürlich, soweit beider- seits Gruppen in Betracht kommen, immer von der Hausthüre derjenigen Wohn- gebäude, welche je von beiden Gruppen sich am Nächsten liegen. Unbewohnte Gebäude kommen nicht in Betracht. Weiter wird nicht nach der Luft linie gemessen, sondern nach dem nächsten Fuß= oder Fahrwege, welcher für den Verkehr von dem einen dieser Gebäude zum anderen beuutzbar ist. Ein verbotener Weg kann also nicht in Rechnung gezogen werden, es müßte denn sein, daß er für die sämtlichen Bewohner der Pohl, Handbuch. I. 25

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment