Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Pohl, Carl

Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.

Author:: Pohl, Carl

Place of publication:: München

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Bavaria.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern_band_1

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Subtitle:: Mit besonderer Rücksicht auf die Geschäftsthätigkeit der rechtsrheinischen Gemeindebehörden, sowie auf die einschlägige Literatur und Rechtssprechung.

Author:: Pohl, Carl

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reservatrechte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. Schweitzer Verlag (Arthur Sellier)

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1898

Scope:: 629 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Das Königreich Bayern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel VIII. (Korrektur)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 90. Die bayerische Verfassungsurkunde nach ihrer gegenwärtigen Geltung und die zu ihr erlassenen (Verfassungs-) Gesetze (mit Anmerkungen)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

492 8 90. Die Verfassungsurkunde des Königreichs Bayern. Tit. VII. den Prinzen des königlichen Hauses erst mit dem einundzwanzigsten, den übrigen Reichsräten mit dem fünfundzwanzigsten Lebensjahre zu. § 6—12.53) 535) § 13. Alle sechs Jahre wird eine neue Wahl der Abgeord- neten vorgenommen, und sonst nur in dem Falle, wenn die Kammer von dem Könige aufgelöst wird. 53c) Die austretenden Mitglieder sind wieder wählbar. 534) S 14. 5360 § 15.50 54) § 16. Die Kammer der Reichs-Räte wird gleichzeitig mit jener der Abgeordneten zusammenberufen, eröffnet und geschlossen. 55) 8 17. Kein Mitglied der ersten oder zweiten Kammer darf sich in der Sitzung durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen. § 18. Die Anträge über die Staatsauflagen geschehen zuerst in der Kammer der Abgeordneten und werden dann durch diese an die Kammer der Reichs-Räte gebracht. Alle übrigen Gegenstände können nach der Bestimmung des Königs der einen oder der anderen Kammer zuerst vorgelegt werden. § 19. Kein Gegenstand des den Ständen des Reichs ange- wiesenen gemeinschaftlichen Wirkungskreises kann von einer Kammer allein in Beratung gezogen werden und die Wirkung einer giltigen Einwilligung der Stände erlangen. ö6) 5oa) § 6 ist aufgehoben durch Gesetz vom 25. Juli 1850 (Art. 41) über den Geschäftsgang des Landtages und nun ersetzt durch Art. 6 und 25 des Ge- sebes vom 19. Januar 1872 gleichen Betreffs (Web. 9, 275 f.). Siehe unten nm. 90. § 7—12 sind aufgehoben durch das Landtagswahlgesetz vom 4. Juni 1848 bezw. die Novelle hiezu vom 21. März 1881. S. oben § 51. 58sb) Ueber die Kammer der Abgeordneten s. v. Seyd. 1, 409—448. S. auch allerh. Entschließung vom 7. März 1831 über die Hoffähigkeit der beiden Präsidenten der Abgeordneten-Kammer (Web. 2, 548). 5öc) Die 6 jährigen Wahlperioden sind durch das Landtagswahlgesetz nicht geändert worden. Diese ordentlichen Wahlperioden oder Legislaturperioden be- ginnen mit dem Tage der allgemeinen Wahl. Vergl. hiezu Art. 18 des Land- tagswahlges.; v. Seyd. 1, 436. 554) Speziell über Wahlfähigkeit, Wahlberechtigung und Wählbarkeit als Abgeordneter s. v. Seyd. 1, 414 ff. S. auch nachstehende Anm. 54 a. öc) Aufgehoben und bezw. ersetzt durch Art. 37 bezw. 35 des Landtags- Wahldgesetzes. 54) Ebenso aufgehoben bezw. ersetzt wie § 6 (s. Anm. 53a). » «s)NähcresüberdieeinzelnenBeftimmungendesLandtagswahlgesetzes s. oben 8 51. 55) Siehe hiezu Art. 2 ff. des Gesetzes über den Geschäftsgang des Land- tages vom 19. Januar 1872 s. unten Anm. 90. Ferner vergl. hiezu Anm. 79 zu § 23 Tit. VII I. c. ) Vergl. hiezu Art. 1 des Geschäftsgangsgesetzes, nach welchem hiegegen jede Kammer die Befugnis hat, sich ihre Geschäftsordnung selbst festzustellen und nach Bedürfnis abzuändern.

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