Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Pohl, Carl

Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern. (1)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Bibliographic data

fullscreen: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern. (1)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Multivolume work

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.

Author:: Pohl, Carl

Place of publication:: München

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Bavaria.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern_band_1

Title:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band I. Das Deutsche Reich und das Königreich Bayern.

Subtitle:: Mit besonderer Rücksicht auf die Geschäftsthätigkeit der rechtsrheinischen Gemeindebehörden, sowie auf die einschlägige Literatur und Rechtssprechung.

Author:: Pohl, Carl

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reservatrechte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. Schweitzer Verlag (Arthur Sellier)

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1898

Scope:: 629 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Abschnitt. Das deutsche Reich.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel IV. Das Reichsfinanzwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 21. Der Reichsfiskus, Reichsvermögen und Reichsschulden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 21. Der Reichsfiskus, Reichsvermögen und Reichsschulden. 61 ren ergeben sich durch die laufenden Kosten der Verwaltung und werden bis zum Anfall entsprechender Einnahmen und zur Deckung durch dieselben innerhalb der Etatsperiode in der Regel durch Schatz- anweisungen, zu deren Verausgabung bis zu einer gewissen Höhe der Reichskanzler im Etatsgesetz ermächtigt wird, gemacht. S. z. B. Etatsgesetz vom 29. März 1896 (Reichs-Ges.-Bl. 96), in dessen § 3 „der Reichskanzler ermächtigt wird, zur vorübergehenden Verstärkung des ordentlichen Betriebsfonds der Reichs-Haupt-Kasse nach Bedarf, jedoch nicht über den Betrag von 175 Millionen Mark hinaus, Schatzanweisungen auszugeben,“ ferner Laband 2, 836. Diese Schul- den sind keine Schulden im wahren Sinne des Wortes. Wirkliche Reichsschulden, von denen der Art. 73 der Reichsverfassung handelt, sind die sog. Finanzschulden, das sind die Reichsanlehen und die Reichsgarantien. 4) Nach Art. 73 der Reichs-Verf. kann in Fällen eines außerordentlichen Bedürfnisses im Wege der Reichsgesetzgebung die Aufnahme einer Anleihe, sowie die Uebernahme einer Garan- tie zu Lasten des Reiches erfolgen. Unter diesen Art. 73 fällt auch die Ausgabe von Papiergeld oder von sog. Reichskassenscheinen, welche gleichfalls nur auf Grund eines Reichsgesetzes erfolgen kann. S. hiezu Gesetz vom 31. Mai 1891 das Reichsschuldbuch betr. Web. 20, 622 f. mit Vollzugs- bestimmungen vom 27. Jannar 1892, Web. 21, 128 ff.; M.-E. vom 5. März 1892 Web. 21, 157 f. und M.-E. vom 7. April 1892 Web. 21, 236; ferner Gesetz vom 30. April 1874: Ausgabe von Reichskassenscheinen Web. 10, 274 f. und 274 Anm. 1 und 2, ferner Min.-Bek, vom 17. Januar 1875 gleichen Betreffs Web. 10, 559 f. und 559 Anm. Ueber Verwaltung der Reichsschulden und Aussicht auf diese Verwaltung seitens der Reichsschuldenkommission s. oben unter Reichs-Finanzbehörden. Im Uebrigen s. über Reichsschulden und Reichsbürgschaften Laband 2, 834—844 und spez. über Reichs- kassenscheine Laband 2, 171. Hieher sei aber noch bemerkt, daß das Reich prinzipiell sich dahin schlüssig gemacht hat, nun auch an die Wiederheimzahlung der gemachten Reichsanlehen zu gehen, indem zugleich durch Reichsgesetz vom 16. April 1896 (Reichs-Ges.-Bl. 103) bestimmt wurde: „Ueber- steigen im Etatsjahr 1896/97 die den Bundesstaaten zustehenden Ueberweisungen aus den Erträgen an Zöllen, Tabaksteuer, Brannt- weinverbrauchsabgabe und Zuschlag zu derselben, sowie an Reichs- stempelabgaben für Wertpapiere 2c. 2c. die aufzubringenden Matri- kularbeiträge, so ist die Hälfte des Ueberschusses zur Verminderung der Reichsschuld zurückzuhalten. 1 1 Die Verminderung der Reichsanleihe erfolgt durch entsprechende Absetzung vom Anleihesoll. Soweit geeignete Anleihekredite nicht 1!) Z. B. Garantie der ägyptischen Anleihe durch Gesetz vom 14. Novem- ber 1886.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment