Rechtslexikon.: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Posener, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: posener_rechtslexikon_1909

Title:: Rechtslexikon.

Subtitle:: Handwörterbuch der Rechts- und Staatswissenschaften.

Editor:: Posener, Paul

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: posener_rechtslexikon_erster_band_1909

Title:: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Subtitle:: Handwörterbuch der Rechts- und Staatswissenschaften.

Editor:: Posener, Paul

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtswissenschaft; Staatswissenschaft

Volume count:: 1

Publishing house:: Erich Weber Verlag

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1909

Scope:: 995 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: E - Eyben

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Eigentumsschutz — Eigenwechsel. rungen an einem Grundstücke; Voraus- setzung ist ein Verbot, z. B. symbolisch durch iactus lapilli. II. Über den Schutz im deutschen Rechte s. Gewereschutz. II. Über den Schutz im B siehe: Herausgabeanspruch des Eigentümers ; Abwehranspruch; Immission. Es sind ferner noch zu erwähnen: 1. Der Abholungsanspruch des Eigen- tümers, wenn seine Sache auf einem in fremdem Besitze stehenden Grundstücke sich befindet. 2. Die Besitzverfolgungsklage: wer eine bewegliche Sache im Besitze gehabt hat, kann von dem Besitzer die Heraus- gabe der Sache verlangen, wenn dieser bei dem Erwerbe des Besitzes nicht in gutem Glauben war, B 1007. Ist die Sache dem früheren Besitzer gestohlen worden, verloren gegangen oder sonst ab-. handen gekommen, so kann er die Her- ausgabe auch von einem gutgläubigen Be- sitzer verlangen, es sei denn, daß dieser Eigentümer der Sache ist oder die Sache ihm vor der Besitzzeit des früheren Be- sitzers abhanden gekommen war; auf Geld und Inhaberpapiere findet diese Vor- schrift keine Anwendung. Der Anspruch ist ausgeschlossen, wenn der frühere Be- sitzer bei dem Erwerbe des Besitzes nicht in gutem Glauben war, oder wenn er den Besitz aufgegeben hat. P. Eigentumsvermutungen bei Mo- bilien dienen der Erleichterung des Eigen- tumsbeweises für die Geltendmachung der petitorischen Ansprüche. 1. Zugunsten des Besitzers einer beweglichen Sache wird vermutet, daß er Eigentümer der Sache sei; dies gilt jedoch nicht einem früheren Besitzer gegenüber, dem die Sache gestohlen worden, verloren ge- gangen oder sonst abhanden gekommen ist, es sei denn, daß es sich um Geld oder Inhaberpapiere handelt. — 2. Zugunsten eines früheren Besitzers wird vermutet, daß er während der Dauer seines Besitzes Eigentümer der Sache gewesen sei. — Im Falle eines mittelbaren Besitzes gilt die Vermutung für den mittelbaren Besitzer. Eigenwechsel (Solawechsel, Trocke- ner Wechsel) ist eine Skripturobligation, in welcher der Aussteller selbst ver- spricht, die Zahlung zu leisten; es fehlt also ein Bezogener (s. Wechsel). I. Die wesentlichen Erfordernisse eines E sind: 1. die in den Wechsel selbst auf- 411 zunehmende Bezeichnung als Wechsel oder, wenn der Wechsel in einer fremden Sprache ausgestellt ist, ein jener Bezeich- nung entsprechender Ausdruck in der fremden Sprache; — 2. die Angabe der zu zahlenden Geldsumme ; — 3. der Name der Person oder die Firma, an welche oder an deren Order der Aussteller Zah- lung leisten will; — 4. die Bestimmung der Zeit, zu welcher gezahlt werden soll; — 5. die Unterschrift des Ausstel- lers mit seinem Namen oder seiner Firma ; — 6. die Angabe des Ortes, Mo- natstages und Jahres der Ausstellung, W 96. Il. Der Ort der Ausstellung gilt für den E, insofern nicht ein besonderer Zah- lungsort angegeben ist, als Zahlungsort und zugleich als Wohnort des Ausstel- lers, W 97. Ill. Für den E gelten im allgemei- nen die Vorschriften über den gezogenen Wechsel, W 98 (unter Aufzählung der an- wendbaren Vorschriften). Demnach er- gibt sich folgende Übersicht: 1. Nicht zulässig ist ein E an eigene Order; die Vorschriften über Akzept (An- nahme) und die daraus sich ergebenden Regresse sind nicht anwendbar. Die Er- - fordernisse, der Regreß beim Domizil- wechsel und die Verjährung sind hier be- sonders geordnet. Duplikate sind nicht zulässig. 2. Dagegen kann der E in blanco, nicht an Order (negative Orderklausel), auf Sicht gestellt werden. Es besteht die Prä- sentationspflicht beim Sichtwechsel, W 31. 3. Der wechselmäßige Anspruch gegen den Aussteller eines E verjährt in drei Jahren, vom Verfalltage des Wechsels an gerechnet, W 100. IV. Eigene domizilierte Wechsel sind dem Domiziliaten oder, wenn ein solcher nicht bekannt ist, dem Aussteller selbst an demjenigen Orte, wohin der Wechsel domiziliert ist, zur Zahlung zu präsen- tieren und, wenn die Zahlung unterbleibt, dort zu protestieren, W 99 Abs 1. — Ein E, dessen Zahlung am Wohnorte des Aus- stellers durch eine andere Person erfolgen soll, ist dieser Person zur Zahlung zu präsentieren und, wenn die Zahlung un- terbleibt, gegen sie zu protestieren, W 99 Abs 2. — Bei E bedarf es zur Erhaltung des Wechselrechtes gegen den Aussteller weder der Präsentation am Zahlungstage

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