Rechtslexikon.: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Posener, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: posener_rechtslexikon_1909

Title:: Rechtslexikon.

Subtitle:: Handwörterbuch der Rechts- und Staatswissenschaften.

Editor:: Posener, Paul

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: posener_rechtslexikon_erster_band_1909

Title:: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Subtitle:: Handwörterbuch der Rechts- und Staatswissenschaften.

Editor:: Posener, Paul

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtswissenschaft; Staatswissenschaft

Volume count:: 1

Publishing house:: Erich Weber Verlag

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1909

Scope:: 995 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: G - Gutsherr

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Gebühren der Anwälte — Geburt. der Rechtsanwalt als Verteidiger in der Hauptverhandlung erster Instanz: vor dem Schöffengericht 12 M, vor der Straf- kammer 20 M, vor dem Schwurgericht oder dem Reichsgericht 40 M. Erstreckt sich die Verhandlung auf mehrere Tage, so erhöhen sich diese Geb, wenn es sich nicht um ein Privatklageverfahren handelt, für jeden weiteren Tag der Verteid®&ung um fünf Zehnteile. Findet in den auf Pri- vatklage verhandelten Sachen eine Be- weisaufnahme statt, so erhöht sich die ge- wöhnliche Geb um 6 M. Die erwähnten Geb stehen dem Rechtsanwalt auch für die Berufungsinstanz und die Revisions- instanz zu, wobei sich die Stufe nach der Ordnung des Gerichts bestimmt, welches in erster Instanz erkannt hat. Für die Verteidigung im Vorverfahren erhält der Rechtsanwalt in Schöffenge- richtssachen 6 M, in Strafkammersachen 10 M und in Schwurgerichts- und Reichs- gerichtssachen 20 M. Im Falle der Verteidigung mehrerer Be- schuldigter durch einen gemeinschaft- lichen Verteidiger erhöhen sich die Geb um fünf Zehnteile. In Ansehung der Geb für Vertretung eines Privatklägers, eines Nebenklägers oder einer Verwaltungsbehörde kommen die Bestimmungen über die Geb für die Verteidigung zur entsprechenden Anwen- dung. In betreff der Berechnung von Auslagen wird auf die GebührenO 88 76—83 ver- wiesen, hinsichtlich der Einforderung von Geb und Auslagen auf die 8$ 84—86. Von den Schlußbestimmungen der Ge- bührenO sei noch folgendes hervorge- hoben: Für die Ausarbeitung eines Gutachtens mit juristischer Begründung hat der Rechtsanwalt angemessene Vergütung zu beanspruchen. Über die Höhe der Vergü- tung wird im Prozeßwege nach eingehol- tem Ciutachten des Vorstandes der An- waltskammer entschieden. Die Vorschriften der GebührenO finden entsprechende Anwendung im schieds- richterlichen Verfahren, im Verfahren we- gen Nichtigkeitserklärung oder Zurück- nahme eines Patents, im Disziplinarver- ren nach Maßgabe des Gesetzes betr die Rechtsverhältnisse der Reichsbeamten, im ehrengerichtlichen Verfahren gegen Rechtsanwälte und bei der Untersuchung von Seeunfällen. 579 Vertragsmäßig (schriftlich) kann eine andere Vergütung als die in der Gebüh- renO festgelegte zwischen Auftraggeber und Rechtsanwalt bestimmt werden. Den erstattungspflichtigen Gegner trifft eine derartige Abmachung aber nicht. Soweit die Vergütungen für die Berufs- tätigkeit der Rechtsanwälte nicht reichsge- setzlich geregelt sind, greifen wie oben er- wähnt die landesrechtlichen Bestimmun- gen Platz, hinsichtlich deren auf die in Be- tracht kommenden Gesetze der einzelnen Bundesstaaten verwiesen wird (vgl hier- über insbes Willenbücher Das Ko- stenfestsetzungsverfahren usw). Pfafteroth (mit Landesgebührengesetzen), 00; Wal- ter-Joachim (GebO etc), %4. Knetsch. Geburt ist die Ausstoßung der reifen Frucht und ihrer Hüllen aus dem Mutter- leib vermittelst der Zusammenziehungen der Gebärmutter und der Bauchmuskula- tur. Diese tritt als Hilfstruppe sozusagen erst dann in Aktion, wenn durch jene die Gebärmutter so weit geöffnet ist, daß der vorliegende Kindesteil in die Scheide hin- durchtreten kann. Gewöhnlich erfolgt hierbei der Sprung der Fruchthülle, der sog Blase, unter reichlichem Wasserab- gang. Der erste Teil der Geburt ist da- mit beendet. Der zweite umfaßt die Aus- treibung des Kindes durch die Scheide, der letzte endet mit der Ausstoßung der Nachgeburt. Die Dauer der Geburt beträgt bei Erst- gebärenden ungefähr 20, bei Mehrgebä- renden etwa 12 Stunden. In den meisten Fällen liegt das Kind mit dem Kopf voran, seltener mit dem Steiß, wenngleich auch diese Stellung noch als normale bezeich- net werden muß. -Unmöglich dagegen ist die Geburt ohne Hilfe bei sog Querlage des Kindes; die Erkennung ist in den meisten Fällen leicht, die Art der Hilfe- leistung besteht in der Wendung des kind- lichen Körpers. Sehr wichtig für den nor- malen Verlauf der Geburt sind die Maß- verhältnisse des knöchernen Beckens. Sind sie besonders ungünstig, dann erfordern sie schwere operative Ein- griffe. Es ist heute wohl kaum noch zweifel- haft, daß bei der Erwägung, ob die Mutter oder das Kind in gewissen Fällen gerettet werden soll, das mütterliche Le- ben höher zu bewerten ist, wenn nicht die Gebärende ausdrücklich das Kind am Leben zu erhalten wünscht. Siehe Berufsrecht der Ärzte, Personenstand. 37° Sachs.

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