Rechtslexikon.: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Posener, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: posener_rechtslexikon_1909

Title:: Rechtslexikon.

Subtitle:: Handwörterbuch der Rechts- und Staatswissenschaften.

Editor:: Posener, Paul

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: posener_rechtslexikon_erster_band_1909

Title:: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Subtitle:: Handwörterbuch der Rechts- und Staatswissenschaften.

Editor:: Posener, Paul

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtswissenschaft; Staatswissenschaft

Volume count:: 1

Publishing house:: Erich Weber Verlag

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1909

Scope:: 995 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: I - Justizverwaltung

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Innungen. Möglichkeit geboten, ebenso wie durch die zulässige Aufnahmebedingung einer zurückgelegten Lehrlings- und Gesellen- zeit Elemente fernzuhalten, die zum Handwerke nicht gehören, in der Innungs- versammlung aber Einfluß für egoistische Zwecke gewinnen wollen. Der Austritt aus der freien Inn ist in der Regel zum Schlusse jedes Rechnungsjahres zulässig, Gw 87a. Als Aufgabe der Inn ist von der Gw bezeichnet: Pflege des Gemeingeistes, der Standesehre, des guten Verhältnisses zwischen Meister und Gesellen, des Her- bergwesens, des Arbeitsnachweises, des Lehrlingswesens und insbesondere der Ausbildung der Lehrlinge. Die Inn ist erste Instanz in Streitigkeiten des Gewer- begerichtsges 3 und des Krankenver- sicherungsges 53a zwischen Innungsmit- gliedern und ihren Lehrlingen. Die Inn kann ferner ihre Tätigkeit noch erheblich ausdehnen, Gw 81b. Ihre Fürsorge kann sich auf Handwerkerschulen, auf Vor- nahme von Gesellen- und Meisterprüfun- gen, auf Unterstützung ihrer Mitglieder, auf Errichtung von Schiedsgerichten und auf gemeinsame Geschäftsbetriebe er- strecken. Dieses sind nur Beispiele, auch mit anderen Einrichtungen ähnlicher Art können die Inn sich befassen. Der Tätigkeitskreis soll im Statut bestimmt sein, dieses muß außerdem gewissen an- deren Erfordernissen genügen, die Gw 83 fordert. Es bedarf nach Gw 84 der Ge- nehmigung durch die höhere Verwal- tungsbehörde desjenigen Bezirkes, in wel- chem die Inn ihren Sitz hat. Dafür, daß nicht mehrere Verwaltungsbezirke in Frage kommen, sorgt schon Gw 82, nach dem der Bezirk, für welchen eine Inn er- richtet wird, in der Regel nicht über den Bezirk der höheren Verwaltungsbehörde hinausgehen soll. Die Einreichung des Statuts geschieht durch die Aufsichtsbe- hörde. Die erforderliche Genehmigung ist zu versagen, wenn das Statut den ge- setzlichen Anforderungen nicht entspricht oder die Begrenzung des Innungsbezirkes nicht nach den oben mitgeteilten Normen vorgenommen worden ist. Es kann ferner die Genehmigung versagt werden, wenn im Bezirke für die gleichen Gewerbe eine Inn bereits besteht. Die Inn besitzen juristische Persönlich- keit, sie können Rechte erwerben und sich verpflichten, vor Gericht klagen und ver- 809 klagt werden. Für ihre Verbindlichkeiten haftet den Gläubigern aber nur ihr Ver- mögen, Gw 86. Nur zur Erfüllung der gesetzlichen und statutarischen Aufgaben der Inn sind die Mitglieder Beiträge zu zahlen verpflichtet, Gw 88. Andere Ein- nahmequellen stellen die von den Inn ge- troffenen Einrichtungen, Schulen, Herber- gen und Arbeitsnachweise dar. Die nä- heren Bestimmungen über die Kostentil- gung treffen Gw 89, 89a, über die In- nungsschiedsgerichte Gw 91 bis 91b. Eine wichtige Rolle spielt die Innungs- versammlung und der Innungsvorstand. Erstere besteht entweder aus sämtlichen Innungsmitgliedern oder aber aus Ver- tretern, die diese aus ihrer Mitte gewählt haben. Letzterer wird von der Innungs- versammlung gewählt, er vertritt die Inn gerichtlich und außergerichtlich und ver- mag Ordnungsstrafen zu verhängen (bei Verstößen gegen das Statut). Die Fest- stellung des Haushaltsplanes, Prüfung und Abnahme der Jahresrechnungen und die anderen in Gw 93 bestimmten Ge- schäfte bleiben jedoch der Innungsver- sammlung vorbehalten. Die Gesellenschaft der Innungsmitglie- der findet eine Vertretung im Gesellen- ausschuß, dem aber nur ganz geringe Ob- liegenheiten zufallen, Gw 95—95b. ie Inn unterliegen der Aufsicht der unteren Verwaltungsbehörde, die beson- ders die Befolgung der gesetzlichen und statutarischen Vorschriften bewacht und durch Ordnungsstrafen die Mitglieder zur genauen Befolgung anhalten kann. In den Fällen des Gw 97 kann die Schließung einer Inn durch die höhere Verwaltungs- behörde erfolgen. Die bei Schließung und Auflösung einer Inn zu beobachtenden Maßregeln geben Gw 97—99. Die Zwangsinn sollen nur verwandte Gewerbe oder gleiche Gewerbe umfas- sen, sämtliche Gewerbetreibende haben in einem Bezirke zusammenzutreten. Vor- aussetzung dazu ist, daß die Mehrheit der beteiligten Gewerbetreibenden der Ein- führung des Beitrittszwanges zustimmt, daß der Bezirk so abgegrenzt ist, daß die Teilnahme an den Innungsgeschäften allen Mitgliedern leicht möglich ist, und daß die Zahl der Mitglieder genügt, um das Innungsleben fruchtbringend zu ge- stalten, Gw 100. Im allgemeinen werden 10 Teilnehmer als Minimum verlangt. Der Antrag auf Errichtung einer Zwangsinn

fullscreen: Rechtslexikon. 1. Band: A-K (1)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Index

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

fullscreen: Rechtslexikon. 1. Band: A-K (1) Access restriction There is no access restriction for this record. Copyright Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Image fragment

fullscreen: Rechtslexikon. 1. Band: A-K (1)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.